Leichte Sprache
DGS
Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin
Auszug - Drogenhandel nachhaltig und robust bekämpfen.
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Der Ausschuss für Grünflächen empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen für eine nachhaltige und robuste Bekämpfung des Drogenhandels in der Hasenheide und anderen potentiellen Drogenhandels-Hotspots des Bezirks einzusetzen. Dazu sollen die Hasenheide und andere in Frage kommende Plätze, Grünanlagen, U-Bahnlinien etc. regelmäßig mit massiven Aufgeboten der in Frage kommenden Sicherheitsbehörden kontrolliert werden. Vorhandene Drogenbunker sind mit Spürhunden und anderen Mitteln auszuheben.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen und der LINKEN(2) gegen die Stimmen der AfD, der Gr. FDP und der Fraktionslosen Babilon und Zielisch bei Enthaltung der LINKEN(1) beschlossen. Damit ist der Antrag abgelehnt. |
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