Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 13.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:07 - 22:05 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zum Berliner Mobilitätsgesetz und dessen Umsetzung  
Enthält Anlagen
1515/VIII  
Ö 1.2  
Zur Bezirkszentralbibliothek Marzahn-Hellersdorf "Mark Twain"  
Enthält Anlagen
1558/VIII  
Ö 1.3  
Zum Neubauvorhaben am Cecilienplatz 10-12/Bebauungsplanverfahren 10-107/Belange der Stadtteilbibliothek Kaulsdorf Nord  
Enthält Anlagen
1559/VIII  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3     Prioritäten      
Ö 3.1     Gemeinsame Priorität - interfraktionell      
Ö 3.1.1  
Abkühlung in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1545/VIII  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine jährlich zu aktualisierende Auflistung der vorhandenen und künftig zu schaffenden Wasserspielplätze im Bezirk unter Berücksichtigung der folgenden Fragestellungen zu erarbeiten:

 

  1. An welchen Standorten befinden sich Wasserspielplätze in Marzahn-Hellersdorf?
     
  2. In welchem Zustand befinden sich die vorhandenen Wasserspielplätze?
     
  3. An welchen Standorten im Bezirk könnten neue Wasserspielplätze geschaffen werden?
     
  4. Wie hoch wären die Kosten für die jeweiligen, in Frage kommenden neuen Wasserspielplätze?
   
    13.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.1.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine jährlich zu aktualisierende Auflistung der vorhandenen und künftig zu schaffenden Wasserspielplätze im Bezirk unter Berücksichtigung der folgenden Fragestellungen zu erarbeiten:

 

1.      An welchen Standorten befinden sich Wasserspielplätze in Marzahn-Hellersdorf?
 

2.      In welchem Zustand befinden sich die vorhandenen Wasserspielplätze?
 

3.      An welchen Standorten im Bezirk könnten neue Wasserspielplätze geschaffen werden?
 

4.      Wie hoch wären die Kosten für die jeweiligen, in Frage kommenden neuen Wasserspielplätze?

Ö 3.2     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 3.2.1  
Verkehrssituation in Biesdorf und dem Südosten Berlins verbessern  
Enthält Anlagen
1527/VIII  
Ö 3.3     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 3.3.1  
Zum Aufbau einer modularen Schule als Ausweichstandort  
Enthält Anlagen
1542/VIII  
Ö 3.4     Priorität Fraktion der AfD      
Ö 3.4.1  
Aufnahme des Denkmals für die Gefallenen des ersten Weltkrieges auf dem Gelände der Biesdorfer Kirche in die Denkmalliste des Landes Berlin und seine komplette Restaurierung  
Enthält Anlagen
1394/VIII  
Ö 3.5     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 3.5.1  
Kinderfreundliche Kommune Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1535/VIII  
Ö 4     Dringliche Drucksachen      
Ö 4.1  
Sicherheit für Beschäftigte des Bezirksamtes JETZT!  
Enthält Anlagen
1565/VIII  
Ö 4.2  
Zu: Neubau der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf endlich auf den Weg bringen  
Enthält Anlagen
1566/VIII  
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zum Stand der Straßenbaumaßnahme Eisenacher Straße zwischen Blumberger Damm und Gothaer Straße  
Enthält Anlagen
1537/VIII  
Ö 5.2  
Zu Jugendlichen im Umfeld von Jugendclubs  
Enthält Anlagen
1560/VIII  
Ö 5.3  
Zu Zuständen im Natur- und Umweltamt  
Enthält Anlagen
1524/VIII  
Ö 5.4  
Zur Langhoffstraße  
Enthält Anlagen
1549/VIII  
Ö 5.5  
Zu DASS-Mitteln zur Förderung von Umweltprojekten  
Enthält Anlagen
1523/VIII  
Ö 5.6  
Zur Fertigstellung des Fuß- und Radweges zwischen Altentreptower Straße und S-Bahnhof Biesdorf  
Enthält Anlagen
1539/VIII  
Ö 5.7  
Zur Entwicklung am Kastanien-Boulevard  
Enthält Anlagen
1561/VIII  
Ö 5.8  
Zur Unterstützung der obdachlosen Menschen am S Bahnhof Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
1536/VIII  
Ö 5.9  
Zum Parkhaus an den Gärten der Welt  
Enthält Anlagen
1550/VIII  
Ö 5.10  
Zur Inklusion an Schulen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1525/VIII  
Ö 5.11  
Zu: Es werde Licht in der Oberfeldstraße  
Enthält Anlagen
1546/VIII  
Ö 5.12  
Zu versetzten Lehrern & unbesetzten Lehrerstellen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1567/VIII  
Ö 5.13  
Zur Lichtverschmutzung im Bezirk  
Enthält Anlagen
1541/VIII  
Ö 5.14  
Zu Maßnahmen zur Schulwegsicherung an der Straße An der Schule  
Enthält Anlagen
1551/VIII  
Ö 5.15  
Zum Bericht des Rechnungshofes zum Schloss Biesdorf  
Enthält Anlagen
1563/VIII  
Ö 5.16  
Zu Kindergärten in Mahlsdorf-Süd  
Enthält Anlagen
1564/VIII  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Zum Briefwahlamt Helle Mitte  
Enthält Anlagen
1526/VIII  
Ö 6.2  
Zu den umfangreichen Neubautätigkeiten im Bezirk  
Enthält Anlagen
1533/VIII  
Ö 7     Vertagte Drucksachen      
Ö 7.1  
Korrekte Termini statt Umgangssprache in der Verwaltung  
Enthält Anlagen
1149/VIII  
Ö 8     Konsenslisten      
Ö 8.1  
Konsensliste a)      
Ö 8.1.1  
Zügige Umsetzung des BVV-Beschlusses zu DS 1073/VIII - Schlussfolgerungen aus der Bürgerversammlung zur Sanierung der Lemkestraße ziehen  
Enthält Anlagen
1357/VIII  
Ö 8.1.2  
Digitales Informationsangebot zur Schulbauoffensive und Prioritätensetzung  
Enthält Anlagen
1409/VIII  
Ö 8.1.3  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0631/V) hier: Vorschl.-Nr. 2020-0019 - Prüfung barrierefreier Zugänge zum Wuhletal  
Enthält Anlagen
1436/VIII-01  
Ö 8.1.4  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0631/V) hier: Vorschl.-Nr. 2020-0232, 2020-0233M, 2020-0252 - Barrierefreier Ausbau der Gehwege in Marzahn-Süd  
Enthält Anlagen
1436/VIII-02  
Ö 8.1.5  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0631/V) hier: Vorschl.-Nr. 2020-0120 - Sanierung der Gehwege im Umfeld des Pflegewohnzentrums Wuhlepark  
Enthält Anlagen
1436/VIII-03  
Ö 8.1.6  
Einführung der Möglichkeit zur Ableistung des Anerkennungsjahres für Soziale Arbeit im Gesundheits-, Jugend- und Sozialamt (BA-Vorlage Nr. 0619/V)  
Enthält Anlagen
1511/VIII  
Ö 8.1.7  
Reinigung der Gedenktafel "Erste Platte"  
Enthält Anlagen
1547/VIII  
Ö 8.1.8  
Nahtloser Übergang zum mobilen Angebot der Sparkassen bei Filialschließung  
Enthält Anlagen
1548/VIII  
Ö 8.1.9  
Neuberufung eines Mitgliedes in den Frauenbeirat (BA-Vorlage Nr. 0681/V)  
Enthält Anlagen
1555/VIII  
Ö 8.2  
Konsensliste b)      
Ö 8.2.1  
Informationen in leichter Sprache zur Verfügung stellen  
Enthält Anlagen
0951/VIII  
Ö 8.2.2  
Ersatzstandort für die Aufstellung von Modularen Ergänzungsbauten (MEBs) im Siedlungsgebiet  
Enthält Anlagen
1343/VIII  
Ö 8.2.3  
Bildung für Klimaschutz  
Enthält Anlagen
1452/VIII  
Ö 8.2.4  
Fußgänger sind kein Freiwild  
Enthält Anlagen
1454/VIII  
Ö 8.2.5  
Mehr Demokratie wagen!  
Enthält Anlagen
1461/VIII  
Ö 8.2.6  
Personalausstattung in der Serviceeinheit FM verbessern  
Enthält Anlagen
1507/VIII  
Ö 8.2.7  
Aktionspläne für die Verstetigung der Quartiersmanagementverfahren in den Gebieten - Marzahn-NordWest und - Mehrower Allee (BA-Vorlage Nr. 0647/V)  
Enthält Anlagen
1512/VIII  
Ö 8.2.8  
Einführung des dualen Studiengangs Soziale Arbeit mit dem Schwerpunkt Kinder- und Jugendhilfe (BA-Vorlage Nr. 0620/V)  
Enthält Anlagen
1516/VIII  
Ö 8.2.9  
Prioritätenliste für Wegesanierungsbedarf erstellen  
Enthält Anlagen
1517/VIII  
Ö 8.2.10  
Aufhebung der Vergabe der bezirklichen Prädikate "Bewegungsfreundliche Schule" und "Rückenfreundliche Schule" (BA-Vorlage Nr. 0667/V)  
Enthält Anlagen
1518/VIII  
Ö 8.2.11  
Sachbericht des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Förderjahr 2018 durch die Bundesstiftung Frühe Hilfen (BA-Vorlage Nr. 0660/V)  
Enthält Anlagen
1519/VIII  
Ö 8.2.12  
Fahrzeugfrequenzmessung in der Eitelstraße  
Enthält Anlagen
1522/VIII  
Ö 8.2.13  
Für eine Fahrradampel Biesdorfer Friedhofsweg/Alt-Biesdorf (B1)  
Enthält Anlagen
1530/VIII  
Ö 8.2.14  
Fahrradgerechter Ausbau zwischen U Elsterwerder Platz und Alt-Biesdorf  
Enthält Anlagen
1531/VIII  
Ö 8.2.15  
Für eine Fahrradampel Schackelsterstraße/Köpenicker Straße  
Enthält Anlagen
1532/VIII  
Ö 8.2.16  
Ein gutes Jugendamt braucht gutes Personal. Kolleginnen und Kollegen im Jugendamt unterstützen, jetzt.  
Enthält Anlagen
1534/VIII  
Ö 8.2.17  
Erhalt der Busspur in der Altentreptower Straße  
Enthält Anlagen
1538/VIII  
Ö 8.2.18  
Anbringen eines Gefahrenzeichens der StVO am Blumberger Damm, Kreuzung Cecilienstraße  
Enthält Anlagen
1540/VIII  
Ö 8.2.19  
Umsetzung des Förderprogramms „1000 Grüne Dächer“ in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1544/VIII  
Ö 8.2.20  
Netto-Parkplatz in der Poelchaustraße öffnen  
Enthält Anlagen
1552/VIII  
Ö 8.2.21  
Neuaufstellung der Volkshochschule Marzahn-Hellersdorf zur Sicherung und Erweiterung der Angebote und zur Verbesserung der Weiterbildungsdichte im Bezirk (BA-Vorlage Nr. 0654/V)  
Enthält Anlagen
1553/VIII  
Ö 8.3  
Konsensliste c)      
Ö 8.3.1  
Zu Kitaplätzen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1528/VIII  
Ö 8.3.2  
Zu Schulplätzen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1529/VIII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Fußweg Altentreptower Straße barrierefrei machen  
Enthält Anlagen
1521/VIII  
               
 
 

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