Tagesordnung - 45. (außerordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: 45. (außerordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Datum: Mi, 10.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:50 Anlass: außerordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Frau Stantien, alternativ: Frau Haußdörfer      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Fragen an das Bezirksamt      
Ö 3     Vertagte Überweisungen      
Ö 3.1  
Emissionsschutzwand auf der Ostseite des 16. Bauabschnitts der A100 realisieren  
Enthält Anlagen
VIII/0980  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 30.01.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen überwiesen:

 

 Drs. VIII/0980

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass eine Emissionsschutzwand auf der Ostseite des 16. Bauabschnitts der A100 errichtet wird.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.06.2020 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass eine Emissionsschutzwand auf der Ostseite des 16. Bauabschnittes der A100 errichtet wird, indem der Planfeststellungsbeschluss für den 16. Bauabschnitt angepasst wird.

 

 

Beschlussempfehlung zum Schlussbericht.

 

In der Sitzung der BVV am 10.12.2020 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV VIII-41, lfd. Nr. 3042 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (VIII. Wahlperiode) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0980

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass eine Emissionsschutzwand auf der Ostseite des 16. Bauabschnittes der A100 errichtet wird, indem der Planfeststellungsbeschluss für den 16. Bauabschnitt angepasst wird.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.02.2022 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (17:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

 

 

   
    30.01.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    19.02.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    03.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.7 - vertagt
   
   
    10.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 30.01.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen überwiesen:

 

 Drs. VIII/0980

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass eine Emissionsschutzwand auf der Ostseite des 16. Bauabschnitts der A100 errichtet wird.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.06.2020 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass eine Emissionschutzwand auf der Ostseite des 16. Bauabschnittes der A100 errichtet wird, indem der Planfeststellungsbeschluss für den 16. Bauabschnitt angepasst wird.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    18.06.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.23 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0694/35/20   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass eine Emissionsschutzwand auf der Ostseite des 16. Bauabschnittes der A100 errichtet wird, indem der Planfeststellungsbeschluss für den 16. Bauabschnitt angepasst wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE unter Beitritt der CDU-Fraktion i. g. F. beschlossen.

   
    12.11.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.1.16 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    10.12.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2.27 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB.

Abstimmungsergebnis: dafür: 28; dagegen: 3; Enthaltung: 2.

   
    06.01.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 4.7 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    10.02.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 7.2 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    25.08.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 6.6 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    13.01.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz
    Ö 7.4 - vertagt
   

 

Abstimmungsergebnis: dafür: ; dagegen: ; Enthaltung: .

   
    15.02.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz
    Ö 8.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussemüpfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.02.2022 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (17:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 17; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    17.03.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 51; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaBUm ist damit beschlossen und somit der Schlussbericht des Bezirksamtes angenommen.

Ö 3.2  
Mehr Parkplätze für Treptow-Köpenick Beschlussempfehlung (Stellungnahme TiefOrd, nicht zuständig 14/1/0)  
Enthält Anlagen
VIII/0987  
Ö 3.3  
Bewerbung des Förderprogramms "GründachPLUS"  
Enthält Anlagen
VIII/0989  
Ö 3.4  
Expressverbindungen bei Bus und Bahn prüfen  
Enthält Anlagen
VIII/0993  
Ö 3.5  
Machbarkeitsstudie für die Errichtung einer Seilbahn  
Enthält Anlagen
VIII/0985  
Ö 3.6  
Fläche der Lohmühlenstraße 67 als Schulstandort sichern Beschlussempfehlung (Stellungnahme Sch 4/0/5, Stellungnahme WTB 7/0/5)  
Enthält Anlagen
VIII/0994  
Ö 3.7  
Flächen für den Schulneubau im Treptower Norden sichern  
Enthält Anlagen
VIII/1027  
Ö 3.8  
X 65 – Mit dem Express von Köpenick über Treptow in die City  
Enthält Anlagen
VIII/0996  
Ö 3.9  
Fuß- und Radfahrverbindung zwischen Müggelheim und Rahnsdorf Beschlussempfehlung (Stellungnahme TiefOrd 1/9/5, Stellungnahme UmNatGr 1/9/2)  
Enthält Anlagen
VIII/0997  
Ö 3.10  
Zügiger Ausbau der bezirklichen Elektroladeinfrastruktur durch Bauantragsverfahren  
Enthält Anlagen
VIII/1005  
Ö 3.11  
Ost-West-Bahn für Treptower Norden  
Enthält Anlagen
VIII/1018  
Ö 3.12  
Sicherung vorhandener grüner und sozialer Infrastruktur bei Nachverdichtungen durch Wohnungsbau der degewo AG (II)  
Enthält Anlagen
VIII/1020  
Ö 3.13  
Dachgrün und Photovoltaik bei Neubau und Nachverdichtung  
Enthält Anlagen
VIII/1028  
Ö 4     Überweisungen aus der BVV vom 14.05.2020      
Ö 4.1  
Neubau einer Brücke für den allgemeinen Straßenverkehr von der Ewaldstraße in Altglienicke zur Paradiesstraße in Bohnsdorf zwecks Anschlusses des Ortsteils Altglienicke an die B 96a Beschlussempfehlung (Stellungnahme TiefOrd ausstehend)  
Enthält Anlagen
VIII/1049  
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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