Tagesordnung - 2. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: 2. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Datum: Mi, 18.01.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Protokoll 2. Sitzung 18.01.2017 öffentlich

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle ( 1. Sitzung [Fr. Dr. Schlaak])      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Sondermittelanträge, voraussichtlich beschlussfähig:      
Ö 4.1  
SM 17-01      
Ö 4.2  
SM 17-02      
Ö 4.3  
SM 17-03      
Ö 5     Kiezkassen      
Ö 5.1  
Standardisierung des Vergabeverfahrens Vorstellung des Thesenpapiers der Interessengemeinschaft der TK Bürgervereine durch Hr. Haas      
Ö 5.2  
Vorbereitung der Wahl der Kiezpaten/-innen und stv. Kiezpaten/-innen      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Veröffentlichung bezirklicher Gremien im Internet  
Enthält Anlagen
VIII/0040  
    15.12.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVI.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    05.01.2017 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    18.01.2017 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    22.02.2017 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für HhPVI hat den Sondermittelantrag auf seiner Sitzung .2017 abschließend beraten und empfiehlt dem BzVV einstimmig / mehrheitlich (::) die Einbringung einer Vorlage an die BVV mit Ablehnung / Bewilligung des Antrages in Höhe von  €.

In der Sitzung der BVV am 15.12.2016 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien überwiesen:

 

Drs. VIII/0040

Das Bezirksamt wird ersucht, alle bestehenden bezirklichen Gremien mit beratender Funktion, insbesondere vom Bezirksamt eingesetzte Beiräte, an geeigneter Stelle im Internet zu veröffentlichen.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 22.02.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:2:7) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 2; Enthaltung: 7.

   
    02.03.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0050/05/17   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, alle bestehenden bezirklichen Gremien mit beratender Funktion, insbesondere vom Bezirksamt eingesetzte Beiräte, an geeigneter Stelle im Internet zu veröffentlichen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    22.06.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme.

   
    16.05.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.11 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 7  
Verschiedenes      
N 8       Personalia      
                 
 
 

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