In der Sitzung der BVV am 26.02.2009 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr (federführend) sowie an die Ausschüsse für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft sowie Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus (mitberatend) überwiesen:
Drs. VI/0988
Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 27.01.2009 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 293/09 über die Einleitung des Planaufstellungsverfahrens zum vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-27 VE ("Rübezahl") zur Kenntnis nehmen.
Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.06.2009 unter Beachtung der Stellungnahmen der Ausschüsse für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft sowie Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (10:4:1) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.
26.02.2009 - BVV Treptow-Köpenick
Ö 13.4 - überwiesen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Überweisung in die A. f. StaV (ff) sowie UmGrIm und KuWiT
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:einstimmig
05.03.2009 - Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
Ö 9.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Der Ausschuss empfiehlt
mehrheitlich (11:2:1) die Kenntnisnahme:
Die
Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge die vom
Bezirksamt in seiner Sitzung am 27.01.2009 beschlossene anliegende BA-Vorlage
Nr. 293/09 über die Einleitung des Planaufstellungsverfahrens zum
vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-27 VE ("Rübezahl") zur Kenntnis
nehmen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:11dagegen:2.Enthaltung:1.
05.03.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
Ö 6.1 - im Ausschuss abgelehnt
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Es wird folgende Stellungnahmebeschlossen:
Die Kenntnisnahme der Vorlage des
Bezirksamtes wird abgelehnt.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:4dagegen:6.Enthaltung:3.
13.05.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Ö 3 - vertagt
03.06.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Ö 4 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Vertagung
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:8dagegen:5.Enthaltung:0.
10.06.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Ö 2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:
Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:
Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die
Drucksache auf seiner Sitzung am 10.06.2009 unter Beachtung der Stellungnahmen
der Ausschüsse für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft sowie Kultur,
Wirtschaftsförderung und Tourismus abschließend beraten und empfiehlt der BVV
mehrheitlich (10:4:1) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes:
Die
Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge die vom
Bezirksamt in seiner Sitzung am 27.01.2009 beschlossene anliegende BA-Vorlage
Nr. 293/09 über die Einleitung des Planaufstellungsverfahrens zum
vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-27 VE ("Rübezahl") zur Kenntnis
nehmen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:10dagegen:4.Enthaltung:1.
25.06.2009 - BVV Treptow-Köpenick
Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Leichte Sprache
DGS
