Drucksache - 1529/VIII  

Große Anfrage 1529/VIII – Schriftliche Beantwortung gem. Protokoll der BVV vom 13.06.19; TOP 8.3.2 Konsensliste c)

Zu Schulplätzen in Marzahn-Hellersdorf

Anlage

Frage 1: Wie viele Schulplätze gibt es derzeit in Marzahn-Hellersdorf? Es wird um eine detailliierte Aufstellung unterteilt nach Schulen und Ortsteilen gebeten.

sh. Anlage

Frage 2: Wo sieht das Bezirksamt aktuell ein Defizit an Schulplätzen in den einzelnen Ortsteilen?

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Frage 3: Mit welchen zukünftigen Mehrbedarfen an Schulplätzen rechnet das Bezirksamt angesichts der zahlreichen Baumaßnahmen im Bezirk sowie der steigenden Schülerzahlentwicklung? Es wird um eine Aufstellung unterteilt nach Schultypen und Ortsteilen gebeten.

sh. Anlage

Frage 4: Welche Maßnahmen plant das Bezirksamt, um dem Mangel an Schulplätzen in Marzahn-Hellersdorf, gerade in Aussicht des stetigen Bevölkerungswachstums, entgegenzuwirken? Es wird um eine detaillierte Aufstellung der einzelnen Maßnahmen unter Angabe des jeweiligen Planungsstandes und des Realisierungszeitraums gebeten.

Die Frage 4 ist auf Grund der gewünschten detaillierten Aufstellung der einzelnen Maßnahmen sehr umfangreich zu betrachten und benötigt für die Bearbeitung ämterübergreifende personelle und zeitliche Kapazitäten. Die Beantwortung wird bis Ende August 2019 nachgereicht.

Frage 5: Wie bewertet das Bezirksamt die Versorgungssituation mit Schulplätzen in den einzelnen Bezirksregionen von Marzahn-Hellersdorf?

Eine Bewertung ist anhand der Differenz in den Tabellen deutlich gemacht. Im Oberschulbe-reich ist bekannter weise die Situation landesweit zu betrachten. Gleichwohl sieht der Bezirk hier Potential und Bedarfe für die Errichtung neuer weiterführender Schulen im Bezirk. Konkret anhängig sind derzeit die Planungen zur Errichtung einer weiteren ISS (in Amtshilfe durch SenStadtWohn) und eines weiteren Gymnasiums (in Amtshilfe durch die HOWOGE). Im Grundschulbereich sind mit (noch zu konstatierender) Ausnahme von Marzahn - Nord / Marzahn - Mitte in allen weiteren Regionen ein Mangel an Schulplatzkapazitäten festzu-stellen. Dem wird entgegengesteuert – neben den durch den Bezirk geplanten und durchzuführenden Kapazitätserweiterungen mit Schulcontainer(anlagen) – durch den Neubau von Grundschulen (in Amtshilfe durch SenStadtWohn), ggf. einschließlich von MEB.  

Gordon Lemm

BzStR SchulSportJugFam