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TOP |
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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung
planmäßig: Herr Bertram alternativ: Frau Pöhls |
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Ö 2 |
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Protokollkontrolle
17. Sitzung (Frau Wahlen), 21. Sitzung (Herr Hoffmann),
29. Sitzung (Herr Sievers), 34. Sitzung (Frau Lecher), 35. Sitzung (Herr Hinz),
36. Sitzung (Herr D. Hoffmann), 37. Sitzung (Herr Bahlmann), 38. Sitzung (Frau Rohde)
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Ö 3 |
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Bericht des Bezirksamtes |
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Ö 4 |
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vertagte Drucksachen |
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Ö 4.1 |
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Internationaler Tag der Menschen mit Behinderungen |
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VIII/1171 |
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Ö 4.2 |
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Ehrung für Verdienste in der Corona-Krise |
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VIII/1192 |
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Ö 5 |
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neue Überweisungen aus der BVV |
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Ö 5.1 |
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Miet- und Sozialberatung im Altglienicker Kosmosviertel ausbauen |
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VIII/1249 |
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Ö 5.2 |
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Konzept- und Maßnahmeplan für künftige Einschulungsuntersuchungen vorlegen |
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VIII/1253 |
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Ö 5.3 |
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Runder Tisch "Häusliche Gewalt" im Bezirk Treptow-Köpenick |
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VIII/1264 |
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VORLAGE |
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In der Sitzung der BVV am 10.12.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt überwiesen: Drs. VIII/1264 Das Bezirksamt wird ersucht, zu einem regelmäßigen Runden Tisch zum Thema "Häusliche Gewalt" einzuladen und sich daran zu beteiligen. Dabei sollten alle relevanten Träger im Bereich Gewaltschutz, Prävention, soziale Beratung sowie Frauenprojekte beteiligt werden. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass sich die Polizei mit den bezirklichen Abschnitten 35 (Treptow) und 36 (Köpenick) an diesem Runden Tisch beteiligt. Durch eine fachübergreifende Kooperation zwischen Justiz und Sicherheitsbehörden, Frauenhäusern, Zufluchtseinrichtungen und weiteren relevanten Akteuren sollte Hilfe aus einer Hand gewährleistet sowie die spezifischen Angebote für Betroffene von Partnerschaftsgewalt bedarfsgerecht gesteuert werden. Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.02.2021 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung. 2. Beschlussempfehlung: In der Sitzung der BVV am 26.01.2023 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV IX-012, lfd. Nr. 0704 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung überwiesen: Drs. VIII/1264 Das Bezirksamt wird ersucht, zu einem regelmäßigen Runden Tisch zum Thema "Häusliche Gewalt" einzuladen und sich daran zu beteiligen. Dabei sollten alle relevanten Träger im Bereich Gewaltschutz, Prävention, soziale Beratung sowie Frauenprojekte beteiligt werden. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass sich die Polizei mit den bezirklichen Abschnitten 35 (Treptow) und 36 (Köpenick) an diesem Runden Tisch beteiligt. Durch eine fachübergreifende Kooperation zwischen Justiz und Sicherheitsbehörden, Frauenhäusern, Zufluchtseinrichtungen und weiteren relevanten Akteuren sollte Hilfe aus einer Hand gewährleistet sowie die spezifischen Angebote für Betroffene von Partnerschaftsgewalt bedarfsgerecht gesteuert werden. Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 21.06.2023 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Schlussberichtes. |
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10.12.2020 - BVV Treptow-Köpenick |
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Ö 14.20 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. ASGGV.
Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
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06.01.2021 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt |
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Ö 5.3 - vertagt |
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(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu) |
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10.02.2021 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt |
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Ö 4.3 - vertagt |
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(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu) |
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18.02.2021 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt |
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Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: In der Sitzung der BVV am 10.12.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt überwiesen: Drs. VIII/1264 Das Bezirksamt wird ersucht, zu einem regelmäßigen Runden Tisch zum Thema "Häusliche Gewalt" einzuladen und sich daran zu beteiligen. Dabei sollten alle relevanten Träger im Bereich Gewaltschutz, Prävention, soziale Beratung sowie Frauenprojekte beteiligt werden. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass sich die Polizei mit den bezirklichen Abschnitten 35 (Treptow) und 36 (Köpenick) an diesem Runden Tisch beteiligt. Durch eine fachübergreifende Kooperation zwischen Justiz und Sicherheitsbehörden, Frauenhäusern, Zufluchtseinrichtungen und weiteren relevanten Akteuren sollte Hilfe aus einer Hand gewährleistet sowie die spezifischen Angebote für Betroffene von Partnerschaftsgewalt bedarfsgerecht gesteuert werden. Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.02.2021 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.
Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.
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25.02.2021 - BVV Treptow-Köpenick |
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Ö 12.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0820/41/21 |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird ersucht, zu einem regelmäßigen Runden Tisch zum Thema "Häusliche Gewalt" einzuladen und sich daran zu beteiligen. Dabei sollten alle relevanten Träger im Bereich Gewaltschutz, Prävention, soziale Beratung sowie Frauenprojekte beteiligt werden. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass sich die Polizei mit den bezirklichen Abschnitten 35 (Treptow) und 36 (Köpenick) an diesem Runden Tisch beteiligt. Durch eine fachübergreifende Kooperation zwischen Justiz und Sicherheitsbehörden, Frauenhäusern, Zufluchtseinrichtungen und weiteren relevanten Akteuren sollte Hilfe aus einer Hand gewährleistet sowie die spezifischen Angebote für Betroffene von Partnerschaftsgewalt bedarfsgerecht gesteuert werden.
Abstimmungsergebnis: dafür: 51; dagegen: 0; Enthaltung: 1. Die Beschlussempfehlung des A. f. ASGGV ist somit angenommen und damit der Antrag der SPD-Fraktion beschlossen.
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26.01.2023 - BVV Treptow-Köpenick |
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Ö 8.2.8 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVIG.
Abstimmungsergebnis: dafür: 44; dagegen: 0; Enthaltung: 0.
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22.03.2023 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B) |
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Ö 7.13 - vertagt |
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03.05.2023 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B) |
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Ö 7.8 - vertagt |
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21.06.2023 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B) |
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Ö 5.7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: In der Sitzung der BVV am 26.01.2023 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV IX-012, lfd. Nr. 0704 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung überwiesen: Drs. VIII/1264 Das Bezirksamt wird ersucht, zu einem regelmäßigen Runden Tisch zum Thema "Häusliche Gewalt" einzuladen und sich daran zu beteiligen. Dabei sollten alle relevanten Träger im Bereich Gewaltschutz, Prävention, soziale Beratung sowie Frauenprojekte beteiligt werden. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass sich die Polizei mit den bezirklichen Abschnitten 35 (Treptow) und 36 (Köpenick) an diesem Runden Tisch beteiligt. Durch eine fachübergreifende Kooperation zwischen Justiz und Sicherheitsbehörden, Frauenhäusern, Zufluchtseinrichtungen und weiteren relevanten Akteuren sollte Hilfe aus einer Hand gewährleistet sowie die spezifischen Angebote für Betroffene von Partnerschaftsgewalt bedarfsgerecht gesteuert werden. Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 21.06.2023 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.
Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.
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29.06.2023 - BVV Treptow-Köpenick |
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Ö 11.23 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet) |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.
Abstimmungsergebnis: dafür: 49; dagegen: 0; Enthaltung: 0. Damit ist der Schlussbericht des Bezirksamtes angenommen.
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N 6 |
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SM 21-03 FV Wassersporthandicaps e. V. - lntegratives Wasserwandern |
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Ö 7 |
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Verschiedenes |
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