Tagesordnung - 23. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 23. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 07.03.2024 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:02 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MDV-IX-20

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung durch den Bezirksverordnetenvorsteher      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den "Förderverein Grünauer Friedenskirche e. V." (SM 24-05)  
Enthält Anlagen
IX/0688  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
Enthält Anlagen
IX/0684  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 5  
Bürgerfragestunde  
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IX/0685  
Ö 6     Personelles / Wahlen      
Ö 6.1  
Abberufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
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IX/0687  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Abberufung eines Bezirksamtsmitglieds  
Enthält Anlagen
IX/0713  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. IX-20 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Wegweiser zur Mittelpunktbibliothek am S-Bahnhof Schöneweide  
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VII/1136  
Ö 7.1.2  
Querungshilfe Fürstenwalder Allee 72-82  
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VIII/0314  
Ö 7.1.3  
Querungshilfe Dammweg Nähe Bergaustraße  
Enthält Anlagen
VIII/0350  
Ö 7.1.4  
Radgerechter Straßenbelag
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VIII/0891  
Ö 7.1.5  
Videosprechstunden und kontaktloses Bezahlen anbieten
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VIII/1051  
Ö 7.1.6  
Errichtung eines Fuß- und Radweges entlang des Königsheideweges
Enthält Anlagen
VIII/1340  
Ö 7.1.7  
Querungshilfe auf dem Segelfliegerdamm (vor dem Landschaftspark Johannisthal)
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IX/0468  
Ö 7.1.8  
Zusammenarbeit mit dem Anna-Seghers-Museum anlässlich Gedenkjahr intensivieren  
Enthält Anlagen
IX/0505  
Ö 7.1.9  
Querungshilfe Ingeborg-Hunzinger-Straße Höhe Alter Hegemeisterweg
Enthält Anlagen
IX/0522  
Ö 7.1.10  
Ordnungswidriges Parken im Püttbergeweg unterbinden
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IX/0561  
Ö 7.1.11  
Bau einer Radverkehrsanlage in der Rummelsburger Landstraße  
Enthält Anlagen
IX/0234  
Ö 7.1.12  
Pro Kind ein Baum      
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Park-and-Ride-Konzeption für Treptow-Köpenick
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VI/0495  
Ö 7.2.2  
Busspuren auf der Elsenbrücke  
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VII/0934  
Ö 7.2.3  
Kompensationsmaßnahme "Schwimminseln" am Spreeufer  
Enthält Anlagen
VII/1112  
Ö 7.2.4  
Pilotprojekt ergänzen und Fahrradbezirk stärken  
Enthält Anlagen
VIII/0346  
Ö 7.2.5  
Ausbau Radweg im Rahmen des Radwegekonzeptes  
Enthält Anlagen
VIII/0566  
Ö 7.2.6  
Zusätzliche Planstellen für das Dokumentationszentrum NS-Zwangsarbeit  
Enthält Anlagen
VIII/0926  
Ö 7.2.7  
Kommunalen Klimaschutz voranbringen - Pilotprojekt zu neuen Mobilitätsmodellen  
Enthält Anlagen
VIII/1144  
Ö 7.2.8  
Sondermittel für den Verein "Kommunale Ökumene Treptow-Köpenick e. V." (SM 22-12)  
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IX/0172  
Ö 7.2.9  
Renaturierung LSG Neue Wiesen  
Enthält Anlagen
IX/0186  
Ö 7.2.10  
Galeriestandort Johannisthal erhalten
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IX/0090  
Ö 7.2.11  
Aufwertung Don-Ugoletti-Platz Grünau
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IX/0150  
Ö 7.2.12  
Attraktivitätssteigerung der Arbeitsplätze im Bezirksamt Treptow-Köpenick  
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IX/0404  
Ö 7.2.13  
Akkus von Elektroklein- und -kleinstfahrzeugen auch im Bezirksamt laden
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IX/0285  
Ö 7.2.14  
Öffentlichkeitsarbeit des Bezirksamtes bedarfsorientierter gestalten
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IX/0325  
Ö 7.2.15  
Sichere Querung in der Fürstenwalder Allee auf Höhe "Am Schonungsberg" schaffen  
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IX/0378  
Ö 7.2.16  
Ausreichend Fahrradstellplätze am Bahnhof Köpenick
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IX/0419  
Ö 7.2.17  
Verkehrssicherheit in der Bahnhofstraße  
Enthält Anlagen
IX/0460  
Ö 7.2.18  
Nutzung von Grünanlagen für Angebote und Maßnahmen der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit
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IX/0387  
Ö 7.2.19  
Mehr Schulwegsicherheit für die Schüler /-innen der Kiefholz-Grundschule aus dem Einzugsbereich Plänterwald  
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IX/0515  
Ö 7.2.20  
Weitere öffentliche Toilette im Treptower Park
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IX/0521  
Ö 7.2.21  
Die Ruben-Wolf-Straße, die Schwarzkoppenstraße und die Agnes-Hacker-Straße zum verkehrsberuhigten Bereich umgestalten
Enthält Anlagen
IX/0524  
Ö 7.2.22  
Einführung eines Mülltrennungssystems an der Volkshochschule  
Enthält Anlagen
IX/0554  
Ö 7.2.23  
Abfallbehälter Ecke Genovevastraße / Däumlingsweg einrichten  
Enthält Anlagen
IX/0269  
Ö 7.2.24  
Energetische Sanierung öffentlicher Gebäude durch Abwärmenutzung
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IX/0523  
Ö 7.2.25  
Pro Kind ein Baum
Enthält Anlagen
IX/0565  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
IX/0686  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den Verein "Mengerzeile e. V." (SM 24-03)  
Enthält Anlagen
IX/0655  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den Verein "Freunde des Emmy-Noether-Gymnasiums e. V." (SM 24-04)  
Enthält Anlagen
IX/0656  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Sondermittel für die "Aufbaugruppe Dryaden im BdP LV BBB" (SM 24-11)  
Enthält Anlagen
IX/0689  
Ö 9.4  
Sondermittel für die Sozialkommission 1 (SM 24-12)  
Enthält Anlagen
IX/0690  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den Verein "Industriesalon Schöneweide e. V." (SM 24-13)  
Enthält Anlagen
IX/0691  
Ö 9.6  
Sondermittel für den Verein "Deutsch-Polnische Gesellschaft Berlin e. V." (SM 24-14)  
Enthält Anlagen
IX/0714  
Ö 10     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Neue Straßenbahnhaltestelle an der Regattastraße für die Linie 68  
Enthält Anlagen
IX/0259  
Ö 10.2  
Bezirkshaushaltsrechnung 2021  
Enthält Anlagen
IX/0337  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Erhalt der Naturrasenplätze  
Enthält Anlagen
IX/0390  
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
Realisierung und Abschluss Landschaftsplan XVI-L-2 "Vollkropfwiesen"  
Enthält Anlagen
IX/0431  
Ö 10.5  
Planungen zur Wilhelminenhofbrücke zügig abschließen und Entscheidungen treffen
Enthält Anlagen
IX/0587  
Ö 10.6  
Enthält Anlagen
Bewerbung des queeren Jugendangebots im JuKuz
Enthält Anlagen
IX/0592  
Ö 10.7  
Enthält Anlagen
Kronkorkenspender für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0625  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 14.12.2023 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) überwiesen:

 

 Drs. IX/0625

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, einen Kronkorkenspender im Bereich des S-Bahnhofs Treptower Park oder an einem anderen geeigneten Ort in Treptow-Köpenick aufzustellen. Nach einer ggf. erfolgreichen Evaluierung sollten weitere bezirkliche Standorte für eine Aufstellung geprüft werden.

 

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.02.2024 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (0:4:7) die Ablehnung des Antrages.

 

 

   
    14.12.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.12 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    10.01.2024 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 7.5 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    14.02.2024 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 7.5 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 14.12.2023 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) überwiesen:

 

 Drs. IX/0625

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, einen Kronkorkenspender im Bereich des S-Bahnhofs Treptower Park oder an einem anderen geeigneten Ort in Treptow-Köpenick aufzustellen. Nach einer ggf. erfolgreichen Evaluierung sollten weitere bezirkliche Standorte für eine Aufstellung geprüft werden.

 

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.02.2024 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (0:4:7) die Ablehnung des Antrages.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 0; dagegen: 4; Enthaltung: 7.

   
    07.03.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 10.8  
Enthält Anlagen
Tabus brechen und Frauen in den Wechseljahren stärken! Beratungsangebote zur Menopause aufzeigen
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IX/0648  
Ö 10.9  
Schließfächer für Obdachlose auch in Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
IX/0649  
Ö 10.10  
Enthält Anlagen
Zugang zur Straßenbahnhaltestelle auf der Edisonstraße  
Enthält Anlagen
IX/0663  
Ö 10.11  
Enthält Anlagen
Gegen Mietpreisüberhöhung (§ 5 WiStG) wirksam vorgehen  
Enthält Anlagen
IX/0664  
Ö 10.12  
Enthält Anlagen
Den Volkstrauertag in Treptow-Köpenick würdevoll begehen  
Enthält Anlagen
IX/0665  
Ö 10.13  
Öffentlichkeitsarbeit im Straßen- und Grünflächenamt stärken  
Enthält Anlagen
IX/0619  
Ö 10.14  
Enthält Anlagen
Beflaggung öffentlicher Gebäude  
Enthält Anlagen
IX/0679  
Ö 11     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
Generationsübergreifendes Stadtteilzentrum für Treptow-Köpenick  
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IX/0692  
Ö 12.2  
Weg in die Königsheide vom Königsheideweg  
Enthält Anlagen
IX/0693  
Ö 12.3  
Beteiligung am Aktionstag "Kollege Hund"  
Enthält Anlagen
IX/0694  
Ö 12.4  
Mehr Licht und Sicherheit für Rauchfangswerder  
Enthält Anlagen
IX/0695  
Ö 12.5  
Enthält Anlagen
Gemeinsam gegen Sexismus im Bezirk!  
Enthält Anlagen
IX/0696  
Ö 12.6  
Enthält Anlagen
Querungsmöglichkeiten rund um Späthsfelde  
Enthält Anlagen
IX/0683  
Ö 12.7  
Köpenick besser an den Flughafen anbinden – Buslinie 164 bis zum BER-Terminal verlängern  
Enthält Anlagen
IX/0697  
Ö 12.8  
Evaluation der neuen Verwaltungshomepages  
Enthält Anlagen
IX/0698  
Ö 12.9  
Sanierung des Geh- und Radwegs auf dem Adlergestell  
Enthält Anlagen
IX/0699  
Ö 12.10  
Parkplatznot im Bezirk effektiv bekämpfen – Mehr Stellplätze bei Neubauvorhaben einfordern  
Enthält Anlagen
IX/0700  
Ö 12.11  
Keine neuen Unsicherheiten für Zufußgehende und Radfahrende auf der Elsenstraße - Tempo 30 bleibt!  
Enthält Anlagen
IX/0701  
Ö 12.12  
Illegalen Werbekärtchen an Pkw den Kampf ansagen!  
Enthält Anlagen
IX/0702  
Ö 12.13  
Plauderbänke in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0703  
Ö 12.14  
Berliner Bezirke an den Erlösen der Stromproduktion von Windenergieanlagen beteiligen  
Enthält Anlagen
IX/0704  
Ö 12.15  
Zusagen einhalten – Hauptstadtzulage auch für freie Träger  
Enthält Anlagen
IX/0705  
Ö 12.16  
Probestunden im Rahmen des bezirklichen Musikunterrichts einführen  
Enthält Anlagen
IX/0706  
Ö 12.17  
Bewegungs- und Sportangebote online leichter zugänglich machen  
Enthält Anlagen
IX/0707  
Ö 12.18  
Schaffung einer KV-Notdienstpraxis für Erwachsene und einer KV-Notdienstpraxis für Kinder auch in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0708  
Ö 12.19  
Ladestationen für E-Bikes  
Enthält Anlagen
IX/0709  
Ö 12.20  
Anhebung der Wassertemperatur in den Schwimmhallen Treptow-Köpenicks auf 28°C  
Enthält Anlagen
IX/0710  
Ö 12.21  
Erstbelehrung der Lebensmittelpersonalhygiene online ermöglichen  
Enthält Anlagen
IX/0711  
Ö 12.22  
Snack it: SnackBox für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0712  
Ö 13     Große Anfragen      
                 
 
 

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