Auszug - Konsensliste
Aussprache: Herr Nemak: Die SAG-Fraktion nimmt die Drs. VI/0991, unter Pkt. 3 (AoA) aufgeführt, von der Konsensliste. Herr Schild: Die Aufnahme des TOP 13.5, Drs. VI/0989, unter Pkt. 1 der Konsensliste im gestrigen Ältestenrat scheiterte an der beantragten Aussprache durch die CDU-Fraktion. Nunmehr sehe die Fraktion von einer Aussprache ab und beantrage deshalb die Aufnahme unter Pkt. 1 der Konsensliste. Der BzVV stellt nach Abfrage fest, dass es dazu keinen Widerspruch gibt. Abstimmung: Pkt. 1 i.g.F. und 2: einstimmig angenommen. Pkt. 3 (AoA) VI/0962: Mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen angenommen. VI/0883:Mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen und 7 Enthaltungen angenommen. VI/0995: Einstimmig bei 5 Enthaltungen angenommen. Es wird folgender Beschluss gefasst:
1. zu beschließen: Lfd.Nr. Drs. Gegenstand der Beratung
2. zu überweisen:
3. durch Einzelabstimmung zu entscheiden:
Abstimmungsergebnis:
Pkt. 1 und 2: dafür: einstimmig
Pkt. 3 (AoA)
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