Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 23.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 22:18 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
TOP 3.1_mündl.Anfrage des Bezv. Steinborn
TOP 3.2_mündl.Anfrage des Bezv. L. Leschewitz
TOP 3.3_mündl. Anfrage der Bezv. Bittroff
TOP 3.4_mündl. Anfrage des Bezv. Schulz
TOP 3.5_mündl. Anfrage des Bezv. Werner

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches    
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 3     Mündliche Anfragen    
Ö 3.1     Dokumentenprüfgeräte in Spandau: Stand der Einführung (eingereicht durch Bezv. Steinborn)    
Ö 3.2     Raumvergabe im Rathaus Spandau (eingereicht durch Bezv. Leschewitz)    
Ö 3.3     Gewerbebetriebe auf dem Gelände der Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne (eingereicht durch Bezv. Bittroff)    
Ö 3.4     Ratskeller (eingereicht durch Bezv. Schulz)    
Ö 3.5     Dringender Bedarf von neuen Kitaplätzen in Spandau (eingereicht durch Bezv. Werner)    
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen    
Ö 4.1     Baufortschritte beim SJC Wildwuchs
Enthält Anlagen
1061/XX  
Ö 4.2     "In-Sourcing" des Wach- und Pförtnerdienstes im Rathaus Spandau
Enthält Anlagen
1069/XX  
Ö 4.3     Verkehrsfluss von und nach Kladow
Enthält Anlagen
1047/XX  
Ö 4.4     Planungen zur Jugendfreizeiteinrichtung Triftstraße/Krienickesteig und ihre Auswirkungen auf die Kinder- und Jugendarbeit in der Neustadt
Enthält Anlagen
1064/XX  
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag    
Ö 6     Gemeinsamer Antrag    
Ö 6.1     Pilotprojekt "Sanktionen aussetzen" für Spandau
Enthält Anlagen
1133/XX  
Ö 7     Dringlichkeitsanträge    
Ö 7.1     Das Vorhaben "Siemens Innovations-Campus" in bezirklicher Verantwortung zum Erfolg führen!
Enthält Anlagen
1145/XX  
Ö 8     Anträge - Block I -    
Ö 8.1     Für mehr Verkehrssicherheit in der Waldsiedlung
Enthält Anlagen
1107/XX  
Ö 8.2     Ausreichend Fahrradstellplätze für die Endbushaltestelle Johannesstift
Enthält Anlagen
1097/XX  
Ö 8.3     Spandau für Insekten
Enthält Anlagen
1100/XX  
Ö 8.4     Wiederherstellung der durchgehenden Buslinie Rathaus Spandau - Potsdam Hauptbahnhof
Enthält Anlagen
1116/XX  
Ö 8.5     Fahrradparkplätze für E-Bikes einrichten!
Enthält Anlagen
1115/XX  
Ö 8.6     Motorradparkplätze in der Spandauer Neustadt
Enthält Anlagen
1134/XX  
Ö 9     Anträge - Block II -    
Ö 9.1     Einrichtung von zwei Sitzbänken in Hakenfelde
Enthält Anlagen
1109/XX  
Ö 9.2     Ladestationen für E-Autos in Kladow
Enthält Anlagen
1098/XX  
Ö 9.3     Optimale Kontrolle von organisiertem Pflegebetrug sicherstellen
Enthält Anlagen
1102/XX  
Ö 9.4     Keine Elektrokleinstfahrzeuge auf Spandaus Gehwegen
Enthält Anlagen
1117/XX  
Ö 9.5     Freiräume schaffen - Zwischennutzung ermöglichen
Enthält Anlagen
1118/XX  
Ö 9.6     Reinigungskonzept für das Kulturzentrum Staaken
Enthält Anlagen
1137/XX  
Ö 10     Anträge - Block III -    
Ö 10.1     Anwohner/-innen vor Lärm schützen!
Enthält Anlagen
1111/XX  
Ö 10.2     Besserer Verkehrsfluss in der Streitstraße und Neuendorfer Straße
Enthält Anlagen
1099/XX  
Ö 10.3     Keine Diesel-Fahrverbote in Spandau - Interessen von Bürgern und Mittelstand wahren
Enthält Anlagen
1104/XX  
Ö 10.4     Zugang zum Kladower Forum
Enthält Anlagen
1119/XX  
Ö 10.5     Wir machen Spandau sicherer - Sicherheit für Rechtsabbieger!
Enthält Anlagen
1120/XX  
Ö 10.6     Beleuchtung der Privatstraßen in Siemensstadt
Enthält Anlagen
1138/XX  
Ö 11     Anträge - Block IV -    
Ö 11.1     Verkehrssicherheit für Schulkinder vor der Grundschule am Eichenwald
Enthält Anlagen
1113/XX  
Ö 11.2     Vorfahrt für Spandauer Unternehmen
Enthält Anlagen
1101/XX  
Ö 11.3     Öffentliche Toiletten ausweisen
Enthält Anlagen
1106/XX  
Ö 11.4     Stelle einer/eines Antidiskriminierungsbeauftragten einrichten
Enthält Anlagen
1122/XX  
Ö 11.5     Besetzung von Vakanzen im Rathaus beschleunigen!
Enthält Anlagen
1121/XX  
Ö 12     Antrag - Block V -    
Ö 12.1     Wir machen Spandau sicherer - Verkehrssünder auf Rädern beschränken!
Enthält Anlagen
1123/XX  
Ö 13     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage    
Ö 14     Gemeinsame Anfragen    
Ö 15     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 15.1     Einmonatige Schließung der Elterngeldstelle
Enthält Anlagen
1144/XX  
Ö 16     Große Anfragen - Block I -    
Ö 16.1     Wildwuchs - Wie kompetent ist das Amt?
Enthält Anlagen
1105/XX  
Ö 16.2     Nichts gesichert
Enthält Anlagen
1103/XX  
Ö 16.3     Gutspark - wie geht es weiter?
Enthält Anlagen
1108/XX  
Ö 16.4     Baumfällungen in der Straße Seekorso
Enthält Anlagen
1124/XX  
Ö 16.5     Wir machen die Spandauer Wirtschaft fit!
Enthält Anlagen
1125/XX  
Ö 16.6     Berliner Informationsfreiheitsgesetz - IFG auch in Spandau?
Enthält Anlagen
1135/XX  
Ö 17     Große Anfragen - Block II -    
Ö 17.1     Bauvorhaben Sigmund-Bergmannstraße Teil 2
Enthält Anlagen
1110/XX  
Ö 17.2     GB infraVelo in Spandau
Enthält Anlagen
1126/XX  
Ö 17.3     Kinderschutz im Bezirk!
Enthält Anlagen
1128/XX  
Ö 17.4     Offene Mieterberatung (III)
Enthält Anlagen
1136/XX  
Ö 18     Große Anfragen - Block III -    
Ö 18.1     Abgasabsauganlagen bei der Spandauer Feuerwehr
Enthält Anlagen
1112/XX  
Ö 18.2     Baumpflanzungen im Straßenzug Am Landschaftspark Gatow
Enthält Anlagen
1127/XX  
Ö 18.3     Wir machen Spandau sauberer - Spandauer Umsetzungskonzept des Berliner Energie- und Klimaschutzprogrammes?
Enthält Anlagen
1130/XX  
Ö 18.4     Mietenzuschuss für Tagesmütter
Enthält Anlagen
1139/XX  
Ö 19     Große Anfragen - Block IV -    
Ö 19.1     Begleitung von Baumaßnahmen durch Versorgungsunternehmen
Enthält Anlagen
1129/XX  
Ö 19.2     Silvester in Spandau!
Enthält Anlagen
1132/XX  
Ö 19.3     Trägerwohnungen im Bezirk
Enthält Anlagen
1140/XX  
Ö 20     Große Anfragen - Block V -    
Ö 20.1     Amphibienwanderungen in Spandau
Enthält Anlagen
1131/XX  
Ö 20.2     Parkplätze am Waldkrankenhaus
Enthält Anlagen
1141/XX  
Ö 21     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 21.1     Änderung zum § 19 der Geschäftsordnung BVV Spandau
Enthält Anlagen
1143/XX  
Ö 22     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen    
Ö 22.1     Spandauer Verkehr - ÖPNV in den Süden verlängern I
Enthält Anlagen
0895/XX  
Ö 22.2     Wir sorgen für kommunale Anwohnerbeteiligung! - Schaffung verbindlicher Beteiligungsstrukturen für Anwohner vor Bauvorhaben!
Enthält Anlagen
0898/XX  
Ö 22.3     Spandauer Verkehr - Parkverbotszone am Schlangengraben!
Enthält Anlagen
0899/XX  
Ö 22.4     Radwege uneingeschränkt nutzbar machen
Enthält Anlagen
0907/XX  
Ö 22.5     Rathaus-Vorplatz nach Werner Salomon benennen
Enthält Anlagen
0908/XX  
Ö 22.6     Parkverbote in der Neuen Bergstraße erweitern
Enthält Anlagen
0911/XX  
Ö 22.7     Schnell und sicher durch Spandau - U7 bis zur Heerstraße Nord und U2 bis ins Falkenhagener Feld
Enthält Anlagen
0926/XX  
Ö 22.8     Nahverkehrsplan Berlin für Spandau nutzen!
Enthält Anlagen
0927/XX  
Ö 22.9     Beidseitige Radweg-Nutzung am Brunsbütteler Damm ermöglichen
Enthält Anlagen
0932/XX  
Ö 22.10     Tempo 30 vor der Kita Alt-Gatow
Enthält Anlagen
0938/XX  
Ö 22.11     Mehr Wartehäuschen in Gatow und Kladow
Enthält Anlagen
0940/XX  
Ö 22.12     Ampel für die Hamburger Straße
Enthält Anlagen
0955/XX  
Ö 22.13     Pkw-Beschilderung am Saatwinkler Damm
Enthält Anlagen
0963/XX  
Ö 22.14     Platz der Weißen Rose in Spandau widmen
Enthält Anlagen
0971/XX  
Ö 22.15     Abgesenkten Bordstein am Möllentorsteg deutlich machen
Enthält Anlagen
0977/XX  
Ö 22.16     Ordnungsgemäße Anfahrt der Bushaltestelle Werderstraße für BVG-Busse herstellen
Enthält Anlagen
0980/XX  
Ö 22.17     Schranke statt Poller für die Havelschanze
Enthält Anlagen
1005/XX  
Ö 22.18     Bus- und LKW-Parkflächen in Gartenfeld schaffen
Enthält Anlagen
1018/XX  
Ö 22.19     Alt-Pichelsdorf vom Verkehr entlasten
Enthält Anlagen
1030/XX  
Ö 22.20     Tempo 30 in der Adamstraße kontrollieren
Enthält Anlagen
1031/XX  
Ö 22.21     Wir machen Spandau mobil - Halteverbot in der Straße Alt-Kladow erweitern!
Enthält Anlagen
1034/XX  
Ö 23     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten    
Ö 24     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses    
Ö 25     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit    
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte    
Ö 26.1     Orientierungsbroschüre zur Beantragung von Sozialleistungen
Enthält Anlagen
0883/XX  
Ö 26.2     Angebot auf dem Spielplatz Rohrdamm/Jugendweg verbessern
Enthält Anlagen
0931/XX  
Ö 26.3     Wir machen Spandau benutzerfreundlicher!
Enthält Anlagen
0972/XX  
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften    
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses    
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses    
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Schule und Inklusion    
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales    
Ö 32     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport    
Ö 33     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung    
Ö 33.1     Siemens-Innovationscampus für die Menschen in Spandau entwickeln (I) - Bürgerbeteiligung vorbereiten
Enthält Anlagen
1038/XX  
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz    
Ö 35     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur    
Ö 35.1     Nutzung des kulturellen Mittelpunkts Spandaus für Parteien untersagen
Enthält Anlagen
0990/XX  
Ö 36     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft    
Ö 37     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 38     Vorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 38.1     Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3911 und 3912 jeweils Titel 67126 T (3911 = 900.000,00 €/3912 = 1.900.000,00 €)
Enthält Anlagen
1094/XX  
Ö 38.2     Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3704 Titel 81279 A05 (14.772,66 €)
Enthält Anlagen
1095/XX  
Ö 39     Feststellung    
Ö 39.1     Vorzeitige Beendigung des Mandats als stellvertretender Bürgerdeputierter im Ausschuss Sport
Enthält Anlagen
1093/XX  
Ö 40     Abberufung / Berufung    
Ö 41     Dringliche Wahl    
Ö 42     Wahl    
Ö 42.1     Nachwahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
Enthält Anlagen
1114/XX  
Ö 43     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -    
Ö 44     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen, Schule und Sport    
Ö 44.1     Defibrillatoren in Spandauer Sporthallen installieren
Enthält Anlagen
1783/XIX  
Ö 44.2     Mehr Schulhausmeister für die Spandauer Schulen
Enthält Anlagen
0290/XX  
Ö 44.3     Berufsfachschüler unterstützen - BVG Preise für Berufsfachschüler absenken
Enthält Anlagen
0468/XX  
Ö 44.4     "Hall of Fame" - Ehrenplaketten der ausgezeichneten ehrenamtlichen Kräfte im Spandauer Sport
Enthält Anlagen
0767/XX  
Ö 44.5     Weiterfinanzierung des WiA-Büros in Spandau
Enthält Anlagen
0952/XX  
Ö 44.6     Wassergewöhnung für Grundschulkinder (2. Klasse)
Enthält Anlagen
0957/XX  
Ö 44.7     Vernetzung interkultureller Organisationen
Enthält Anlagen
0960/XX  
Ö 44.8     Euroschloss für die Freizeitsportanlage Südpark
Enthält Anlagen
1014/XX  
Ö 45     Vorlage - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Wirtschaftsförderung, Soziales, Weiterbildung und Kultur    
Ö 45.1     Instandsetzung der Schautafel "Potsdamer Tor"
Enthält Anlagen
0155/XX  
Ö 46     Vorlage - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste, Ordnung und Jugend    
Ö 46.1     Wir machen Spandau fit in der Bildung X - Mehr Hilfe für alleinerziehende und schichtarbeitende Eltern
Enthält Anlagen
0801/XX  
Ö 47     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Facility Management, Umwelt- und Naturschutz    
Ö 48     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen und Gesundheit    
Ö 48.1     Saubere Spielplätze
Enthält Anlagen
0988/XX  
Ö 48.2     Bebauungsplan 5-11
Enthält Anlagen
1096/XX  
             
 
 

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