Tagesordnung - 62. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 62. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 24.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:35 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (59. Sitzung [Hr. Wethkamp ], 61. Sitzung [Fr. Reichardt])      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Sondermittelanträge, voraussichtlich beschlussfähig:      
Ö 4.1  
SM 16-02 - ProWuhlheide e. V. - Parkmanagement      
Ö 4.2  
SM 16-05 - Netzwerk e. V. FiDeJo - Finde deinen Job      
Ö 4.3  
SM 16-06 - Das fünfte Rad e. V. - Besuch der finnischen Delegation von der Organisation Lilinkotisäätiö aus Helsinki      
Ö 4.4  
SM 16-07 - Sozialkommission 1 (Soko 1) - Gemeinschaftsausflug nach Cottbus      
Ö 4.5  
SM 16-08 - Club im Kietz e. V. - Veranstaltung "25 Jahre Club im Kietz e. V."      
Ö 4.6  
SM 16-09 - Bürger für Rahnsdorf e. V. - "Mal- und Bastelstraße zum 12. Weihnachtlichen Markt (26.11.2016)"      
Ö 4.7  
SM 16-10 - Förderverein Lokale Agenda 21 - Öffentlichkeitsarbeit der AG Städtepartnerschaft Treptow-Köpenick Cajamarca      
Ö 4.8  
SM 16-11 - Schlossplatztheater - Musiktheater "Per Mausklick Zwerg - Mobbing im Cyberspace"      
Ö 4.9  
SM 16-12 - ajb GmbH - Gruppenraumausstattung der KBS Treptow      
Ö 4.10  
SM 16-13 - Fr. Benedix-Ulrich, Prof. Dr. Engel, Hr. Petschulat - Restaurierung Ölgemälde sowie Laterne und Geländer im Eingangsbereich der Friedhofskapelle Rahnsdorf      
Ö 4.11  
SM 16-14 - Elterninitiative Kita "Adlershofer Marktspatzen" & HVD - "Olamicorama - Kinderrevue mit Rockband"      
Ö 4.12  
SM 16-15 - Tauchclub fez e. V. - Deutsche Kindermeisterschaft im Finswimming 2016      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Sicherung von Gebäuden und Flächen  
VII/1073  
Ö 5.2  
Ergänzung der aktuellen Investitionsplanung
Enthält Anlagen
VII/1179  
    17.12.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVGO (ff) und den A. f. StaT.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    13.01.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.11 - vertagt
   
   
    20.01.2016 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 6.4 - vertagt
   
   
    17.02.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.10 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für StaT hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 17.02.2016 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVGO einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Die für die Maßnahme Müngersdorfer Straße eingeplanten Mittel sollen für die Maßnahme Barrierefreier Fähranleger F21 / Schmöckwitz Zum Seeblick verwendet werden. Übrigbleibende Mittel stehen weiterhin für bauliche Unterhaltung Tief zur Verfügung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    24.02.2016 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 17.12.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung (federführend) sowie an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VII/1179

Die für die Maßnahme "Müngersdorfer Straße" eingeplanten Mittel (Kapitel 3800, Titel 73807) sind weiterhin für die bauliche Unterhaltung Tief zu verwenden (Kapitel 3800, Titel 52101).

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 24.02.2016 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Die für die Maßnahme Müngersdorfer Straße eingeplanten Mittel sollen für die Maßnahme Barrierefreier Fähranleger F21 / Schmöckwitz Zum Seeblick verwendet werden. Übrigbleibende Mittel stehen weiterhin für bauliche Unterhaltung Tief zur Verfügung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    03.03.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0772/44/16   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die für die Maßnahme Müngersdorfer Straße eingeplanten Mittel sollen für die Maßnahme Barrierefreier Fähranleger F21 / Schmöckwitz Zum Seeblick verwendet werden. Übrigbleibende Mittel stehen weiterhin für bauliche Unterhaltung Tief zur Verfügung.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    26.01.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.18 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 5.3  
Arbeitsfähigkeit der Bezirksverordneten in der BVV sicherstellen
Enthält Anlagen
VII/1181  
Ö 5.4  
Campus Kiezspindel  
VII/1182  
Ö 6  
Verschiedenes      
N 7       Personalia      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)