Tagesordnung - 37. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 37. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Datum: Mi, 02.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Her Ram, alternativ: Herr Reimer      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung und Protokollkontrolle 23. Sitzung [Herr Rex], 35. Sitzung [Herr Henze], 36. Sitzung [Herr Hinz]      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Berichte des Bezirksamtes (vorher digital übersendet) (2. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Hölmer 1. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Geschanowski )      
Ö 4  
Vertagte Überweisungen zu Steganlagen      
Ö 4.1  
Festschreibung der Verträglichkeit mit der FFH-Richtlinie hier: Schlussbericht  
Enthält Anlagen
VIII/0121  
Ö 4.2  
Beendigung der Befristung für Steganlagengenehmigungen in Treptow-Köpenick hier: Schlussbericht
Enthält Anlagen
VIII/0250  
Ö 4.3  
Sportbootstege und Wasserwanderrastplatz am Spreepark / Eierhäuschen ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/0495  
Ö 4.4  
Vegetation in Gewässern des Bezirks – Einfluss-Faktoren, Entwicklung und Auswirkungen  
Enthält Anlagen
VIII/1006  
Ö 5     Vertagte Überweisungen      
Ö 5.1  
Mahd im Sommer  
Enthält Anlagen
VIII/0856  
Ö 5.2  
Kunstrasenplätze ökologisch sanieren  
Enthält Anlagen
VIII/0888  
Ö 5.3  
Bolzplätze stellen sich vor  
Enthält Anlagen
VIII/0982  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 30.01.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (federführend) sowie an den Ausschuss für Sport und an den Jugendhilfeausschuss (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0982

Das Bezirksamt wird ersucht, die Liste der öffentlichen Bolzplätze auf der Internetseite des Bezirksamtes zu aktualisieren und zu vervollständigen. Dabei sollten Bilder und relevante Angaben, beispielsweise zu Nutzungs- und Ruhezeiten, Ausstattung, Beleuchtung, Größe, Bodenbelag, Mannschaftsspieltauglichkeit, Nutzbarkeit für welche Altersgruppen, Vorhandensein von Toren mit Netz sowie Angaben von Beleuchtungszeiten ergänzt werden.

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.11.2020 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse, des Ausschusses für Sport und des Jugendhilfeausschusses, abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:12:0) die Ablehnung des Antrages.

 

   
    30.01.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. UmNatGr (ff) und JHA und Sp (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 2.

   
    12.02.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    13.02.2020 - Ausschuss für Sport
    Ö 5.2 - erledigt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Sport hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.02.2020 abschließend beraten und teilt dem federführenden Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen einstimmig (12:0:0) mit: Der Sportausschuss ist nicht zuständig.

Abstimmungsergebnis: dafür:12 ; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    11.03.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 9.1 - vertagt
   
   
    22.04.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    23.04.2020 - Ausschuss für Sport
    Ö 4.2 - gegenstandslos
   

Abstimmungsergebnis: dafür: ; dagegen: ; Enthaltung: .

   
    20.05.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    20.05.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    24.06.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.4 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    02.09.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    07.10.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.3 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.10.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.9 - vertagt
   
   
    04.11.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.4 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Jugendhilfeausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.11.2020 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen mehrheitlich (2:6:6) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: ; Enthaltung: 0.

   
    18.11.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 30.01.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (federführend) sowie an die Ausschüsse für Sport und Jugendhilfe (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0982

Das Bezirksamt wird ersucht, die Liste der öffentlichen Bolzplätze auf der Internetseite des Bezirksamtes zu aktualisieren und zu vervollständigen. Dabei sollten Bilder und relevante Angaben, beispielsweise zu Nutzungs- und Ruhezeiten, Ausstattung, Beleuchtung, Größe, Bodenbelag, Mannschaftsspieltauglichkeit, Nutzbarkeit für welche Altersgruppen, Vorhandensein von Toren mit Netz sowie Angaben von Beleuchtungszeiten ergänzt werden.

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.11.2020 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Sport und Jugendhilfe abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:12:0) die Ablehnung des Antrages.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 12; Enthaltung: 0.

   
    10.12.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 7; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. UmNatGr ist somit angenommen und damit der Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt.

Ö 5.4  
Machbarkeitsstudie für die Errichtung einer Seilbahn  
Enthält Anlagen
VIII/0985  
Ö 5.5  
Schaffung von Parkplätzen in der Semmelweisstraße durch die Anordnung von Querparken  
Enthält Anlagen
VIII/1082  
Ö 6  
Dringliche Überweisungen aus der BVV vom 27.08.2020      
Ö 6.1  
Klimagasemissionen in öffentlichen Einrichtungen endlich verringern  
Enthält Anlagen
VIII/1139  
Ö 6.2  
Öffentlicher Spielplatz in Adlershof für unterschiedliche Altersgruppen öffnen  
Enthält Anlagen
VIII/1153  
Ö 6.3  
Steganlagenkonzeption für Sportboote im Bezirk Treptow-Köpenick - Ermessensleitende Richtlinie -  
Enthält Anlagen
VIII/1121  
Ö 7  
Sonstiges      
                 
 
 

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