Auszug - Begrüßung und Annahme der Tagesordnung
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die 9. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung und stellt fest, dass die Einladung allen Ausschussmitgliedern rechtzeitig zugegangen ist.
Die CDU-Fraktion bemängelt, dass der Haushaltsplanentwurf vom Bezirksamt erst in der morgen stattfindenden BVV-Sitzung eingebracht wird. Insoweit wird es formal nicht für richtig gehalten, wenn der Ausschuss heute Beschlüsse zum Haushalt fasst.
Der Ausschussvorsitzende verweist darauf, dass die Terminplanung sowohl lange bekannt als auch Konsens war. Richtig ist, dass Beschlüsse erst in der nächsten Ausschusssitzung am 19. September gefasst werden können. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
BVV | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Sitzungsteilnehmer | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |
BVV-Büro Neukölln
Zimmer: A 201
- Tel.: (030) 90239-2386
- Tel.: (030) 90239-2359
- Tel.: (030) 90239-2307
- Fax: (030) 90239-3734
- E-Mail an die BVV Neukölln
Verkehrsanbindungen
-
U-Bahn
-
Bus
Sprechzeiten
Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung
an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen
an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen