Auszug - Hinweisschild für die Donaustraße 89  

 
 
4. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 10.4
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 23.02.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videositzung
Ort:
1591/XX Hinweisschild für die Donaustraße 89
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LINKEBA/Soz
Verfasser:Hammer, DorisLiecke, Falko
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
  
Beschluss

Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin hat in der 50. Sitzung der XX. Wahlperiode am 23.09.2020 folgenden Beschluss gefasst:

Das Bezirksamt wird gebeten, an der Donaustraße 89 mit einem Schild darauf hinzuweisen, dass Hochschwangere und Personen mit Merkzeichen G im Schwerbehindertenausweis bevorzugt vorgelassen werden. Die Einbindung der bezirklichen Datenschutzbeauftragten und des Objektmanagements hat ergeben, dass das Anbringen eines positiv formulierten „Erlaubnisschildes“ im Sinne des Beschlusses nichts entgegensteht. Sobald die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen gegeben sind, wird das in Rede stehende Schild beschafft und im Dienstgebäude Donaustraße 89 angebracht. Das Bezirksamt sieht den BVV-Beschluss damit als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, 24.01.2022

 

 

Martin Hikel Falko Liecke

Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat

 

Wird über die Konsensliste zur Kenntnis genommen.


  
 

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