Drucksache - VI/0982  

 
 
Betreff: Konsensliste
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:ÄRÄR
   
Drucksache-Art:KonsenslisteKonsensliste
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
26.02.2009 
27. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Anlagen:
Konsensliste, 25.02.2009, ÄR

Auf seiner Sitzung am 25

Auf seiner Sitzung am 25.02.2009 hat sich der Ältestenrat verständigt, der 27. Sitzung der BVV zu empfehlen, die folgenden Punkte der Tagesordnung ohne Aussprache durch Zustimmung zu dieser Konsensliste

 

1. zu beschließen:

Lfd.Nr.Drs.    Gegenstand der Beratung                                   

 

8.2

VI/1017

Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

12.1

VI/0234

Kinderschutzkonferenz

12.2

VI/0796

Lärmminderung am Müggelseedamm

12.5

VI/0878

Staffelung der LKW-Maut zur Vermeidung von Abkürzungsfahrten

12.6

VI/0880

Verkehrsberuhigung zur Schulwegsicherung in der Lindenallee (Friedrichshagen)

12.7

VI/0889

Standort für CABUWAZI in Alt-Treptow dauerhaft sichern
(Beitritt B´90Grüne)

12.8

VI/0898

Heimat von Fischotter und Biber

12.9

VI/0908

Unterstützung für das Projekt ''Museum Fritz Kühn''

12.12

VI/0959

In energetische Sanierung investieren

12.15

VI/0905

Budgetabsenkung 2009 für die Transferleistungen in der stationären Hilfe zur Pflege

12.16

VI/0964

Erzieherinnen und Erzieher fest einstellen

12.17

VI/0972

Kontrolle der Einhaltung des "Apfelsaftgesetzes"

13.1

VI/0985

Gender Mainstreaming

13.3

VI/0987

Umbenennung des Weges zur Gaststätte Schmetterlingshorst im Ortsteil Köpenick, der von der Straße zum Müggelturm abgeht und zum Wanderstützpunkt Schmetterlingshorst am Langen See führt, in ''Zum Schmetterlingshorst''

14.16

VI/1011

Wiederaufbau der denkmalgeschützten Fassade beim Schmöckwitzer Straßenbahndepot

14.21

VI/1009

Neue Lichtsignalanlage Wilhelminenhofstr. / Ecke Firlstr.
(Beitritt: B´90Grüne)

 

2. zu überweisen:

Lfd.Nr. Drs.  Gegenstand der Beratung                  Ausschuss       

12.4

VI/0842

Zukunft des Treptower Parks - Maßnahmenkonzept

HhPV

12.10

VI/0910

Umbenennung der Bushaltestelle ''Frauenlobstraße''

StaV

13.2

VI/ 0986

Berufung eines beratenden Arbeitskreises zur Entwicklung und Umsetzung eines kommunalen Gesundheitszieles

SozGes

13.4

VI/0988

Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-27 VE (''Rübezahl'')
hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens

StaV (ff)
UmGrIm
KuWiT

14.3

VI/0992

Neuer Standort Köpenicker Feuerwehr
(Beitritt: DIE LINKE.)

StaV (ff), UmGrIm

14.9

VI/0998

Passive Lärmschutzmaßnahmen bei der energetischen Sanierung realisieren

UmGrIm

14.11

VI/1000

Fachmarktagglomeration dem B-Plangebiet XV-65 anpassen

StaV

14.12

VI/1001

Restaurierung Rathaus Treptow

UmGrIm

14.14

VI/1003

Erforderliche passive Lärmschutzmaßnahmen in öffentlichen Gebäuden
(Beitritt: B´90Grüne)

UmGrIm

14.15

VI/1004

Elektroauto für Fuhrpark des Bezirksamtes

HhPV (ff), UmGrIm

14.18

VI/1006

Elcknerplatz (Beitritt: CDU, B´90Grüne, FDP-Gr.)

StaV

14.19

VI/1007

Kurzzeitparken in der Baumschulenstraße

StaV

14.20

VI/1008

Anordnung eines Radfahrstreifens in der Baumschulenstraße

StaV

14.22

VI/1010

Sicherung von Kleingartenanlagen – Aufstellung von Bebauungsplänen (Beitritt: DIE LINKE.)

StaV (ff), UmGrIm

14.23

VI/1012

Informationen des Bezirksamtes im Bezug auf Anträge zum Sachenrechtsbereinigungsgesetz

HhPV (ff), UmGrIm

14.24

VI/1013

Eintritt in die BADC GmbH

KuWiT

14.25

VI/1015

Sinnvolle Auswahl von Obstgehölzen bei Nachpflanzungen auf KGA-Grundstücken

UmGrIm

 

3. durch Einzelabstimmung zu entscheiden:

Lfd.Nr.                Drs.                                            Gegenstand der Beratung              Abstimmung              

12.13

VI/0962

Jugendhilfeplanung weiterentwickeln

    /     /

12.14

VI/0883

Fortschreibung der Globalsummen 2009

    /     /

14.2

VI/0991

Preis für Zivilcourage ausloben

    /     /

14.6

VI/0995

Einzelhandelsstandort Bouchéstraße 71/74

    /     /

 

 
 

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