Tagesordnung - 26. (öffentliche) Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 26. (öffentliche) Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Mi, 24.09.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, East-Norriton-Township-Zimmer (Raum 6)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokollkontrolle      
Ö 2  
Bezirkshaushaltsrechnung 2012 Einzelplan 42 Berichterstatter: Herr Dr. Sattelkau  
Enthält Anlagen
VII/0552  
    19.09.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.5 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den RPA

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den RPA.

Abstimmungsergebnis: dafür: Überweisung in den RPA

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    23.10.2013 - Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 3 - vertagt
   
   
    20.11.2013 - Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 2 - vertagt
   
   
    08.01.2014 - Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 2 - vertagt
   
   
    12.02.2014 - Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 2 - vertagt
   
   
    12.03.2014 - Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 3 - vertagt
   
   
    09.04.2014 - Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 2 - vertagt
   
   
    11.06.2014 - Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 2 - vertagt
   
   
    27.08.2014 - Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 2 - vertagt
   
   
    24.09.2014 - Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 2 - vertagt
   
   
    05.11.2014 - Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat in neun Sitzungen alle Einzelpläne und Kapitel in erster und zweiter Lesung beraten und geprüft. Nach gründlicher Prüfung wurden die aufgetretenen Fragen mit dem Bezirksamt geklärt. Es konnten keine Unregelmäßigkeiten festgestellt werden.

Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt der BVV einstimmig (8:0:0) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 8; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    27.11.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet) BESCHLUSS: 0525/32/14   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 206/2013 vom 17.09.2013 zur Genehmigung vorgelegte Bezirkshaushaltsrechnung für den Bezirk Treptow-Köpenick für das Haushaltsjahr 2012 wird mit folgendem Ergebnis genehmigt:

 

Einnahmen 453.303.087,37 Euro

Ausgaben 448.764.319,30 Euro

Überschuss 4.538.768,07 Euro.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 1; Enthaltung: 0.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.2 VII_0552 Bezirkshaushaltsrechnung 2012 (770 KB)    
Ö 3  
Sonstiges      
                 
 
 

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