Tagesordnung - 54. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform  

 
 
Bezeichnung: 54. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
Datum: Mi, 08.12.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:55 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (39. [Hr. Schild], 44. [Hr. Nitz], 50. [Hr. Liebenow], 52. [Fr. Seth], 53. [Hr. Schild]      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
BA-Vorlagen zur Aufhebung von Haushaltssperren      
Ö 5     Antragsberatung      
Ö 5.1  
Gleichstellungsbericht 2009  
Enthält Anlagen
 VI/1470  
Ö 5.2  
Erarbeitung eines bezirklichen integrierten Klimaschutzkonzeptes  
VI/1522  
Ö 5.3  
Fortschreibung der Arbeitsanweisung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick von Berlin zum Umgang der Bezirksverwaltung mit Zuwendungen Privater - AZP  
Enthält Anlagen
 VI/1619  
Ö 5.4  
Im I. Halbjahr 2010 zugelassene über- und außerplanmäßigen Ausgaben  
Enthält Anlagen
 VI/1622  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 25

In der Sitzung der BVV am 25.11.2010 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform überwiesen:

 

              Drs. VI/1622

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die im I. Halbjahr 2010 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß Anlage (BA-Beschluss Nr. 528 /10) zur Kenntnis nehmen.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.12.2010 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (9:0:1) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

   
    25.11.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.12 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. HhPV

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig
   
    08.12.2010 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 5.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.12.2010 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (9:0:1) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die im I. Halbjahr 2010 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß Anlage (BA-Beschluss Nr. 528 /10) zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              9              dagegen:              0.              Enthaltung:              1.
   
    16.12.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt die im I. Halbjahr 2010 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß Anlage (BA-Beschluss Nr. 528 /10) zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              mehrheitlich              dagegen: 3.              Enthaltung:              3.
Ö 5.5  
BBI – Erstellung eines Gutachtens zu Anflugverfahren aus Betriebsrichtung 07
Enthält Anlagen
 VI/1632  
Ö 6  
Verschiedenes      
N 7       Personalia      
                 
 
 

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