Auszug - Verschiedenes  

 
 
14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 15.01.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
 
Beschluss

Herr Förster erfragt, ob der Ausschuss nicht uhrzeitlich verschoben werden könnte, da es für Berufstätige günstiger sei, ab 17:30 Uhr zu beginnen

Herr Förster erfragt, ob der Ausschuss nicht uhrzeitlich verschoben werden könnte, da es für Berufstätige günstiger sei, ab 17:30 Uhr zu beginnen. Her Blesing erwidert, dass der Beginn der Ausschüsse ab 17:00 Uhr Tradition in Neukölln sei. Zudem sind Vertreter der Verwaltung anwesend, deren Überstunden weiter steigen, je später der Ausschuss beginnt und dadurch auch später endet.  Darüber hinaus kann eine derartige Regelung nicht im Ausschuss getroffen werden, sondern muss vom Ältestenrat abgestimmt werden. Die Gefahr dabei ist, dass dies dann in allen Ausschüssen der Fall sein könnte. Zudem weist der Stadtrat darauf hin, dass das Bezirksamt über keine flexible Arbeitszeit verfügt.

 

Herr Biedermann schlägt vor, unabhängig von einer Abstimmung, ein Meinungsbild im Ausschuss zu prägen und bittet die Ausschussmitglieder, die sich für eine Verschiebung der Anfangszeit des Ausschusses aussprechen, um Handzeichen. Herr Scharmberg ergänzt, dass diese Diskussion bereits in der Vergangenheit häufig geführt wurde und dass unter anderem die Ausschüsse, trotz Begrenzung auf 2 Stunden, wiederholt überzogen wurden und werden. Mit einer Verschiebung des Beginns der Ausschusssitzungen würde  diesbezüglich deren Ende noch weiter nach hinten verlegt. Dies solle man im Rahmen der Diskussion bedenken. Herr Rämer äußert, dass er es für sinnvoll hält, dass Sitzungszeiten der Ausschüsse einheitlich geregelt werden. Frau Finger erklärt, dass eine Verschiebung im Jugendhilfeausschuss zum Beispiel nicht möglich wäre. Die Mehrheit spricht sich schließlich für eine Verschiebung aus.

 


 
 

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