Tagesordnung - 3. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: 3. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Datum: Mi, 15.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
Anlagen:
Bericht StaB 15.03.17
Anlage 1 ehem. Güterbahnhof Ergänzung_VU_Flurstückskarte
Anlage 3 ehem. Güterbahnhof Unterschungsbereich_VU_GK
Anlage 4 ehem. Güterbahnhof-Veröffentlichung Amtsblatt
Anlage 5 Regattastraße-Anlage 1
Anlage 6 Regattastraße -Anlage 2
Anlage 7 Flyer Ortsteilkonferenz_04.04.17
Anlage 2 ehem. Güterbahnhof Ergänzung_VU_Luftbild

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Tyx alternativ: Herr Döring      
Ö 2  
Protokollkontrolle ( 1. Sitzung [Fr. Haußdörfer], 2. Sitzung [Fr. Schmitz])      
Ö 3  
Riviera und Gesellschaftshaus      
Ö 3.1  
Sicherung von Riviera und Gesellschaftshaus Grünau  
Enthält Anlagen
VIII/0086  
Ö 3.2  
Riviera und Gesellschaftshaus als Ort für Kultur und Gastronomie mit öffentlicher Zugänglichkeit zum Wasser sichern! (Übernommen aus VII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VII/1386  
Ö 4  
Mietersituationen im Kosmosviertel und in der Eisenbahnersiedlung Baumschulenweg      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6  
Weitere Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
Regionalbahnhof Köpenick (hier: Schlussbericht)
Enthält Anlagen
VI/1630  
Ö 6.2  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2017 bis 2021  
Enthält Anlagen
VIII/0108  
Ö 6.3  
Bebauungsplan 9-11 ("Joachimstraße"), Ortsteil Köpenick hier: - Änderungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VIII/0107  
Ö 6.4  
Bezirksregionenprofile (BZRP) für Alt-Treptow und Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0075  
    02.03.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVI und alle Fachausschüsse.

 

Abstimmungsergebnis (Überweisung): dafür: einstimmig.

 

   
    08.03.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 7.6.5 - vertagt
   
   
    08.03.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.3 - vertagt
   
   
    09.03.2017 - Ausschuss für Sport
    Ö 4.7 - vertagt
   
   
    09.03.2017 - Integrationsausschuss
    Ö 7.4 - vertagt
   
   
    15.03.2017 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    15.03.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 6.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (3) (vorab)/ (4) (durch BVV) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

 

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für  hat die Drucksache auf seiner Sitzung am  abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für  einstimmig / mehrheitlich (::) die Annahme / Ablehnung des Antrages / der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung / folgenden geänderten Fassung:

 

 

Der Ausschuss für  hat den Sondermittelantrag auf seiner Sitzung am   abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI einstimmig / mehrheitlich (::) die Bewilligung des Antrages in Höhe von  .

 

Der Ausschuss für HhPVI hat den Sondermittelantrag auf seiner Sitzung .2017 abschließend beraten und empfiehlt dem BzVV einstimmig / mehrheitlich (::) die Einbringung einer Vorlage an die BVV mit Ablehnung / Bewilligung des Antrages in Höhe von  €.

 

   
    16.03.2017 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung.

   
    16.03.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.11 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19  (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

   
    22.03.2017 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 5.5 - vertagt
   
   
    05.04.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.7 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

   
    05.04.2017 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 4.3 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

 

   
    05.04.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.3 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

   
    06.04.2017 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 5.2 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19  (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

   
    06.04.2017 - Ausschuss für Sport
    Ö 6.2 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

   
    06.04.2017 - Integrationsausschuss
    Ö 5.1 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

 

 

   
    26.04.2017 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 5.1 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

   
    26.04.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 9 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

Abstimmungsergebnis: dafür: ; dagegen: ; Enthaltung: .

   
    27.04.2017 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.2 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

   
    01.06.2017 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.6 - gegenstandslos
   
   
    05.07.2017 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 5.7 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

 

 

Ö 6.5  
Bezirksregionenprofile (BZRP) für Müggelheim und Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0076  
Ö 6.6  
Personelle Situation in der Radverkehrsplanung des Bezirksamts stärken  
VIII/0091  
Ö 6.7  
Niedrigpreissektor im Bebauungsplan Marienhain  
Enthält Anlagen
VIII/0092  
Ö 6.8  
Planungen zum BER aktualisieren  
Enthält Anlagen
VIII/0099  
Ö 7  
Sonstiges Diskussion von Terminen zur Bewältigung der Arbeit: - nächster regulärer Termin: 26.04.2017 - Sondersitzung am 29.3. (19.00 Uhr) (Millieuschutz Schöneweide und B-Plan Ortolfstraße) - Sondersitzung am 27.4 gemeinsam mit A. f. TiefOrd zum Bohnsdorfer Kreisel.      
                 
 
 

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