Tagesordnung - 8. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 8. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 16.05.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Protokoll 8. Sitzung (öfftl. Teil)

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Kiezfonds - Ausschussantrag      
Ö 5  
Ziel- und Servicevereinbarungen - Ausschussantrag      
Ö 6     Antragsberatung      
Ö 6.1  
Strandbad Müggelsee hier: Übernahme einer Teilfläche des Strandbades Müggelsee in das Verwaltungsvermögen des Bezirksamtes mit dem Ziel der Vergabe eines Erbbaurechts mit Bauverpflichtung an einen privaten Investor  
Enthält Anlagen
VII/0109  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 09

In der Sitzung der BVV am 09.03.2012 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltung (federführend, jetzt HhPVGO) sowie an die Ausschüsse für Stadtentwicklung und Tiefbau, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien sowie den Sportausschuss (mitberatend) überwiesen:

 

              Drs. VII/0109

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 07.02.2012 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 25/12 zum Strandbad Müggelsee, hier: Übernahme einer Teilfläche des Strandbades Müggelsee in das Verwaltungsvermögen des Bezirksamtes mit dem Ziel der Vergabe eines Erbbaurechts mit Bauverpflichtung an einen privaten Investor zur Kenntnis nehmen.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 30.05.2012 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Stadtentwicklung und Tiefbau, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien sowie des Sportausschusses abschließend beraten und empfiehlt (entsprechend dem Stand der GO zum Zeitpunkt der Überweisung) der BVV einstimmig (13:0:0) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

   
    09.03.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.1 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in A. f. HhPV(ff), Sp, StaT und WTI

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            einstimmig

   
    14.03.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    21.03.2012 - Sportausschuss
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 07.02.2012 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 25/12 zum Strandbad Müggelsee, hier: Übernahme einer Teilfläche des Strandbades Müggelsee in das Verwaltungsvermögen des Bezirksamtes mit dem Ziel der Vergabe eines Erbbaurechts mit Bauverpflichtung an einen privaten Investor zur Kenntnis zu nehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            7.              dagegen:              3.              Enthaltung:              2.

   
    18.04.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 07.02.2012 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 25/12 zum Strandbad Müggelsee, hier: Übernahme einer Teilfläche des Strandbades Müggelsee in das Verwaltungsvermögen des Bezirksamtes mit dem Ziel der Vergabe eines Erbbaurechts mit Bauverpflichtung an einen privaten Investor zur Kenntnis nehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            9.              dagegen:              0.              Enthaltung:              5.

   
    10.05.2012 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.05.2012 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (13:0:1) die Kenntnisnahme.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            13              dagegen:              0              Enthaltung:              1

   
    16.05.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    30.05.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung (nach GO-Stand der Überweisung) beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 30.05.2012 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Stadtentwicklung und Tiefbau, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien sowie des Sportausschusses abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 07.02.2012 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 25/12 zum Strandbad Müggelsee, hier: Übernahme einer Teilfläche des Strandbades Müggelsee in das Verwaltungsvermögen des Bezirksamtes mit dem Ziel der Vergabe eines Erbbaurechts mit Bauverpflichtung an einen privaten Investor zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            13.              dagegen:              0.              Enthaltung:              0.

   
    14.06.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 07.02.2012 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 25/12 zum Strandbad Müggelsee, hier: Übernahme einer Teilfläche des Strandbades Müggelsee in das Verwaltungsvermögen des Bezirksamtes mit dem Ziel der Vergabe eines Erbbaurechts mit Bauverpflichtung an einen privaten Investor zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            mehrheitlich.              dagegen:              2.              Enthaltung:              3.

Ö 6.2  
Maschinenlesbare Haushaltsunterlagen zur Weiterverarbeitung  
Enthält Anlagen
VII/0123  
Ö 6.3  
Transparente Vereinbarungen beim Müggelsee  
Enthält Anlagen
VII/0143  
Ö 6.4  
Langer Abend der Politik  
VII/0164  
Ö 7  
Sondermittel der BVV - Beratung über unser Vorgehen      
Ö 8  
Verschiedenes      
N 9       Anträge zur Geschäftsordnung      
N 9.1       Änderung der Geschäftsordnung "Mitsprache der Einwohnerschaft"      
N 9.2       Übertragung von Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung per Internet      
N 9.3       Berichte des Bezirksamtes zu Ausschusssitzungen      
N 9.4       Änderung des § 34 (2) der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin vom 27.10.2011      
N 10       Personalia      
                 
 
 

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