Tagesordnung - 52. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: 52. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Datum: Mi, 01.09.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:40 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung, Festlegung der Protokollführung (Vorschlag: Herr Bahlmann)      
Ö 2  
Protokollkontrolle (48.Sitzung [Herr Stahlberg], 49. Sitzung [Frau Trasnea], 51. Sitzung [Herr M. Vogel])      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Aktuelles      
Ö 5  
Sondermittelanträge, voraussichtlich beschlussfähig:      
Ö 5.1  
SM 21-16 Förderverein Kiezklub Bohnsdorf e. V. - Arbeitsfähigkeit herstellen      
Ö 5.2  
SM 21-18 Frau Christine Walzer - Griechischer Frühling      
Ö 5.3  
SM 21-20 Evangelisch-freikirchliche Gemeinde Berlin-Köpenick - Toilettensanierung für Lebensmittelausgabe an Bedürftige ("LAIB und SEELE")      
Ö 6     Vertagte überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Bezirkseigentum für öffentliche Nutzung sichern
Enthält Anlagen
VIII/0482  
Ö 6.2  
Reaktivierung Spreetunnel Treptow-Stralau prüfen ((vorbehalt. Stellungnahmen StaB, TiefOrd))
Enthält Anlagen
VIII/1415  
    10.06.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.15 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. HhPVI (ff) und StaB, TiefOrd und UmNatGr (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: 44; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    16.06.2021 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    17.06.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 7.4 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    23.06.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.4 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    24.06.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.5 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    18.08.2021 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.8 - erledigt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    25.08.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    26.08.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.5 - erledigt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    31.08.2021 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 3.9 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    01.09.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    09.09.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.18 - vertagt
   
   
    30.09.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 4.4 - mit Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0959/46/21   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, am Rande des Treptower Parks an den baugeschichtlich bedeutsamen ersten im Schildvortriebverfahren errichteten Unterwassertunnel Deutschlands in noch besserer Weise zu erinnern. Dies soll geschehen, nachdem das Bezirksamt im Park an der Semmelweisstraße 34 in angemessener Weise auf die geschichtsträchtige Bedeutung des historischen Straßenbahndepots der Altglienicker Straßenbahn unter Einbeziehung der dortigen noch vorhandenen Originalschienen hingewiesen hat.

Abstimmungsergebnis Änderungsantrag: dafür: 27; dagegen: 11; Enthaltung: 9.

Abstimmungsergebnis Beschlussempfehlung i. g. F.: dafür: 37; dagegen: 8; Enthaltung: 2.

 

Damit ist die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVI i. g. F. angenommen und der Antrag der Einz.-BzV (FDP) i. g. F. beschlossen.

Ö 7     Neu überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2020 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben  
Enthält Anlagen
VIII/1460  
Ö 7.2  
Leitziele und generelle Handlungsempfehlungen der Integrierten Sportentwicklungsplanung für den Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin  
Enthält Anlagen
VIII/1428  
Ö 7.3  
Stellen des Mietendeckels sinnvoll weiter nutzen  
Enthält Anlagen
VIII/1383  
Ö 8  
Verschiedenes      
N 9       Personalia      
                 
 
 

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