Drucksache - 1540/VIII  

 
 
Betreff: Anbringen eines Hinweiszeichens der StVO am Blumberger Damm, Kreuzung Cecilienstraße
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDAusschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
Verfasser:Behrens, Janine 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
13.06.2019 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda Beschlussempfehlung
19.06.2019 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
08.08.2019 
Öffentliche außerordentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag PDF-Dokument
2. Beschlussempfehlung AS Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, an o. g. Kreuzung auf der südlichen Mittelinsel des Blumberger Damms zur Sicherheit der dort wartenden Bürgerinnen und Bürger bis zur Freigabe zum Überqueren des Damms das Verkehrszeichen Nr. 222 (Vorgeschriebene Vorbeifahrt rechts) aus der Anlage 2 zu § 41 der StVO anzubringen.


Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda hat in seiner Sitzung am 19.06.2019 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV, mit neun Ja-Stimmen und vier Enthaltungen, den Antrag zu beschließen.

 

 
 

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