Tagesordnung - 46. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung  

 
 
Bezeichnung: 46. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
Datum: Mi, 14.04.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videositzung
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Feststellung der Anwesenheit      
Ö 3  
Sichere Wissmannstraße  
Enthält Anlagen
1483/XX  
Ö 4  
Sicherer Schulweg für die Karlsgartenschule  
Enthält Anlagen
2110/XX  
Ö 5  
Grünflächen und Wasserversickerung in der Warthestraße  
Enthält Anlagen
1970/XX  
Ö 6  
Neugestaltung des Mittelstreifens der Warthestraße  
Enthält Anlagen
2113/XX  
Ö 7  
Mehr Flächengerechtigkeit: „Kiezblocks“ für Neukölln planen und umsetzen
Enthält Anlagen
1912/XX  
Ö 8  
Parkplätze für Gehbehinderte am Gesundheitszentrum Gropiusstadt  
Enthält Anlagen
2208/XX  
Ö 9  
Sitzbank am Britzer Damm/Ecke Blaschkoallee  
Enthält Anlagen
2170/XX  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob am Britzer Damm / Blaschkoallee eine Ruhebank aufgestellt werden kann.

 

-Schlussbericht-

 

In Durchführung des Beschlusses hat das Bezirksamt eine Bank vor dem Wohngebäude Britzer Damm 116 aufgestellt.

 

Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss der BVV als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, den 16. August 2021

 

 

Martin Hikel

Bezirksbürgermeister

   
    24.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 16.10 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung überwiesen.

   
    10.03.2021 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 11 - vertagt
   

Der Antrag wird vertagt.

   
    14.04.2021 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Antrag wird in folgender Fassung einstimmig beschlossen:

Das Bezirksamt wird gebeten, zu prüfen, ob im Bereich Britzer Damm Ecke Blaschkoallee eine Ruhebank aufgestellt werden kann.

   
    28.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.10 - vertagt
   

vertagt

   
    19.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.38 - (offen)
   
   
    26.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.33 - vertagt
   

vertagt

   
    31.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Der Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob im Bereich am Britzer Damm Ecke Blaschkoallee eine Ruhebank aufgestellt werden kann.

 

Herr BV Preuß begründet als Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung die Beschlussempfehlung.

 

Redebeiträge: Herr BV Schröter, Frau BV Manteuffel, Herr BV Lüdecke

 

Die Beschlussempfehlung wird einstimmig beschlossen.

   
    26.08.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

In Durchführung des Beschlusses hat das Bezirksamt eine Bank vor dem Wohngebäude Britzer Damm 116 aufgestellt. Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss der BVV als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, den 16. August 2021

 

 

Martin Hikel

Bezirksbürgermeister

 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Kenntnis genommen

Ö 10  
Verkehrswende in Neukölln umsetzen  
Enthält Anlagen
2213/XX  
Ö 11  
Bürgerbeteiligung bei temporären Spielstraßen  
Enthält Anlagen
2127/XX  
Ö 12  
Bürgerbeteiligung stärken  
Enthält Anlagen
2174/XX  
Ö 13  
Frequentierung von Pop-Up-Radwegen erfassen  
Enthält Anlagen
2176/XX  
Ö 14  
Digitales Routing von Kraftfahrzeugen durch Fahrradstraßen unterbinden  
Enthält Anlagen
2214/XX  
Ö 15  
Pop-Up Radweg an der Blaschkoallee verstetigen  
Enthält Anlagen
2210/XX  
Ö 16  
Kein Querparken auf der Grünfläche im Truseweg  
Enthält Anlagen
2215/XX  
Ö 17  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 18  
Protokollabstimmung der 44. Sitzung (versendet 13.04.2021)      
Ö 19  
Verschiedenes      
Ö 20  
Nächste Sitzung am 12. Mai 2021      
               
 
 

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