Tagesordnung - 2. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: 2. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Di, 15.02.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung durch den Ausschussvorsitzenden und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Protokollkontrolle sowie Festlegung des Protokollführers (es bereiten sich bitte vor Herr Steffen Czirnia, alternativ Herr Sven Dohnalek)      
Ö 3     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Bericht der Schulaufsicht      
Ö 5  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2022 und 2023  
Enthält Anlagen
IX/0103  
Ö 6     Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
Charta für die Verkehrssicherheit: Baustellen schulwegsicher einrichten (übernommen aus VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1369  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 06.05.2021 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/1369

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Bearbeitung von Anträgen für die Einrichtung von Baustellen im öffentlichen Straßenland, die sich im direkten Umfeld von Schulen befinden, vor Ort und unter Einbeziehung der Schulleitung und der Gesamtelternvertretung zu prüfen, welche zusätzlichen verkehrssichernden Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Schulwegsicherheit ergriffen werden können. Die gegebenenfalls zusätzlich entstehenden Kosten sollten vom Bauherrn getragen werden.

 

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.01.2024 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Schule abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:5:6) die Ablehnung des Antrages.

 

 

   
    06.05.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.5 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. TiefOrd (ff) und Sch (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: 48; dagegen: 1; Enthaltung: 0.

   
    27.05.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.7 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    27.05.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.3.20 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    09.06.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 2.17 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    24.06.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.4 - vertagt
   
   
    24.06.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.16 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    26.08.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.2 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    26.08.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.12 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    05.01.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7.10 - vertagt
   
   
    13.01.2022 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    15.02.2022 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    23.02.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.10 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    03.03.2022 - Ausschuss für Schule
    Ö 8.1 - vertagt
   
   
    07.04.2022 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    19.05.2022 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    23.06.2022 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    01.09.2022 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    19.04.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 8.2.52 - vertagt
   
   
    05.07.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 5.8 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    22.11.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 6.2.1 - vertagt
   
   
    08.01.2024 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 5.2.1 - im Ausschuss abgelehnt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    01.02.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 6.2  
Leitziele und generelle Handlungsempfehlungen der Integrierten Sportentwicklungsplanung für den Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin (übernommen aus VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1428  
Ö 6.3  
Aufstellung von Schulcontainern während der Bauphase in der Wendenschloß-Schule  
Enthält Anlagen
IX/0026  
Ö 6.4  
Schulanmeldungen online!  
Enthält Anlagen
IX/0069  
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