Tagesordnung - 1. (konstituierende/öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: 1. (konstituierende/öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
Datum: Do, 12.01.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: konstituierende
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Konstituierung      
Ö 2  
Wahl der/des Ausschussvorsitzenden      
Ö 3  
Wahl der/des stellv. Ausschussvorsitzenden      
Ö 4  
Wahl der Schriftführerin, des Schriftführers      
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Überweisungen aus der VI. Wahlperiode      
Ö 6.1  
Anmeldung zur Investitionsplanung (Stellungnahme für Ausschuss HhPV) (überwiesen A. f. UmNatGr in der VII. Wahlperiode)  
VI/1697  
Ö 6.2  
Ehemalige Sportfläche Birkenwäldchen als Hundesport- und -auslaufgebiet (Stellungnahme Ausschuss Sp offen) (überwiesen A. f. WTI in der VII. Wahlperiode)  
VI/1789  
    14.04.2011 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.11 - vertagt
   
   
    26.05.2011 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.3 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. UmGrIm (ff), StaV, Sp

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis (Überweisung): dafür: mehrheitlich dagegen: wenige. Enthaltung: 0.
   
    29.06.2011 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 10 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Es wird die Ablehnung empfohlen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              2              dagegen:              7.              Enthaltung:              6.
   
    30.06.2011 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 10 - vertagt
   
   
    17.08.2011 - Ausschuss für Sport
    Ö 4 - erledigt
   
   
    23.08.2011 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 8 - überwiesen
   
   
    12.01.2012 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    18.01.2012 - Sportausschuss
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    13.03.2013 - Sportausschuss
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    10.09.2014 - Sportausschuss
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    08.10.2014 - Sportausschuss
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    04.11.2015 - Sportausschuss
    Ö 4.1 - zurückgezogen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.11.2015 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für WTI:

 

Die Intention des Antragstellers ist nur noch das Hundeauslaufgebiet. Daher erklärt sich der Sportausschuss für nicht zuständig, da die Fläche als Sportfläche entwidmet ist, und empfiehlt, den Antrag im Ausschuss UmNat Grün zu behandeln.
Ö 6.3  
Ehemalige Sportanlage Birkenwäldchen an Sportvereine übergeben (Stellungnahme Ausschuss Sp offen) (überwiesen A. f. WTI in der VII. Wahlperiode)  
VI/1832  
Ö 7  
Sonstiges      
                 
 
 

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