Tagesordnung - 7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 04.05.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videositzung
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Aufstellung Gedenktafel Werner Seelenbinder  
Enthält Anlagen
0199/XXI  
Ö 1.2  
Dreharbeiten  
Enthält Anlagen
0217/XXI  
Ö 1.3  
Sparhaushalt 2022/2023 für den Bezirk Neukölln  
Enthält Anlagen
0218/XXI  
Ö 1.4  
Budget für klimaresilientere Hasenheide  
Enthält Anlagen
0219/XXI  
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 2.1  
0267/XXI - Antisemitismus und Gewalt sind inakzeptabel      
Ö 2.2  
Berlin entscheidet eigenständig über seine Verkehrspolitik!  
Enthält Anlagen
0268/XXI  
Ö 2.3  
0269/XXI - Antisemitismus hat in Neukölln keinen Platz      
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 4     Entschließungen      
Ö 4.1  
Nicht nur die Neuköllner Wirtschaft braucht die A 100  
Enthält Anlagen
0245/XXI  
Ö 4.2  
Antisemitismus und Gewalt sind inakzeptabel  
Enthält Anlagen
0267/XXI  
Ö 4.3  
Antisemitismus hat in Neukölln keinen Platz  
Enthält Anlagen
0269/XXI  
Ö 5  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Bebauungsplan 8-86ba „Juliusstraße 9“  
Enthält Anlagen
0248/XXI  
Ö 7     Vorlagen zur Wahl      
Ö 7.1  
Wahl einer Schiedsfrau / eines Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk 1  
Enthält Anlagen
0246/XXI  
Ö 7.2  
Wahl einer Schiedsfrau / eines Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk 4  
Enthält Anlagen
0247/XXI  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Veranstaltungen des Bezirksamtes am 01.05.2022  
Enthält Anlagen
0249/XXI  
Ö 8.2  
Neukölln-Tempelhofer Maientage 2023  
Enthält Anlagen
0250/XXI  
Ö 8.3  
Knebel für Gesundheitsamt  
Enthält Anlagen
0251/XXI  
Ö 8.4  
1. Mai - Neukölln abgesperrt?  
Enthält Anlagen
0252/XXI  
Ö 8.5  
Gleiche Arbeit, gleicher Lohn?! – Nachfragen zu den nicht beantworteten Fragen Nr. 7 und Nr. 8 der Drs. 0036/XXI  
Enthält Anlagen
0253/XXI  
Ö 8.6  
Parken von Mietwagen in Rudow billiger als am BER?  
Enthält Anlagen
0254/XXI  
Ö 8.7  
Verfügungsfonds für Schulen  
Enthält Anlagen
0255/XXI  
Ö 8.8  
Bezirklich organisiertes Iftar in Neukölln  
Enthält Anlagen
0256/XXI  
Ö 8.9  
Einrichtungsbezogene Impfpflicht für Mitarbeiter des Bezirksamtes bei Betreten medizinischer Einrichtungen in Neukölln sichergestellt?  
Enthält Anlagen
0257/XXI  
Ö 8.10  
Asbest in Neuköllner Schulen  
Enthält Anlagen
0258/XXI  
Ö 8.11  
Mittelkürzungen bezirkliche Anlaufstellen  
Enthält Anlagen
0259/XXI  
Ö 8.12  
Müllprävention und Dialog mit Schüler*innen und Engagierten  
Enthält Anlagen
0260/XXI  
Ö 8.13  
Veränderte Fahrbahnmarkierung Karl-Marx-Straße  
Enthält Anlagen
0261/XXI  
Ö 8.14  
Riesenwerbung ohne Genehmigung am C&A-Gebäude in der Karl-Marx-Straße?  
Enthält Anlagen
0262/XXI  
Ö 8.15  
Umgeht der Bezirksbürgermeister Haushaltsrecht?  
Enthält Anlagen
0263/XXI  
Ö 8.16  
Integrationsbeauftragte und Bürgermeister beenden den Migrationsbeirat Neukölln dauerhaft?  
Enthält Anlagen
0264/XXI  
Ö 8.17  
Weitergabe von Daten Neugeborener  
Enthält Anlagen
0265/XXI  
Ö 8.18  
Verheerende Parkplatzsituation in der Gropiusstadt  
Enthält Anlagen
0266/XXI  
Ö 9     Mitteilungen      
Ö 9.1  
Übernahme gestiegener Heizkosten für Transferleistungsbeziehende sicherstellen  
Enthält Anlagen
0137/XXI  
Ö 10     Vorlagen zur Kenntnisnahme - ZB/SB      
Ö 10.1  
Kommunales Vorkaufsrecht erweitern, Spekulation verhindern, Leerstand beseitigen
Enthält Anlagen
0983/XX  
Ö 10.2  
Dienststellen unter einem Dach  
Enthält Anlagen
1062/XX  
Ö 11     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 11.1  
Bezirksbeirat für Menschen mit Behinderung  
Enthält Anlagen
0196/XXI  
Ö 11.2  
Neu-Neuköllner Kinder und Jugendliche  
Enthält Anlagen
0197/XXI  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Förderung der DEVI verlängern  
Enthält Anlagen
0082/XXI  
Ö 12.2  
HEROES-Finanzierung sicherstellen!  
Enthält Anlagen
0177/XXI  
Ö 12.3  
Pilotprojekt zur Rekommunalisierung der Schulreinigung  
Enthält Anlagen
0180/XXI  
Ö 12.4  
Tiny Houses - Win-Win für den Bezirk
Enthält Anlagen
0079/XXI  
Ö 12.5  
Einwohner*innenantrag: Reuterkiez für Menschen statt für Durchgangsverkehr - für einen lebenswerteren Reuterkiez -  
Enthält Anlagen
0148/XXI  
Ö 12.6  
Cargobike-Stellflächen in der Braunschweiger Straße 80  
Enthält Anlagen
0136/XXI  
Ö 12.7  
Die Neuköllner Mauer muss weg  
Enthält Anlagen
0138/XXI  
Ö 12.8  
Fahrradbügel U-Bahnhof Johannisthaler Chaussee  
Enthält Anlagen
0140/XXI  
Ö 12.9  
Neukölln für sichere Schulwege  
Enthält Anlagen
0183/XXI  
Ö 12.10  
Verkehrsberuhigung des Minzeweges  
Enthält Anlagen
0190/XXI  
Ö 12.11  
Förderung Theatergruppe "Die Sultaninen"  
Enthält Anlagen
0178/XXI  
Ö 12.12  
Duschmobil für obdachlose Menschen  
Enthält Anlagen
0186/XXI  
Ö 12.13  
Patientenfürsprecherin des Krankhaus Neukölln  
Enthält Anlagen
0189/XXI  
Ö 12.14  
Das Interkulturelle Aufklärungsteam Neukölln  
Enthält Anlagen
0139/XXI  
Ö 13     Große Anfragen      
Ö 13.1  
Busspuren ohne Bürgerbeteiligung  
Enthält Anlagen
0240/XXI  
Ö 13.2  
Ein Straßenbahnnetz für Neukölln  
Enthält Anlagen
0241/XXI  
Ö 13.3  
Schulbauoffensive abgebremst?  
Enthält Anlagen
0242/XXI  
Ö 13.4  
Asbest in Neuköllner Schulen  
Enthält Anlagen
0243/XXI  
Ö 13.5  
Asbest in Neuköllner Schulen  
Enthält Anlagen
0244/XXI  
Ö 14     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 15     Anträge      
Ö 15.1  
Verbesserung des Busverkehrs entlang der Mohriner Allee  
Enthält Anlagen
0220/XXI  
Ö 15.2  
„Missoir" - ein dringendes Bedürfnis  
Enthält Anlagen
0221/XXI  
Ö 15.3  
Martin-Wagner-Ring  
Enthält Anlagen
0222/XXI  
Ö 15.4  
Ein Straßenbahnnetz für Neukölln  
Enthält Anlagen
0223/XXI  
Ö 15.5  
Sonntagsreden Taten folgen lassen – Eigenes Büro für die Seniorenvertretung Neukölln  
Enthält Anlagen
0224/XXI  
Ö 15.6  
Verfügungsfonds für Schulen  
Enthält Anlagen
0225/XXI  
Ö 15.7  
Fahrradbügel für die Mainzer Straße  
Enthält Anlagen
0226/XXI  
Ö 15.8  
Mülleimer mit Tierschutz  
Enthält Anlagen
0227/XXI  
Ö 15.9  
Kein Gedenken an Kriegsverbrecher auf dem Friedhof Columbiadamm  
Enthält Anlagen
0228/XXI  
Ö 15.10  
Fairtrade-Town: Mittelbeantragung zur Weiterführung der Fair-Trade-Arbeiten im Bezirk  
Enthält Anlagen
0229/XXI  
Ö 15.11  
Fairtrade-Town: Sichtbarkeit der bezirklichen Auszeichnung verbessern  
Enthält Anlagen
0230/XXI  
Ö 15.12  
Schulwegsicherheit auf der Karl-Marx-Straße erhöhen  
Enthält Anlagen
0231/XXI  
Ö 15.13  
Ehemaliges C&A Gebäude werbefrei  
Enthält Anlagen
0232/XXI  
Ö 15.14  
Die Grundschule am Koppelweg muss kommen  
Enthält Anlagen
0233/XXI  
Ö 15.15  
Bruno-Bauer-Straße 21a: Fußläufigkeit gewährleisten  
Enthält Anlagen
0234/XXI  
Ö 15.16  
Verfügungsfonds  
Enthält Anlagen
0235/XXI  
Ö 15.17  
Nebenstraßen für Radverkehr attraktiver machen – aus Kopfstein mach Asphalt  
Enthält Anlagen
0236/XXI  
Ö 15.18  
Supermarkt - Mehrgeschossiger Wiederaufbau Marienfelder Chaussee 144  
Enthält Anlagen
0237/XXI  
Ö 15.19  
Verkehrskonzept Fontanestraße/Flughafenstraße  
Enthält Anlagen
0238/XXI  
Ö 15.20  
Energetische Sanierung bezirklicher Liegenschaften  
Enthält Anlagen
0239/XXI  
               
 
 

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