Drucksache - VII/0273  

 
 
Betreff: "Fahrrad-Cops" gegen "Rüpel-Radler"
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUBüOrd
Verfasser:1. Michael Rother
2. Artur Fütterer
 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
27.09.2012 
12. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Empfehlung
25.10.2012 
9. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten vertagt   
22.11.2012 
10. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten vertagt     
13.02.2014 
21. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten im Ausschuss abgelehnt   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
06.03.2014 
26. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Anlagen:
Antrag, 17.09.2012, CDU
Änderungsantrag, 27.09.2012, PIRATEN
Beschlussempfehlung, 13.02.2014, BüOrd

In der Sitzung der BVV am 27

In der Sitzung der BVV am 27.09.2012 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

Drs. VII/0273

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich der Initiative des Charlottenburg-Wilmersdorfer Bürgermeisters Reinhard Naumann gegen „Rüpel-Radler“ anzuschließen und sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass sogenannte „Fahrrad-Cops“ (Polizeistreifen) zum Einsatz gebracht werden.

 

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.02.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:11:0) die die Ablehnung des Antrages.

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)