Auszug - Begrüßung und Annahme der Tagesordnung
Frau Blumenthal stellt fest, dass die Tagesordnung allen zugegangen ist, bevor diese beschlossen wird. Es ergeht der Hinweis, dass sich BN-AfD-Fraktion zum Ende des Jahres 2018 aufgelöst hat, damit wird DS 10/27 (TOP 6) hinfällig, da er von der BN-AfD-Fraktion (Herrn Schröter) eingereicht wurde. Gemäß Beschluss des Ältestenrates wird der Antrag also nicht behandelt, Herr Schröter kann diesen in seiner neuen Fraktion aber erneut stellen. Herr Schröter ist in der heutigen Sitzung nicht abstimmungsberechtigt. Einwand Herr Schröter: Er sei nicht darüber informiert worden. Tagesordnung wird abgestimmt und einstimmig mit der Änderung des Entfallens TOP 6 angenommen BzStR Liecke wird begrüßt, ebenso Herr Gladisch, Frau Groß (Partnerschaft für Demokratie) Herr Krause-Jentsch (Leiter Finanzen/ Controlling, Verwaltung) |
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