Städtebauliche Öffentlichkeitsbeteiligung und Kommunikation

WAS WIR MACHEN UND WARUM

Der Bezirk Neukölln ist geprägt von Veränderung sowohl städtebaulich als auch gesellschaftlich. Diese Prozesse sozialverträglich und allgemeinwohlorientiert umzusetzen ist für die Verwaltung keine leichte Aufgabe. Um zumindest den Dialog der verschiedenen Sichtweisen und Bedürfnisse innerhalb städtebaulicher Vorhaben zu unterstützen, gibt es die Koordinierungsstelle für öffentliche Beteiligung im Stadtentwicklungsamt Neukölln. Hier werden Impulse aus der Stadtgesellschaft aufgefangen und in die Fachämter getragen. Das Ziel ist ein lebendiger Austausch.
Bei Vorhaben nach dem Neuköllner Modell für kiezverträglichen Wohnungsbau sowie den formellen Beteiligungsprozessen nach §3 BauGB ist die Koordinierungsstelle involviert.
Die Verwaltung hat einen gesamtgesellschaftlichen Auftrag. Das Stadtentwicklungsamt Neukölln ist bemüht, die Bedürfnisse der Neuköllnerinnen und Neuköllner zu beachten. Einzelbedürfnissen schenken wir gerne Gehör. Bei der Umsetzung treten die Bedürfnisse aller in den Fokus.

WIE MACHEN WIR DAS?

Prinzipiell gibt es im Rahmen der kommunalen Stadtentwicklung zwei Formen der Bürgerbeteiligung:

1. Die formelle, auch gesetzlich vorgeschriebene oder verfasste Beteiligung, die in zwei Stufen erfolgt.
2. und die informelle, auch freiwillige Beteiligung. Hierfür gibt es bezirkliche Leitlinien. Die Zuständigkeit für diese Beteiligungsvorhaben liegt bei der Koordinierungsstelle für Beteiligung und Engagement.

FORMELLE BETEILIGUNG

§3 des Baugesetzbuchs regelt wie in der sogenannten Bauleitplanung die Öffentlichkeit (Bürgerinnen und Bürger, Verbände und andere Behörden) in Vorhaben einbezogen werden. Dieses zweistufige Verfahren erlaubt „jedermann“ sich und seine, bzw. ihre Sichtweisen einzubringen.

1. In der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt, meist im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung, eine Bürgerinformation bei der ein erster Planentwurf vorgestellt wird.
2. Die öffentliche Auslegung findet meist im Stadtentwicklungsamt statt und ist der Schritt vor der Abwägung, der Rechtsprüfung, dem BVV-Beschluss und der Festsetzung.
   Das Stadtentwicklungsamt informiert über diese Bebauungspläne auf seiner Webseite sowie auf mein.berlin.de.

INFORMELLE BETEILIGUNG

Im Bezirk Neukölln gibt es einen zentralen Ansprechpartner für informelle Beteiligungvorhaben: die Koordinierungsstelle für Beteiligung und Engagement, an die der Mitmach-Laden, in der Hertzbergstraße 22, angegliedert ist. Bei Fragen zu bezirklichen Vorhaben wie Radwege, Bürgerhaushalt oder Schulbau ist der Mitmach-Laden da.

Darüber hinaus, haben sich aus verschiedenen Städtebauförderprogrammen dynamische Beteiligungsformate verstetigt.
Die folgenden Projekt-Webseiten stellen diese Prozesse näher vor:

KARL-MARX-STRAßE/SONNENALLEE

Im Aktiven Zentrum und Sanierungsgebiet Karl-Marx-Straße/Sonnenallee werden projektbezogene und prozesshafte Beteiligungen umgesetzt, um die Bedürfnisse und Sichtweisen von Anwohnenden und Gewerbebetreibenden in den Planungen und Entwicklungen zu berücksichtigen.

DAS LEBENDIGE QUARTIER SCHILLERPROMENADE

Das Förderprogramm Lebendiges Quartier Schillerpromenade bietet Anwohnenden die Möglichkeit in verschiedenen Gremien und Formaten die Entwicklungen im Kiez mitzugestalten.

DAS QUARTIERSMANAGEMENT

Auch das Förderprogramm „Sozialer Zusammenhalt unterstützt mit dem Quartiersmanagement-Verfahren die Beteiligung der Bewohnerinnen und Bewohner sowie anderer Akteurinnen und Akteure mit Vorort-Büros, Gremien und Fonds. In Neukölln gibt es insgesamt 9 Quartiersmanagementgebiete.

Bei Fragen und Anregungen stehen wir gerne zur Verfügung.

WEITERFÜRHRENDE LINKS

• Einen Ein- und Überblick bezüglich Öffentlichkeitsbeteiligung im kommunal-demokratischen Gefüge mit Bürgerinnen und Bürgern als Politikberaterinnen und -beratern liefert die Bundeszentrale für politische Bildung.
• Wer generell mehr über kommunale Beteiligung wissen möchte, findet auf dem Kommunalwiki der Heinrich Böll Stiftung einen kompakten Überblick.
• Wer mehr über bezirkliche Beteiligungsprozesse in Neukölln wissen möchte, besucht am besten den Mitmach-Laden in der Herzbergstraße 22 in Neukölln.
• Eine sehr umfangreiche Linksammlung zu Beteiligungsoptionen, -methoden und deren Finanzierung biete das Referat Stadtenwicklungspolitik des BMIs
• Die Frage, wie Öffentliche Beteiligung funktioniert beantworten zwei Publikationen:
1. Handbuch Bürgerbeteiligung, 2012, Patrizia Nanz/Miriam Fritsche
2. So geht Bürgerbeteiligung: Eine Handreichung für die kommunale Praxis , 2015, Markus Birzer/KommunalAkademie