Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 23.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 22:18 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
TOP 3.1_mündl.Anfrage des Bezv. Steinborn
TOP 3.2_mündl.Anfrage des Bezv. L. Leschewitz
TOP 3.3_mündl. Anfrage der Bezv. Bittroff
TOP 3.4_mündl. Anfrage des Bezv. Schulz
TOP 3.5_mündl. Anfrage des Bezv. Werner

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mündliche Anfragen      
Ö 3.1  
Dokumentenprüfgeräte in Spandau: Stand der Einführung (eingereicht durch Bezv. Steinborn)      
Ö 3.2  
Raumvergabe im Rathaus Spandau (eingereicht durch Bezv. Leschewitz)      
Ö 3.3  
Gewerbebetriebe auf dem Gelände der Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne (eingereicht durch Bezv. Bittroff)      
Ö 3.4  
Ratskeller (eingereicht durch Bezv. Schulz)      
Ö 3.5  
Dringender Bedarf von neuen Kitaplätzen in Spandau (eingereicht durch Bezv. Werner)      
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen      
Ö 4.1  
Baufortschritte beim SJC Wildwuchs  
Enthält Anlagen
1061/XX  
Ö 4.2  
"In-Sourcing" des Wach- und Pförtnerdienstes im Rathaus Spandau  
Enthält Anlagen
1069/XX  
Ö 4.3  
Verkehrsfluss von und nach Kladow  
Enthält Anlagen
1047/XX  
Ö 4.4  
Planungen zur Jugendfreizeiteinrichtung Triftstraße/Krienickesteig und ihre Auswirkungen auf die Kinder- und Jugendarbeit in der Neustadt  
Enthält Anlagen
1064/XX  
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag      
Ö 6     Gemeinsamer Antrag      
Ö 6.1  
Pilotprojekt "Sanktionen aussetzen" für Spandau  
Enthält Anlagen
1133/XX  
Ö 7     Dringlichkeitsanträge      
Ö 7.1  
Das Vorhaben "Siemens Innovations-Campus" in bezirklicher Verantwortung zum Erfolg führen!  
Enthält Anlagen
1145/XX  
Ö 8     Anträge - Block I -      
Ö 8.1  
Für mehr Verkehrssicherheit in der Waldsiedlung  
Enthält Anlagen
1107/XX  
Ö 8.2  
Ausreichend Fahrradstellplätze für die Endbushaltestelle Johannesstift  
Enthält Anlagen
1097/XX  
Ö 8.3  
Spandau für Insekten  
Enthält Anlagen
1100/XX  
Ö 8.4  
Wiederherstellung der durchgehenden Buslinie Rathaus Spandau - Potsdam Hauptbahnhof  
Enthält Anlagen
1116/XX  
Ö 8.5  
Fahrradparkplätze für E-Bikes einrichten!  
Enthält Anlagen
1115/XX  
Ö 8.6  
Motorradparkplätze in der Spandauer Neustadt  
Enthält Anlagen
1134/XX  
Ö 9     Anträge - Block II -      
Ö 9.1  
Einrichtung von zwei Sitzbänken in Hakenfelde  
Enthält Anlagen
1109/XX  
Ö 9.2  
Ladestationen für E-Autos in Kladow  
Enthält Anlagen
1098/XX  
Ö 9.3  
Optimale Kontrolle von organisiertem Pflegebetrug sicherstellen  
Enthält Anlagen
1102/XX  
Ö 9.4  
Keine Elektrokleinstfahrzeuge auf Spandaus Gehwegen  
Enthält Anlagen
1117/XX  
Ö 9.5  
Freiräume schaffen - Zwischennutzung ermöglichen  
Enthält Anlagen
1118/XX  
Ö 9.6  
Reinigungskonzept für das Kulturzentrum Staaken  
Enthält Anlagen
1137/XX  
Ö 10     Anträge - Block III -      
Ö 10.1  
Anwohner/-innen vor Lärm schützen!  
Enthält Anlagen
1111/XX  
Ö 10.2  
Besserer Verkehrsfluss in der Streitstraße und Neuendorfer Straße  
Enthält Anlagen
1099/XX  
Ö 10.3  
Keine Diesel-Fahrverbote in Spandau - Interessen von Bürgern und Mittelstand wahren  
Enthält Anlagen
1104/XX  
Ö 10.4  
Zugang zum Kladower Forum  
Enthält Anlagen
1119/XX  
Ö 10.5  
Wir machen Spandau sicherer - Sicherheit für Rechtsabbieger!  
Enthält Anlagen
1120/XX  
Ö 10.6  
Beleuchtung der Privatstraßen in Siemensstadt  
Enthält Anlagen
1138/XX  
Ö 11     Anträge - Block IV -      
Ö 11.1  
Verkehrssicherheit für Schulkinder vor der Grundschule am Eichenwald  
Enthält Anlagen
1113/XX  
Ö 11.2  
Vorfahrt für Spandauer Unternehmen  
Enthält Anlagen
1101/XX  
Ö 11.3  
Öffentliche Toiletten ausweisen  
Enthält Anlagen
1106/XX  
Ö 11.4  
Stelle einer/eines Antidiskriminierungsbeauftragten einrichten  
Enthält Anlagen
1122/XX  
Ö 11.5  
Besetzung von Vakanzen im Rathaus beschleunigen!  
Enthält Anlagen
1121/XX  
Ö 12     Antrag - Block V -      
Ö 12.1  
Wir machen Spandau sicherer - Verkehrssünder auf Rädern beschränken!  
Enthält Anlagen
1123/XX  
Ö 13     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage      
Ö 14     Gemeinsame Anfragen      
Ö 15     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 15.1  
Einmonatige Schließung der Elterngeldstelle  
Enthält Anlagen
1144/XX  
Ö 16     Große Anfragen - Block I -      
Ö 16.1  
Wildwuchs - Wie kompetent ist das Amt?  
Enthält Anlagen
1105/XX  
Ö 16.2  
Nichts gesichert  
Enthält Anlagen
1103/XX  
Ö 16.3  
Gutspark - wie geht es weiter?  
Enthält Anlagen
1108/XX  
Ö 16.4  
Baumfällungen in der Straße Seekorso  
Enthält Anlagen
1124/XX  
Ö 16.5  
Wir machen die Spandauer Wirtschaft fit!  
Enthält Anlagen
1125/XX  
Ö 16.6  
Berliner Informationsfreiheitsgesetz - IFG auch in Spandau?  
Enthält Anlagen
1135/XX  
Ö 17     Große Anfragen - Block II -      
Ö 17.1  
Bauvorhaben Sigmund-Bergmannstraße Teil 2  
Enthält Anlagen
1110/XX  
Ö 17.2  
GB infraVelo in Spandau  
Enthält Anlagen
1126/XX  
Ö 17.3  
Kinderschutz im Bezirk!  
Enthält Anlagen
1128/XX  
Ö 17.4  
Offene Mieterberatung (III)  
Enthält Anlagen
1136/XX  
Ö 18     Große Anfragen - Block III -      
Ö 18.1  
Abgasabsauganlagen bei der Spandauer Feuerwehr  
Enthält Anlagen
1112/XX  
Ö 18.2  
Baumpflanzungen im Straßenzug Am Landschaftspark Gatow  
Enthält Anlagen
1127/XX  
Ö 18.3  
Wir machen Spandau sauberer - Spandauer Umsetzungskonzept des Berliner Energie- und Klimaschutzprogrammes?  
Enthält Anlagen
1130/XX  
Ö 18.4  
Mietenzuschuss für Tagesmütter  
Enthält Anlagen
1139/XX  
Ö 19     Große Anfragen - Block IV -      
Ö 19.1  
Begleitung von Baumaßnahmen durch Versorgungsunternehmen  
Enthält Anlagen
1129/XX  
Ö 19.2  
Silvester in Spandau!  
Enthält Anlagen
1132/XX  
Ö 19.3  
Trägerwohnungen im Bezirk  
Enthält Anlagen
1140/XX  
Ö 20     Große Anfragen - Block V -      
Ö 20.1  
Amphibienwanderungen in Spandau  
Enthält Anlagen
1131/XX  
Ö 20.2  
Parkplätze am Waldkrankenhaus  
Enthält Anlagen
1141/XX  
Ö 21     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 21.1  
Änderung zum § 19 der Geschäftsordnung BVV Spandau  
Enthält Anlagen
1143/XX  
Ö 22     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen      
Ö 22.1  
Spandauer Verkehr - ÖPNV in den Süden verlängern I
Enthält Anlagen
0895/XX  
Ö 22.2  
Wir sorgen für kommunale Anwohnerbeteiligung! - Schaffung verbindlicher Beteiligungsstrukturen für Anwohner vor Bauvorhaben!
Enthält Anlagen
0898/XX  
Ö 22.3  
Spandauer Verkehr - Parkverbotszone am Schlangengraben!
Enthält Anlagen
0899/XX  
Ö 22.4  
Radwege uneingeschränkt nutzbar machen  
Enthält Anlagen
0907/XX  
Ö 22.5  
Rathaus-Vorplatz nach Werner Salomon benennen  
Enthält Anlagen
0908/XX  
Ö 22.6  
Parkverbote in der Neuen Bergstraße erweitern  
Enthält Anlagen
0911/XX  
Ö 22.7  
Schnell und sicher durch Spandau - U7 bis zur Heerstraße Nord und U2 bis ins Falkenhagener Feld  
Enthält Anlagen
0926/XX  
Ö 22.8  
Nahverkehrsplan Berlin für Spandau nutzen!  
Enthält Anlagen
0927/XX  
Ö 22.9  
Beidseitige Radweg-Nutzung am Brunsbütteler Damm ermöglichen  
Enthält Anlagen
0932/XX  
Ö 22.10  
Tempo 30 vor der Kita Alt-Gatow  
Enthält Anlagen
0938/XX  
Ö 22.11  
Mehr Wartehäuschen in Gatow und Kladow  
Enthält Anlagen
0940/XX  
Ö 22.12  
Ampel für die Hamburger Straße
Enthält Anlagen
0955/XX  
Ö 22.13  
Pkw-Beschilderung am Saatwinkler Damm  
Enthält Anlagen
0963/XX  
Ö 22.14  
Platz der Weißen Rose in Spandau widmen  
Enthält Anlagen
0971/XX  
Ö 22.15  
Abgesenkten Bordstein am Möllentorsteg deutlich machen  
Enthält Anlagen
0977/XX  
Ö 22.16  
Ordnungsgemäße Anfahrt der Bushaltestelle Werderstraße für BVG-Busse herstellen  
Enthält Anlagen
0980/XX  
Ö 22.17  
Schranke statt Poller für die Havelschanze  
Enthält Anlagen
1005/XX  
Ö 22.18  
Bus- und LKW-Parkflächen in Gartenfeld schaffen  
Enthält Anlagen
1018/XX  
Ö 22.19  
Alt-Pichelsdorf vom Verkehr entlasten  
Enthält Anlagen
1030/XX  
Ö 22.20  
Tempo 30 in der Adamstraße kontrollieren  
Enthält Anlagen
1031/XX  
Ö 22.21  
Wir machen Spandau mobil - Halteverbot in der Straße Alt-Kladow erweitern!  
Enthält Anlagen
1034/XX  
Ö 23     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten      
Ö 24     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses      
Ö 25     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit      
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte      
Ö 26.1  
Orientierungsbroschüre zur Beantragung von Sozialleistungen  
Enthält Anlagen
0883/XX  
Ö 26.2  
Angebot auf dem Spielplatz Rohrdamm/Jugendweg verbessern  
Enthält Anlagen
0931/XX  
Ö 26.3  
Wir machen Spandau benutzerfreundlicher!  
Enthält Anlagen
0972/XX  
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften      
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses      
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses      
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Schule und Inklusion      
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales      
Ö 32     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport      
Ö 33     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung      
Ö 33.1  
Siemens-Innovationscampus für die Menschen in Spandau entwickeln (I) - Bürgerbeteiligung vorbereiten  
Enthält Anlagen
1038/XX  
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz      
Ö 35     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur      
Ö 35.1  
Nutzung des kulturellen Mittelpunkts Spandaus für Parteien untersagen  
Enthält Anlagen
0990/XX  
Ö 36     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft      
Ö 37     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 38     Vorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 38.1  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3911 und 3912 jeweils Titel 67126 T (3911 = 900.000,00 €/3912 = 1.900.000,00 €)  
Enthält Anlagen
1094/XX  
Ö 38.2  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3704 Titel 81279 A05 (14.772,66 €)  
Enthält Anlagen
1095/XX  
Ö 39     Feststellung      
Ö 39.1  
Vorzeitige Beendigung des Mandats als stellvertretender Bürgerdeputierter im Ausschuss Sport  
Enthält Anlagen
1093/XX  
Ö 40     Abberufung / Berufung      
Ö 41     Dringliche Wahl      
Ö 42     Wahl      
Ö 42.1  
Nachwahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur  
Enthält Anlagen
1114/XX  
Ö 43     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -      
Ö 44     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen, Schule und Sport      
Ö 44.1  
Defibrillatoren in Spandauer Sporthallen installieren  
Enthält Anlagen
1783/XIX  
Ö 44.2  
Mehr Schulhausmeister für die Spandauer Schulen  
Enthält Anlagen
0290/XX  
Ö 44.3  
Berufsfachschüler unterstützen - BVG Preise für Berufsfachschüler absenken  
Enthält Anlagen
0468/XX  
Ö 44.4  
"Hall of Fame" - Ehrenplaketten der ausgezeichneten ehrenamtlichen Kräfte im Spandauer Sport  
Enthält Anlagen
0767/XX  
Ö 44.5  
Weiterfinanzierung des WiA-Büros in Spandau  
Enthält Anlagen
0952/XX  
Ö 44.6  
Wassergewöhnung für Grundschulkinder (2. Klasse)  
Enthält Anlagen
0957/XX  
Ö 44.7  
Vernetzung interkultureller Organisationen  
Enthält Anlagen
0960/XX  
    VORLAGE
   

 

   
    10.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt wird beauftragt, auf der bezirklichen Webseite zu Integration und Inklusion die im Bezirk aktiven und tätigen Vereine und Organisationen, welche sich für interkulturelles und inklusives Leben einsetzen, mit dem Anspruch auf Vollständigkeit aufzulisten. Diese Liste soll die jeweiligen Zuständigkeiten und Links zu den Webseiten beinhalten, mit dem Ziel die Auffindbarkeit der Vereine und Organisationen für die Spandauer Bürger/-innen zu verbessern und ihre Vernetzung untereinander zu erleichtern.

   
    23.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 44.7 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Als 1. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

Ö 44.8  
Euroschloss für die Freizeitsportanlage Südpark  
Enthält Anlagen
1014/XX  
Ö 45     Vorlage - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Wirtschaftsförderung, Soziales, Weiterbildung und Kultur      
Ö 45.1  
Instandsetzung der Schautafel "Potsdamer Tor"  
Enthält Anlagen
0155/XX  
Ö 46     Vorlage - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste, Ordnung und Jugend      
Ö 46.1  
Wir machen Spandau fit in der Bildung X - Mehr Hilfe für alleinerziehende und schichtarbeitende Eltern
Enthält Anlagen
0801/XX  
Ö 47     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Facility Management, Umwelt- und Naturschutz      
Ö 48     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen und Gesundheit      
Ö 48.1  
Saubere Spielplätze
Enthält Anlagen
0988/XX  
Ö 48.2  
Bebauungsplan 5-11  
Enthält Anlagen
1096/XX  
               
 
 

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