Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 23.02.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videositzung
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Umsetzung des Beschlusses zum Einwohner:innenantrag "Pop-up Radweg auf der Hermannstraße" (Drs. Nr. 2008/XX)  
Enthält Anlagen
0132/XXI  
Ö 1.2  
Unterstützung obdachloser Menschen durch das Bezirksamt Neukölln  
Enthält Anlagen
0134/XXI  
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 2.1  
Verurteilung der antisemitischen Demonstrationen vom 19. Februar 2022  
Enthält Anlagen
0171/XXI  
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 4  
Entschließungen      
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierte im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0149/XXI  
Ö 5.2  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretendes, beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0150/XXI  
Ö 5.3  
Nachrücken eines stellvertretenden, beratenden Mitgliedes als ordentliches, beratendes Mitglied  
Enthält Anlagen
0151/XXI  
Ö 5.4  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretende Bürgerdeputierte im Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur  
Enthält Anlagen
0169/XXI  
Ö 5.5  
Nachrücken einer stellvertretenden Bürgerdeputierten als Bürgerdeputierte  
Enthält Anlagen
0170/XXI  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Bezirkshaushaltsplan für die Jahre 2022/2023 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
0147/XXI  
Ö 6.2  
Einwohner*innenantrag: Reuterkiez für Menschen statt für Durchgangsverkehr - für einen lebenswerteren Reuterkiez -  
Enthält Anlagen
0148/XXI  
Ö 6.3  
Berufung von beratenden Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0168/XXI  
Ö 7     Vorlagen zur Wahl      
Ö 7.1  
Wahl von PatientenfürsprecherInnen  
Enthält Anlagen
0131/XXI  
Ö 7.2  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Sportausschuss  
Enthält Anlagen
0133/XXI  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Wie weiter mit dem Interkulturellen Aufklärungsteam Neukölln?  
Enthält Anlagen
0152/XXI  
Ö 8.2  
Umsetzung klimapolitischer Ziele im Bezirk  
Enthält Anlagen
0153/XXI  
Ö 8.3  
Pauschale Minderausgaben  
Enthält Anlagen
0154/XXI  
Ö 8.4  
Soforthilfe für Opfer von Problemvermietern?  
Enthält Anlagen
0155/XXI  
Ö 8.5  
Interkulturelles Aufklärungsteam (IKAT)  
Enthält Anlagen
0156/XXI  
Ö 8.6  
Sturmschäden in Neukölln  
Enthält Anlagen
0157/XXI  
Ö 8.7  
Leerstand auf landeseigenem Friedhof Buschkrugallee  
Enthält Anlagen
0158/XXI  
Ö 8.8  
Zwischennutzungsfrist Nachbarschaftshaus Karlsgarten  
Enthält Anlagen
0159/XXI  
Ö 8.9  
IT Hardware sucht Anwender  
Enthält Anlagen
0160/XXI  
Ö 8.10  
Leerstand oder Nutzung des Nachbarschaftshauses Karlsgartenstraße  
Enthält Anlagen
0161/XXI  
Ö 8.11  
Öffentliche Toilette in Alt-Buckow  
Enthält Anlagen
0162/XXI  
Ö 8.12  
Sichere Schulwege in Neukölln  
Enthält Anlagen
0163/XXI  
Ö 8.13  
CIZ und CAZ Riesestraße vor dem Aus?  
Enthält Anlagen
0164/XXI  
Ö 8.14  
Was geschieht mit dem Migrationsbeirat Neukölln?  
Enthält Anlagen
0165/XXI  
Ö 8.15  
Sturmschäden  
Enthält Anlagen
0166/XXI  
Ö 8.16  
Sturmtief Zeynep und Obdachlose  
Enthält Anlagen
0167/XXI  
Ö 9  
Mitteilungen      
Ö 10     Vorlagen zur Kenntnisnahme - ZB/SB      
Ö 10.1  
Unterstützung und Hilfe bei Mietschuldenübernahme
Enthält Anlagen
0248/XIX  
Ö 10.2  
Altenhilfeplanung erarbeiten  
Enthält Anlagen
0777/XIX  
Ö 10.3  
Seniorenarbeit neu strukturieren
Enthält Anlagen
1338/XIX  
Ö 10.4  
Hinweisschild für die Donaustraße 89
Enthält Anlagen
1591/XX  
Ö 11     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 11.1  
Parkplatzsituation in Neukölln  
Enthält Anlagen
0101/XXI  
Ö 11.2  
Straßen- und Platznamen mit antisemitischen Bezügen  
Enthält Anlagen
0102/XXI  
Ö 11.3  
Chaotische Zustände durch die Omikron-Welle  
Enthält Anlagen
0103/XXI  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Sperrmüll-Lastenräder in die fLotte integrieren  
Enthält Anlagen
0078/XXI  
Ö 12.2  
Antrag auf Streichung der Fahrgeldentschädigungen für Bezirksverordnete  
Enthält Anlagen
0072/XXI  
Ö 12.3  
Streuobstwiese Rudow - Pflege gewährleisten  
Enthält Anlagen
0093/XXI  
Ö 12.4  
Schulanmeldungen online!
Enthält Anlagen
0073/XXI  
Ö 12.5  
Kranold-/Bendastraße - Kreuzung soll sicherer werden  
Enthält Anlagen
0069/XXI  
Ö 12.6  
Geschwindigkeit Waßmannsdorfer Chaussee  
Enthält Anlagen
0070/XXI  
Ö 12.7  
Geschwindigkeit Schönefelder Straße  
Enthält Anlagen
0076/XXI  
Ö 12.8  
Kiezblock Rollberg  
Enthält Anlagen
0074/XXI  
Ö 12.9  
Barrierefreie Querung der Blaschkoallee  
Enthält Anlagen
0084/XXI  
Ö 13     Große Anfragen      
Ö 13.1  
Einrichtungsbezogene Impfpflicht  
Enthält Anlagen
0145/XXI  
Ö 13.2  
Was tun Sozialamt und Jobcenter gegen Notlagen durch steigende Energiekosten?  
Enthält Anlagen
0146/XXI  
Ö 14     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 15     Anträge      
Ö 15.1  
Wartetrittbretter für Radfahrer*innen  
Enthält Anlagen
0135/XXI  
Ö 15.2  
Cargobike-Stellflächen in der Braunschweiger Straße 80  
Enthält Anlagen
0136/XXI  
Ö 15.3  
Übernahme gestiegener Heizkosten für Transferleistungsbeziehende sicherstellen  
Enthält Anlagen
0137/XXI  
Ö 15.4  
Die Neuköllner Mauer muss weg  
Enthält Anlagen
0138/XXI  
Ö 15.5  
Das Interkulturelle Aufklärungsteam Neukölln  
Enthält Anlagen
0139/XXI  
Ö 15.6  
Fahrradbügel U-Bahnhof Johannisthaler Chaussee  
Enthält Anlagen
0140/XXI  
Ö 15.7  
Nutzung von Regenwasser aus Dachabläufen zur Bewässerung von Straßenbäumen  
Enthält Anlagen
0141/XXI  
Ö 15.8  
European Energy Award (eea) QMS für kommunale Energieeffizienz  
Enthält Anlagen
0142/XXI  
Ö 15.9  
Wahlen zur Seniorenvertretung – Briefwahl erleichtern  
Enthält Anlagen
0143/XXI  
Ö 15.10  
Entsiegelung: Kölner Damm Rückbau Endabschnitt  
Enthält Anlagen
0144/XXI  
               
 
 

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