Auszug - Die Neuköllner Mauer muss weg  

 
 
7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 12.7
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: in der BVV abgelehnt
Datum: Mi, 04.05.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videositzung
Ort:
0138/XXI Die Neuköllner Mauer muss weg
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDPVerkehr und Tiefbau
Verfasser:Leppek, RolandPreuß, Marko
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
 
Beschluss


Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit den beteiligten Bauträgern zu prüfen, wie das aktuelle Bauvorhaben an der Karl-Marx-Straße in Höhe U-Bahnhof Rathaus Neukölln forciert werden kann.

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der Grünen, der CDU und der LINKEN gegen die Stimmen der AfD und der FDP über die Konsensliste beschlossen. Damit ist der Antrag abgelehnt.


 
 

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