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Bezirksamt Treptow-Köpenick zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen

Pressemitteilung vom 03.12.2020

Seit 1993 begehen wir regelmäßig am 3. Dezember den internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen.
Dieser Tag dient der Sensibilisierung für die Bedürfnisse von Menschen, die in der realen und digitalen Umwelt noch immer mit Barrieren konfrontiert werden.
Der kontinuierliche Abbau dieser Barrieren ist das Ziel, das in den nächsten Jahren weiter vorangetrieben werden muss – auch, wenn schon viel passiert ist.
Seit gut elf Jahren gibt es das “Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen” (UN-BRK), das uns gewissermaßen einen Leitfaden für die Identifizierung und den Abbau von Barrieren bietet und eine inklusive Gesellschaft verbindlich einfordert.
Es ist als Bundesgesetz keine Vision, die man anstreben aber nie erreichen wird. Es ist die verbindliche Grundlage für ein diskriminierungsfreies Miteinander, das allen Menschen weitreichende Teilhaberechte zusichert, gerade dann, wenn sie in irgendeiner Art eingeschränkt sind.

Leider haben wir noch immer die Situation, dass Maßnahmen zur Umsetzung der UN-BRK offen sind, dass wir dem Anspruch aus unserer Landesverfassung auf gleichwertige Lebensbedingungen noch fern sind und sogar, dass wir dem Benachteiligungsverbot von Menschen mit Behinderungen des Grundgesetzes nicht ausreichend Rechnung tragen.

Daher ist es erforderlich, die Ursachen für die schleppende Gewährung von Rechten weiter anzugehen.

Im Bezirk bringen wir die Umsetzung der UN-BRK weiter voran und arbeiten an einer kontinuierlichen Verbesserung der Abstimmung von Maßnahmen mit den Betroffenen, um die gewünschte Teilhabe an der Umsetzung sicherzustellen. Die dafür notwendigen Mittel müssen allerdings für den nächsten Schritt der systematischen Einbeziehung von Menschen mit Behinderungen noch bewilligt werden.

Gerade heute hätten wir in vielen Veranstaltungen darüber gesprochen, was erreicht wurde, wie es weitergehen kann und was dazu notwendig ist.
Die Pandemie verhindert das in diesem Jahr und nicht nur das: Sie hat uns auch aufgezeigt, welchen Stellenwert Menschen mit Behinderungen in einer globalen und nationalen Krise haben und was es daran zu verändern gibt. Da ist noch einiges an Maßnahmen dazugekommen.

Stefan Schaul
Beauftragter für Menschen mit Behinderungen – Treptow-Köpenick