Auszug - Seniorengerechtes Wohnen  

 
 
46. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 12.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
1310/XIX Seniorengerechtes Wohnen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUStadtentwicklung
  Biedermann, Jochen
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
  
Beschluss
Herr Biedermann erklärt zum Antrag, dass der mitberatende Ausschuss diesen vertagt hat und er nicht wieder auf die TO gesetzt wurde, daher sei das Recht zur Mitberatung erloschen

Herr Biedermann erklärt zum Antrag, dass der mitberatende Ausschuss diesen vertagt hat und er nicht wieder auf die TO gesetzt wurde, daher sei das Recht zur Mitberatung erloschen.

 

Herr Dobberke erläutert die Intention des Antrages.

 

Frau Helm kann die Intention des Antrages nachvollziehen. Sie erinnert an das Ergebnis des Sozialausschusses und den Grund der Rückstellung. Der Antrag sollte konkretisiert werden. Herr Dobberke erklärt, dass es keinerlei Konkretisierung gäbe.

Herr Jendralski erklärt für die SPD Fraktion, dass diese den Antrag ablehnt. Frau Fuhrmann schätzt das Anliegen auch, ihr ist der Antrag jedoch zu unkonkret und zu unbestimmt formuliert.

Herr Dobberke bittet um Antragsabstimmung. Mit den Ja-Stimmen der Fraktion der CDU und den Nein Stimmen der übrigen Fraktionen wird der Antrag abgelehnt.


  
 

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