Tagesordnung - 45. (außerordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen

Bezeichnung:	45. (außerordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Datum:	Mi, 10.06.2020	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:50	Anlass:	außerordentliche
Raum:	Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Frau Stantien, alternativ: Frau Haußdörfer
Ö 2		Fragen an das Bezirksamt
Ö 3		Vertagte Überweisungen
Ö 3.1		Emissionsschutzwand auf der Ostseite des 16. Bauabschnitts der A100 realisieren	VIII/0980
Ö 3.2		Mehr Parkplätze für Treptow-Köpenick Beschlussempfehlung (Stellungnahme TiefOrd, nicht zuständig 14/1/0)	VIII/0987
Ö 3.3		Bewerbung des Förderprogramms "GründachPLUS"	VIII/0989
Ö 3.4		Expressverbindungen bei Bus und Bahn prüfen	VIII/0993
Ö 3.5		Machbarkeitsstudie für die Errichtung einer Seilbahn	VIII/0985
Ö 3.6		Fläche der Lohmühlenstraße 67 als Schulstandort sichern Beschlussempfehlung (Stellungnahme Sch 4/0/5, Stellungnahme WTB 7/0/5)	VIII/0994
Ö 3.7		Flächen für den Schulneubau im Treptower Norden sichern	VIII/1027
Ö 3.8		X 65 – Mit dem Express von Köpenick über Treptow in die City	VIII/0996
Ö 3.9		Fuß- und Radfahrverbindung zwischen Müggelheim und Rahnsdorf Beschlussempfehlung (Stellungnahme TiefOrd 1/9/5, Stellungnahme UmNatGr 1/9/2)	VIII/0997
Ö 3.10		Zügiger Ausbau der bezirklichen Elektroladeinfrastruktur durch Bauantragsverfahren	VIII/1005
	VORLAGE
	In der Sitzung der BVV am 30.01.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen überwiesen: Drs. VIII/1005 Das Bezirksamt wird ersucht, künftig bei allen Bauanträgen für Siedlungsbauprojekte ab zehn Wohneinheiten gegenüber den Bauträgern darauf hinzuwirken, dass mindestens ein Stellplatz mit Elektroladeinfrastruktur angeboten wird. Bei Bauanträgen für Einzelhandelsflächen ist eine Ladestruktur von einem Stellplatz je 20 Parkplätzen anzustreben und nachzuweisen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.09.2020 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:10:2) die Ablehnung des Antrages.

	30.01.2020 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 14.29 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

	19.02.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
	Ö 7.11 - vertagt


	03.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
	Ö 5.15 - vertagt


	10.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
	Ö 3.10 - vertagt


	12.08.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
	Ö 5.4 - vertagt


	09.09.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
	Ö 4.5 - im Ausschuss abgelehnt
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	24.09.2020 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.3 - vertagt


	12.11.2020 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 6.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages. Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 3; Enthaltung: 0.
Ö 3.11		Ost-West-Bahn für Treptower Norden	VIII/1018
Ö 3.12		Sicherung vorhandener grüner und sozialer Infrastruktur bei Nachverdichtungen durch Wohnungsbau der degewo AG (II)	VIII/1020
Ö 3.13		Dachgrün und Photovoltaik bei Neubau und Nachverdichtung	VIII/1028
Ö 4		Überweisungen aus der BVV vom 14.05.2020
Ö 4.1		Neubau einer Brücke für den allgemeinen Straßenverkehr von der Ewaldstraße in Altglienicke zur Paradiesstraße in Bohnsdorf zwecks Anschlusses des Ortsteils Altglienicke an die B 96a Beschlussempfehlung (Stellungnahme TiefOrd ausstehend)	VIII/1049
Ö 5		Verschiedenes

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
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Kommunalpolitiker/-in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)

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