Tagesordnung - 38. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 38. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur
Gremium: Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
Datum: Do, 28.05.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:20 Anlass: ordentliche
Raum: Joseph-Schmidt-Musikschule, Hauptgebäude
Ort: Freiheit 15, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung und Festlegung des Protokollführers (planmäßig Frau Kant (alternativ Frau Kappel)      
Ö 2  
Vorstellung der Musikschule durch die Leiterin Frau Gabriele Stark      
Ö 3  
Nachfragen zu Top 2      
Ö 4  
SM - Antrag 15-23 KULTURspreePARK      
Ö 5  
Köpenicker Stadttheater vor dem Aus.      
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 7  
Kontrolle der Protokolle: 11. Sitzung (Herr Schild), 37. Sitzung (Frau Hinzer)      
Ö 8     Überweisungen aus der BVV      
Ö 8.1  
Voraussetzungen für die Umsetzung des Beschlusses "Erbbaupachtvertrag Hasselwerder Villa" schaffen  
Enthält Anlagen
VII/0998  
    07.05.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. WTI (ff), WeiKu und JHA.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    20.05.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    28.05.2015 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 8.1 - vertagt
   
   
    28.05.2015 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    03.06.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig .

   
    25.06.2015 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    25.06.2015 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    27.08.2015 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.08.2015 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    24.09.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0697/40/15   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Voraussetzungen für die Umsetzung des Beschlusses "Erbbaupachtvertrag Hasselwerder Villa", Beschluss-Nr.: 0365/25/14, Drucksache VII/0632, dringend herzustellen.

Dafür ist zeitnah die administrative Verfügbarkeit der Hasselwerderstraße 22a zu klären und für die beiden kommunalen Grundstücke Hasselwerderstraße 22 und 22a ein gemeinsames Nutzungskonzept unter Verantwortung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick zu erarbeiten und umzusetzen. 

Zielsetzung dabei ist die Umsetzung des oben genannten BVV-Beschlusses unter folgenden Prämissen:

-       Umfassende Realisierung des NOVILLA-Projekts als Internationales Zentrum für Kunst, Kreativität und Begegnung bei Gewährleistung des öffentlichen Zugangs zur Parkanlage über eine langfristige Vereinbarung,

-       Schaffung von Möglichkeiten für studentisches Wohnen, Sicherung der Anlegestelle für das Jugendschiff REMILI als ein wichtiger Anlaufpunkt für Jugendliche und Kinder aus einkommensschwachen, Migranten- und Flüchtlingsfamilien im Bezirk auf einem kommunalen Grundstück.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    16.05.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.8 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. WeiKu.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    29.05.2019 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 16.05.2019 wurde der Schlussbericht aus den MdV Nr. VIII-25, lfd. Nr. 1804 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur überwiesen:

 

 Drs. VII/0998

Das Bezirksamt wird ersucht, die Voraussetzungen für die Umsetzung des Beschlusses "Erbbaupachtvertrag Hasselwerder Villa", Beschluss-Nr.: 0365/25/14, Drucksache VII/0632, dringend herzustellen.

Dafür ist zeitnah die administrative Verfügbarkeit der Hasselwerderstraße 22a zu klären und für die beiden kommunalen Grundstücke Hasselwerderstraße 22 und 22a ein gemeinsames Nutzungskonzept unter Verantwortung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick zu erarbeiten und umzusetzen. 

Zielsetzung dabei ist die Umsetzung des oben genannten BVV-Beschlusses unter folgenden Prämissen:

-       Umfassende Realisierung des NOVILLA-Projekts als Internationales Zentrum für Kunst, Kreativität und Begegnung bei Gewährleistung des öffentlichen Zugangs zur Parkanlage über eine langfristige Vereinbarung,

-       Schaffung von Möglichkeiten für studentisches Wohnen, Sicherung der Anlegestelle für das Jugendschiff REMILI als ein wichtiger Anlaufpunkt für Jugendliche und Kinder aus einkommensschwachen, Migranten- und Flüchtlingsfamilien im Bezirk auf einem kommunalen Grundstück.

 

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 29.05.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (9:0:2) die Zurückstufung in einen Zwischenbericht.

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 0; Enthaltung: 2.

   
    20.06.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Zurückstufung in einen Zwischenbericht.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. WeiKu ist somit angenommen und damit der Schlussbericht des Bezirksamtes in einen Zwischenbericht zurückgestuft.

   
    12.11.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2.20 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 8.2  
Straßenbenennung Alois Kloecker  
Enthält Anlagen
VII/0932  
Ö 8.3  
Fichte-Stele instand setzen  
Enthält Anlagen
VII/0936  
Ö 8.4  
Sammlung über die Plastiken, Denkmäler und Brunnen veröffentlichen  
Enthält Anlagen
VII/0963  
Ö 8.5  
Hunzinger-Skulptur "Die sich Erhebende" am alten Standort aufstellen  
Enthält Anlagen
VII/1022  
Ö 9  
Sonstiges      
                 
 
 

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