Tagesordnung - 21. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 21. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 27.02.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:45 - 20:20 Anlass: außerordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (20. Sitzung [Fr. Reichardt])      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Antragsberatung      
Ö 4.1  
Erhalt des Köpenicker Standorts der Joseph-Schmidt-Musikschule
Enthält Anlagen
VII/0208  
    24.05.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.16 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. HhPVGO (ff) und WeiKu

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            einstimmig

   
    30.05.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 5.12 - vertagt
   
   
    07.06.2012 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    16.08.2012 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    19.09.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    07.11.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    21.02.2013 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Standort Freiheit 15 als einen zentralen Standort der Musikschule zu nutzen und die dafür notwendigen Voraussetzungen zu schaffen. Die Angebote des zu schließenden Standortes Friedrichshagener Straße sind insbesondere auf den Standort Freiheit 15 zu verteilen. Die Angebote der Musikschule Treptow-Köpenick sind auch am Standort Hans-Schmidt-Straße (Adlershof) und an weiteren dezentralen Standorten zu erbringen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 14 dagegen: 0 Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis: dafür: 14 dagegen: 0 Enthaltung: 0.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Protokoll 14. Sitzung Anlage Runder Tisch (152 KB)    
   
    27.02.2013 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.02.2013 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Weiterbildung und Kultur abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (8:0:4) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Standort Freiheit 15 als einen zentralen Standort der Musikschule zu nutzen und die dafür notwendigen Voraussetzungen zu schaffen. Die Angebote des zu schließenden Standortes Friedrichshagener Straße sind insbesondere auf den Standort Freiheit 15 zu verteilen. Die Angebote der Musikschule Treptow-Köpenick sind auch am Standort Hans-Schmidt-Straße (Adlershof) und an weiteren dezentralen Standorten zu erbringen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 8 dagegen: 0 Enthaltung:

Abstimmungsergebnis: dafür: 8 dagegen: 0 Enthaltung: .4

   
    28.02.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0209/16/13   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Standort Freiheit 15 als einen zentralen Standort der Musikschule zu nutzen und die dafür notwendigen Voraussetzungen zu schaffen. Die Angebote des zu schließenden Standortes Friedrichshagener Straße sind insbesondere auf den Standort Freiheit 15 zu verteilen. Die Angebote der Musikschule Treptow-Köpenick sind auch am Standort Hans-Schmidt-Straße (Adlershof) und an weiteren dezentralen Standorten zu erbringen.

Abstimmungsergebnis (Änderungsantrag): dafür: 15 dagegen: 27 Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis (Änderungsantrag): dafür: 15 dagegen: 27 Enthaltung: 0.

Abstimmungsergebnis (Beschlussempfehlung): dafür: 42 dagegen: 0 Enthaltung: 0.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.11_1 VII_0208 HhPVGO Erhalt des Köpenicker Standortes der Joseph-Schmidt-Musikschule (5833 KB)    
Anlage 2 2 TOP 12.11_2 VII_0208 HhPVGO Erhalt des Köpenicker Standortes der Joseph-Schmidt-Musikschule (2727 KB)    
   
    21.07.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 4.2  
Sanierung des Rathaushofs Köpenick
Enthält Anlagen
VII/0330  
Ö 4.3  
Gedenkorte der Köpenicker Blutwoche
Enthält Anlagen
VII/0334  
Ö 4.4  
Im I. Halbjahr 2012 zugelassene über- und außerplanmäßige Ausgaben  
Enthält Anlagen
VII/0349  
Ö 4.5  
Ausbau des Trampelpfades zu einem regulären Weg von der Bushaltestelle der Linie 265 "S Treptower-Park" zum Bahnhof Treptower Park  
Enthält Anlagen
VII/0354  
Ö 4.6  
Bürgerbeteiligung stärken  
Enthält Anlagen
VII/0355  
Ö 4.7  
Mehr Details zu Haushaltsposten  
VII/0358  
Ö 5     Beschlussfähige Sondermittelanträge      
Ö 5.1  
SM 13-01      
Ö 5.2  
SM 13-04      
Ö 5.3  
SM 13-05      
Ö 5.4  
SM 13-06      
Ö 6  
Verschiedenes      
N 7       Personalia      
                 
 
 

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