Tagesordnung - 6. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 28.03.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 22:34 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Geschäftliches      
Ö 4  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 5  
Entschließungen      
Ö 5.1  
Finanzausstattung  
0177/XIX  
Ö 6  
Vorlage zur Kenntnisnahme/Vorlage zur Wahl      
Ö 6.1  
Annullierung der Wahl der Mitglieder in den Beirat für Migrationsangelegenheiten vom 25. Januar 2012  
0160/XIX  
Ö 6.2  
Wahl der Mitglieder in den Beirat für Migrationsangelegenheiten  
0159/XIX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Berufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss  
0161/XIX  
Ö 7.2  
Veränderungssperre 8-61/27 für das Grundstück Kanalstraße 8 im Bezirk Neukölln, Ortsteil Rudow  
Enthält Anlagen
 0166/XIX  
Ö 8  
Vorlage zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Fortschreibung des Frauenförderplans des Bezirksamtes Neukölln / Einzelbericht zur Strukturanalyse  
Enthält Anlagen
 0184/XIX  
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
 Mietübernahme durch das Jobcenter  
Enthält Anlagen
 0190/XIX  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
 Werbung im Sinne des Bezirksamtes?  
Enthält Anlagen
 0185/XIX  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
 Schüler dürfen nicht in die Schule gehen  
Enthält Anlagen
 0194/XIX  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
 FNP-Änderung Tempelhofer Feld  
Enthält Anlagen
 0192/XIX  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
 Abrechnungsunregelmäßigkeiten bei ambulanten Pflegediensten  
Enthält Anlagen
 0191/XIX  
Ö 9.6  
Enthält Anlagen
 Vermülltes Neukölln  
Enthält Anlagen
 0186/XIX  
Ö 9.7  
Enthält Anlagen
 Überfordert der Kindersegen das Bezirksamt?  
Enthält Anlagen
 0195/XIX  
    VORLAGE
    Ich frage das Bezirksamt:

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Wie lang ist die durchschnittliche Bearbeitungsdauer für Anträge auf Elterngeld, und wie hat sich das seit letztem Jahr entwickelt?

 

  1. Plant das Bezirksamt Maßnahmen, um die Wartezeiten zu verkürzen und falls ja, welche?

 

 
   
    28.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.7 - schriftlich beantwortet
    Schriftliche Beantwortung Abt

Schriftliche Beantwortung durch die Abt. Jugend und Gesundheit vertreten durch Herrn BzStR Liecke.

 

Abstimmungsergebnis:

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 M0195_Elterngeldanträge270312 (60 KB)    
Ö 9.8  
Enthält Anlagen
 Wochenmärkte in Britz  
Enthält Anlagen
 0187/XIX  
Ö 9.9  
Enthält Anlagen
 Gemeindegebäude Ananias  
Enthält Anlagen
 0188/XIX  
Ö 9.10  
Enthält Anlagen
 Unterschiedliche Liegezeiten für Reihengrabstätten  
Enthält Anlagen
 0189/XIX  
Ö 9.11  
Enthält Anlagen
 Aktuelle Tarifauseinandersetzung  
Enthält Anlagen
 0193/XIX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 10.1  
Durchfahrverbot für Lastkraftwagen  
0029/XIX  
Ö 10.2  
Überquerungshilfe Treptower/Harzer Straße  
0033/XIX  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
 Pflegefamilien in Neukölln  
Enthält Anlagen
 0142/XIX  
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
 Sanierungsarbeiten in der Hufeisensiedlung  
Enthält Anlagen
 0143/XIX  
Ö 10.5  
Enthält Anlagen
 Feinstaubwerte in Neukölln  
Enthält Anlagen
 0123/XIX  
Ö 10.6  
Enthält Anlagen
 Kolonieabriss für A 100 ohne Baurecht  
0134/XIX  
Ö 10.7  
Haushaltsvollzug 2012/2013  
0138/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Fair statt prekär: Tarifvertrag für Dozenten der VHS und der Musikschule  
0037/XIX  
Ö 11.2  
Initiative des Bezirkes gegen Rechtsextremismus  
0039/XIX  
Ö 11.3  
Transparenz bei den Bezirksverordneten, Bürgerdeputierten und Bezirksamtsmitgliedern  
0091/XIX  
Ö 11.4  
Blumenviertel vor Grundwasser schützen
0124/XIX  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
 Gesundheitsstatus zugezogener Kinder  
Enthält Anlagen
 0171/XIX  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
 Arm gerechnet?  
Enthält Anlagen
 0178/XIX  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
 Schließanlagen in Neuköllner Schulen?  
Enthält Anlagen
 0170/XIX  
Ö 12.4  
Keine Sprechstunden des Wohnungsamtes?  
Enthält Anlagen
 0179/XIX  
Ö 12.5  
Integrationsbeauftragter deeskaliert?  
Enthält Anlagen
 0162/XIX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Keine Wiedereinführung der Wohnberechtigungsscheine  
0172/XIX  
Ö 14.2  
Haltverbot in der Scheveninger Straße  
0173/XIX  
Ö 14.3  
Denkmalschutz für Eternit-Hallen aufheben  
Enthält Anlagen
 0165/XIX  
Ö 14.4  
Betriebszeitverlängerung der Buslinie 272  
0174/XIX  
Ö 14.5  
Transparenz bei Bezirksamtssitzungen  
0169/XIX  
Ö 14.6  
Eingeschränktes Haltverbot in der Köpenicker Straße 154  
0175/XIX  
Ö 14.7  
Haltverbot für LKW Fahrzeuge in der Kanalstraße  
0176/XIX  
Ö 14.8  
Haushaltsdokumente maschinenlesbar veröffentlichen  
0168/XIX  
Ö 14.9  
Informationsveranstaltung über Rechtsextremismus  
0181/XIX  
Ö 14.10  
Schulpflicht  
0182/XIX  
Ö 14.11  
Beschulung der Kinder sichern  
0164/XIX  
Ö 14.12  
Kartellamtsverfahren Winterdienst einleiten  
0163/XIX  
Ö 14.13  
Mehr Mittel für Impfstoffe  
0183/XIX  
Ö 14.14  
Freifunk auf Bezirksgebäuden  
0167/XIX  
Ö 15  
Mitteilungen      
Ö 15.1  
Radweg Hannemannstraße  
0028/XIX  
Ö 15.2  
Verschmutzte Grünanlage an der Blaschkoallee  
0125/XIX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Kooperation zwischen Schule und Jugendhilfe  
Enthält Anlagen
 0631/XVIII  
               
 
 

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