Tagesordnung - 30. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit  

 
 
Bezeichnung: 30. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Datum: Di, 26.05.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: außerordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (20. Frau Schwartz, 27. Frau Ojeda, 28. Frau Dr. Hambach, 29. Herr Düsterhöft)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Abrechnung der Zielvereinbarungen 2008      
Ö 5  
Berichte aus den Gremien      
Ö 6     Drucksachen      
Ö 6.1  
Aktualisierung der bezirklichen Sozialdaten  
Enthält Anlagen
VI/0963  
Ö 6.2  
Treptow-Köpenick gegen Homophobie
Enthält Anlagen
VI/0996  
Ö 6.3  
"ServiceCenter" abschaffen  
Enthält Anlagen
VI/1034  
Ö 6.4  
Gleichstellungspolitische Ziele  
Enthält Anlagen
VI/1057  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 28

In der Sitzung der BVV am 30.04.2009 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt Personal und Verwaltungsreform (federführend) sowie an alle Fachausschüsse (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VI/1057

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 116. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 10.03.2009 gefassten anliegenden Beschluss Nr. 310/09 über die Gleichstellungspolitischen Ziele zur Kenntnis nehmen.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.07.2009 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Fachausschüsse abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (8:1:2) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

   
    30.04.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.4 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.05.2009 - Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Kenntnisnahme wird befürwortet.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              11              dagegen:              2.              Enthaltung:              0.

   
    07.05.2009 - Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
    Ö 9.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 116. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 10.03.2009 gefassten anliegenden Beschluss Nr. 310/09 über die Gleichstellungspolitischen Ziele zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    14            dagegen:          0.            Enthaltung:        0.

   
    07.05.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Kenntnisnahme wird befürwortet.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    12            dagegen:          0.            Enthaltung:        1.

   
    13.05.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 116. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 10.03.2009 gefassten anliegenden Beschluss Nr. 310/09 über die Gleichstellungspolitischen Ziele zur Kenntnis nehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    12            dagegen:          0.            Enthaltung:        1.

   
    14.05.2009 - Ausschuss für Schulentwicklung
    Ö 7.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 116. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 10.03.2009 gefassten anliegenden Beschluss Nr. 310/09 über die Gleichstellungspolitischen Ziele zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    9            dagegen:          1.            Enthaltung:        2.

   
    14.05.2009 - Ausschuss für Sport
    Ö 9.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 116. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 10.03.2009 gefassten anliegenden Beschluss Nr. 310/09 über die Gleichstellungspolitischen Ziele zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    9            dagegen:          1.            Enthaltung:        0.

   
    26.05.2009 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 6.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Es wird die Kenntnisnahme empfohlen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    9            dagegen:          0.            Enthaltung:        1.

   
    03.06.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 11.1 - vertagt
   
   
    17.06.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 10.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der JHA empfiehlt die Kenntnisnahme der Vorlage:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 116. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 10.03.2009 gefassten anliegenden Beschluss Nr. 310/09 über die Gleichstellungspolitischen Ziele zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    9            dagegen:          0.            Enthaltung:        1.

   
    09.07.2009 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 4.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.07.2009 unter Beachtung der Stellungnahme der mitberatenden Fachausschüsse abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (8:1:2) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 116. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 10.03.2009 gefassten anliegenden Beschluss Nr. 310/09 über die Gleichstellungspolitischen Ziele zur Kenntnis nehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              8              dagegen:              1.              Enthaltung:              2.

   
    16.07.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 6.5  
Hygiene in Gaststätten  
Enthält Anlagen
VI/1069  
Ö 6.6  
Veröffentlichung der Beschlüsse der Bezirksverordnetenversammlung
Enthält Anlagen
VI/1077  
Ö 7  
SM 926 - SHG´n Multiple Sklerose Berlin Köpenick und Berlin-Treptow      
Ö 8  
Sonstiges      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)