Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnung  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
Datum: Mi, 13.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:31 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Puschkin-Zimmer, 1. Etage, Raum A105
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Eingegangene Vorschläge zum Haushalt      
Ö 3  
Bezirkshaushaltsplan für die Jahre 2018/2019 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
 0291/XX  
Ö 4  
Fahrradplätze Rathaus  
0091/XX  
Ö 5  
Einbahnstraße für den Rad-Gegenverkehr öffnen  
Enthält Anlagen
 0144/XX  
Ö 6  
Fußgängerüberweg  
Enthält Anlagen
 0164/XX  
Ö 7  
Ausschilderung Heilpädagogisches Zentrum  
0212/XX  
Ö 8  
Müllbehälter auf dem Grünzug Britz-Buckow-Rudow  
Enthält Anlagen
 0216/XX  
Ö 9  
Schulweg zur Wetzlar-Grundschule sicherer machen  
0217/XX  
Ö 10  
Effektive verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Neckarstraße  
Enthält Anlagen
 0222/XX  
Ö 11  
Sicher zur Sporthalle Hertastraße und zurück  
0225/XX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird im Ausschuss von der antragsstellenden Fraktion zurückgezogen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, Maßnahmen zur sicheren Überquerung der Kreuzung Ilsestraße/Emser Straße für Fußgänger*innen zu entwickeln und umzusetzen. Auch die Einrichtung eines Fußgängerüberwegs sollte in die Überlegungen einbezogen werden.

 

Begründung:

Seit der Inbetriebnahme der Sporthalle an der Hertabrücke wird diese von Schüler*innen der Peter-Petersen-Grundschule und der Konrad-Agahd-Grundschule genutzt, die von den Schulen über die Ilsestraße zu Fuß zur Halle gehen. Dabei muss die o.g. Kreuzung überquert werden.

 

Bei einem Kiezspaziergang des QM Körnerpark wiesen Eltern, Kinder und Lehrer*innen darauf hin, dass aufgrund der relativ hohen Verkehrsdichte, der dort geführten Buslinien und der allgemeinen Unübersichtlichkeit der Kreuzung das Lehrpersonal große Mühe hat, die Kinder sicher über die Kreuzung zu bringen. Das Bezirksamt sollte dort Abhilfe schaffen, bevor es zu Unfällen kommt.
   
    21.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.15 - überwiesen
    Der Antrag wird federführend in den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnung und mitberatend in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur überwiesen

Der Antrag wird federführend in den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnung und mitberatend in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur überwiesen.
   
    05.07.2017 - Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

BV Firat:

Die Begründung steht ausführlich im Antragstext.

 

Bezirksstadtrat Rämer:

Im Körnerkiez gibt es erste Ansätze einer umfassenden Verkehrssicherung.

Es ist zielführend, das alles mit Eltern, Schulen Polizei und Bewohnern zu klären.

 

SchulSport AL Richert:

 

  • Am 10. Mai gab es einen Kiezspaziergang der Konrad-Agahd-Schule, der Peter-Petersen-Schule, mit Eltern, Schülern, Polizisten.

 

  • Nach der Anschlussdiskussionsrunde auch mit Frau Smaldino (Bezirkliche Beauftragte für Menschen mit Behinderungen) ist ein Protokoll erstellt worden, in dem festgehalten wurde, dass die Gefahr insbesondere von der Emser Straße ausgeht.

 

  • Aber 70.000 Euro kostet der Zebrastreifen, das soll in den nächsten 2 Jahren passieren.

 

Alle Fraktionen, außer AfD (Enthaltung), stimmen dafür.
   
    13.09.2017 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 11 - im Ausschuss zurückgezogen
   

Der Antrag wird von der Fraktion der Grünen zurückgezogen.
   
    18.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.3 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Kenntnis genommen
Ö 12  
Zuwegung vom S-Bahnhof Sonnenallee zum Hotel Estrel attraktiv gestalten!  
0230/XX  
Ö 13  
Protokollabstimmung der 7. Sitzung      
Ö 14  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 15  
Verschiedenes      
Ö 16  
Nächste Sitzung      
               
 
 

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