Tagesordnung - 8. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 8. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 16.05.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Protokoll 8. Sitzung (öfftl. Teil)
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Kiezfonds - Ausschussantrag      
Ö 5  
Ziel- und Servicevereinbarungen - Ausschussantrag      
Ö 6     Antragsberatung      
Ö 6.1  
Strandbad Müggelsee hier: Übernahme einer Teilfläche des Strandbades Müggelsee in das Verwaltungsvermögen des Bezirksamtes mit dem Ziel der Vergabe eines Erbbaurechts mit Bauverpflichtung an einen privaten Investor  
Enthält Anlagen
 VII/0109  
Ö 6.2  
Maschinenlesbare Haushaltsunterlagen zur Weiterverarbeitung  
Enthält Anlagen
 VII/0123  
Ö 6.3  
Transparente Vereinbarungen beim Müggelsee  
Enthält Anlagen
 VII/0143  
Ö 6.4  
Langer Abend der Politik  
VII/0164  
    26.04.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.14 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. HhPVGO (ff) und WeiKu

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis - Überw. HhPVGO:               dafür: 3              dagegen: mehrheitlich             

Abstimmungsergebnis - Überw. HhPVGO ff, WeiKu:               dafür: einstimmig Enthaltung: 2
   
    10.05.2012 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 8.2 - vertagt
   
   
    16.05.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 6.4 - vertagt
   
   
    07.06.2012 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    16.08.2012 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 5.2 - zurückgezogen
   
Ö 7  
Sondermittel der BVV - Beratung über unser Vorgehen      
Ö 8  
Verschiedenes      
N 9       Anträge zur Geschäftsordnung      
N 9.1       Änderung der Geschäftsordnung "Mitsprache der Einwohnerschaft"      
N 9.2       Übertragung von Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung per Internet      
N 9.3       Berichte des Bezirksamtes zu Ausschusssitzungen      
N 9.4       Änderung des § 34 (2) der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin vom 27.10.2011      
N 10       Personalia      
                 
 
 

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