Auszug - Keine Parkplatzwüste am Rand der Altstadt Köpenick
Aussprache: Der Ausschussvorsitzende Herr BzV Welters begründet die Beschlussempfehlung des A. f. StaT. Herr BzV Zellmer (Fraktion B'90Grüne), Herr BzV Liebenow (Einzel-BzV, parteilos für NPD), Frau BzV Schmitz (SPD-Fraktion), Frau BzV Stantien (parteilos, Fraktion DIE LINKE), Herr BzStR Hölmer mit Zwischenfrage von Frau BzV Stantien (parteilos, Fraktion DIE LINKE), Herr BzV Franzke (Fraktion DIE LINKE). Herr BzV Pönitz (Einz.-BzV, PIRATEN) bringt einen Änderungsantrag ein: In diesen Prozess sind die Anwohnerinnen und Anwohner sowie die Gewerbetreibenden einzubeziehen. Herr BzV Zellmer (Fraktion B'90Grüne) beantragt die Rücküberweisung in den A. f. StaT.
Es wird folgender Beschluss gefasst: Rücküberweisung in den A. f. StaT. Abstimmungsergebnis Rücküberw.: dafür: mehrheitlich; dagegen: 1; Enthaltung: 0. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/-in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine) |