Auszug - Protokollabstimmung der 9. und 10. Sitzung
Das Protokoll zur 9. Sitzung wird einstimmig angenommen. Das Protokoll zur 10. Sitzung wird angenommen bei einer Enthaltung.
Herr Blesing merkt an, dass im Protokoll auch hätte festgehalten werden sollen, dass die Ausschussmitglieder ungehalten und sogar empört auf die in der vorangegangenen Sitzung mitgeteilten umweltrechtlichen Verstöße auf dem RIAS-Gelände reagiert haben. Bezirksstadtrat Eberenz teilt dazu mit, dass es ihm bei der Erstellung des Protokolls um größtmögliche Sachlichkeit zu tun war und versichert, dass in der Folge gegenüber dem Investor sehr klar zum Ausdruck gebracht wurde, dass dessen Verhalten nicht hingenommen werde und er für weitere Zusammenarbeit größtmögliche Abstimmung mit den beteiligten bezirklichen Behörden zu pflegen habe. Der Ausschussvorsitzende nimmt den Hinweis auf. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
BVV | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Sitzungsteilnehmer | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |
BVV-Büro Neukölln
Zimmer: A 201
- Tel.: (030) 90239-2386
- Tel.: (030) 90239-2359
- Tel.: (030) 90239-2307
- Fax: (030) 90239-3734
- E-Mail an die BVV Neukölln
Verkehrsanbindungen
-
U-Bahn
-
Bus
Sprechzeiten
Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung
an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen
an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen