Tagesordnung - 28. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: 28. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
Datum: Do, 28.05.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: ordentliche
Raum: Novilla
Ort: Hasselwerderstraße 22, 12439 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung durch den Ausschussvorsitzenden      
Ö 2  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Dustin Hoffmann, alternativ: Kolja Bartsch      
Ö 3  
Protokollkontrolle 24. Sitzung vom 15.01.2015 (BzV: Steffen Sambill) und 27. Sitzung vom 23.04.2015 (BzV: Ralf Thies)      
Ö 4  
Begrüßung durch Till Schmidt-Rimpler, Mitinitiator und Geschäftsführer der moving poets Berlin GmbH, gemeinnützig, verbunden mit einem Vortrag über das Haus und des dem zugrundeliegenden Konzeptes 45 Minuten incl. Nachfragen 5 Minuten Pause      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Vorstellung: "Transparente Liegenschaftspolitik in Berlin : Landesweite Clusterung & Portfolioanalyse" mit den Punkten: - Ziele und Umsetzung des Konzeptes, - Aufgaben und Mitglieder des Portfolioausschusses und - Clusterung. Referentin: Angela Weniger (Leiterin SE Facility Management), 30 Minuten incl. Nachfragen      
Ö 7     Überweisungen aus der BVV      
Ö 7.1  
Voraussetzungen für die Umsetzung des Beschlusses "Erbbaupachtvertrag Hasselwerder Villa" schaffen  
Enthält Anlagen
VII/0998  
Ö 7.2  
Markenevaluation für "dein Treptow-Köpenick"  
VII/1013  
Ö 7.3  
Kulturelle Genüsse im Rathaus Treptow  
VII/1009  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 07.05.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien (federführend) sowie an den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VII/1009

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Konzeption zu erstellen, welche die Rahmenbedingungen für eine kulturelle externe Nutzung einzelner Räumlichkeiten im Rathaus Treptow definiert (wie z. B. für den Eingangsbereich, das Foyer, den BVV-Saal sowie den kleinen Sitzungssaal).

Das Rathaus Treptow soll neben der bestehenden Nutzung für Ausstellungen auch als Veranstaltungsort für musikalische und literarische Veranstaltungen beworben werden.

 

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.08.2015 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Weiterbildung und Kultur abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (0:8:2) die Ablehnung des Antrages.

   
    07.05.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.14 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. WTI (ff) und WeiKu.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    28.05.2015 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 7.3 - vertagt
   
   
    25.06.2015 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6.9 - im Ausschuss abgelehnt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    25.06.2015 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    27.08.2015 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 5.4 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.08.2015 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Weiterbildung und Kultur abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (0:8:2) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 0; dagegen: 8; Enthaltung: 2.

   
    24.09.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.6 - vertagt
   
   
    12.11.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 8  
Ausschussantrag zur "Verbesserung der Akustik des BVV-Saales"      
Ö 9  
Verschiedenes      
                 
 
 

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