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Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 23.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 22:18 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
TOP 3.1_mündl.Anfrage des Bezv. Steinborn
TOP 3.2_mündl.Anfrage des Bezv. L. Leschewitz
TOP 3.3_mündl. Anfrage der Bezv. Bittroff
TOP 3.4_mündl. Anfrage des Bezv. Schulz
TOP 3.5_mündl. Anfrage des Bezv. Werner

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mündliche Anfragen      
Ö 3.1  
Dokumentenprüfgeräte in Spandau: Stand der Einführung (eingereicht durch Bezv. Steinborn)      
Ö 3.2  
Raumvergabe im Rathaus Spandau (eingereicht durch Bezv. Leschewitz)      
Ö 3.3  
Gewerbebetriebe auf dem Gelände der Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne (eingereicht durch Bezv. Bittroff)      
Ö 3.4  
Ratskeller (eingereicht durch Bezv. Schulz)      
Ö 3.5  
Dringender Bedarf von neuen Kitaplätzen in Spandau (eingereicht durch Bezv. Werner)      
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen      
Ö 4.1  
Baufortschritte beim SJC Wildwuchs  
Enthält Anlagen
1061/XX  
Ö 4.2  
"In-Sourcing" des Wach- und Pförtnerdienstes im Rathaus Spandau  
Enthält Anlagen
1069/XX  
Ö 4.3  
Verkehrsfluss von und nach Kladow  
Enthält Anlagen
1047/XX  
Ö 4.4  
Planungen zur Jugendfreizeiteinrichtung Triftstraße/Krienickesteig und ihre Auswirkungen auf die Kinder- und Jugendarbeit in der Neustadt  
Enthält Anlagen
1064/XX  
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag      
Ö 6     Gemeinsamer Antrag      
Ö 6.1  
Pilotprojekt "Sanktionen aussetzen" für Spandau  
Enthält Anlagen
1133/XX  
Ö 7     Dringlichkeitsanträge      
Ö 7.1  
Das Vorhaben "Siemens Innovations-Campus" in bezirklicher Verantwortung zum Erfolg führen!  
Enthält Anlagen
1145/XX  
Ö 8     Anträge - Block I -      
Ö 8.1  
Für mehr Verkehrssicherheit in der Waldsiedlung  
Enthält Anlagen
1107/XX  
Ö 8.2  
Ausreichend Fahrradstellplätze für die Endbushaltestelle Johannesstift  
Enthält Anlagen
1097/XX  
Ö 8.3  
Spandau für Insekten  
Enthält Anlagen
1100/XX  
Ö 8.4  
Wiederherstellung der durchgehenden Buslinie Rathaus Spandau - Potsdam Hauptbahnhof  
Enthält Anlagen
1116/XX  
Ö 8.5  
Fahrradparkplätze für E-Bikes einrichten!  
Enthält Anlagen
1115/XX  
Ö 8.6  
Motorradparkplätze in der Spandauer Neustadt  
Enthält Anlagen
1134/XX  
Ö 9     Anträge - Block II -      
Ö 9.1  
Einrichtung von zwei Sitzbänken in Hakenfelde  
Enthält Anlagen
1109/XX  
Ö 9.2  
Ladestationen für E-Autos in Kladow  
Enthält Anlagen
1098/XX  
Ö 9.3  
Optimale Kontrolle von organisiertem Pflegebetrug sicherstellen  
Enthält Anlagen
1102/XX  
Ö 9.4  
Keine Elektrokleinstfahrzeuge auf Spandaus Gehwegen  
Enthält Anlagen
1117/XX  
Ö 9.5  
Freiräume schaffen - Zwischennutzung ermöglichen  
Enthält Anlagen
1118/XX  
Ö 9.6  
Reinigungskonzept für das Kulturzentrum Staaken  
Enthält Anlagen
1137/XX  
Ö 10     Anträge - Block III -      
Ö 10.1  
Anwohner/-innen vor Lärm schützen!  
Enthält Anlagen
1111/XX  
Ö 10.2  
Besserer Verkehrsfluss in der Streitstraße und Neuendorfer Straße  
Enthält Anlagen
1099/XX  
Ö 10.3  
Keine Diesel-Fahrverbote in Spandau - Interessen von Bürgern und Mittelstand wahren  
Enthält Anlagen
1104/XX  
Ö 10.4  
Zugang zum Kladower Forum  
Enthält Anlagen
1119/XX  
Ö 10.5  
Wir machen Spandau sicherer - Sicherheit für Rechtsabbieger!  
Enthält Anlagen
1120/XX  
Ö 10.6  
Beleuchtung der Privatstraßen in Siemensstadt  
Enthält Anlagen
1138/XX  
Ö 11     Anträge - Block IV -      
Ö 11.1  
Verkehrssicherheit für Schulkinder vor der Grundschule am Eichenwald  
Enthält Anlagen
1113/XX  
Ö 11.2  
Vorfahrt für Spandauer Unternehmen  
Enthält Anlagen
1101/XX  
Ö 11.3  
Öffentliche Toiletten ausweisen  
Enthält Anlagen
1106/XX  
Ö 11.4  
Stelle einer/eines Antidiskriminierungsbeauftragten einrichten  
Enthält Anlagen
1122/XX  
Ö 11.5  
Besetzung von Vakanzen im Rathaus beschleunigen!  
Enthält Anlagen
1121/XX  
Ö 12     Antrag - Block V -      
Ö 12.1  
Wir machen Spandau sicherer - Verkehrssünder auf Rädern beschränken!  
Enthält Anlagen
1123/XX  
Ö 13     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage      
Ö 14     Gemeinsame Anfragen      
Ö 15     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 15.1  
Einmonatige Schließung der Elterngeldstelle  
Enthält Anlagen
1144/XX  
Ö 16     Große Anfragen - Block I -      
Ö 16.1  
Wildwuchs - Wie kompetent ist das Amt?  
Enthält Anlagen
1105/XX  
Ö 16.2  
Nichts gesichert  
Enthält Anlagen
1103/XX  
Ö 16.3  
Gutspark - wie geht es weiter?  
Enthält Anlagen
1108/XX  
Ö 16.4  
Baumfällungen in der Straße Seekorso  
Enthält Anlagen
1124/XX  
Ö 16.5  
Wir machen die Spandauer Wirtschaft fit!  
Enthält Anlagen
1125/XX  
Ö 16.6  
Berliner Informationsfreiheitsgesetz - IFG auch in Spandau?  
Enthält Anlagen
1135/XX  
Ö 17     Große Anfragen - Block II -      
Ö 17.1  
Bauvorhaben Sigmund-Bergmannstraße Teil 2  
Enthält Anlagen
1110/XX  
Ö 17.2  
GB infraVelo in Spandau  
Enthält Anlagen
1126/XX  
Ö 17.3  
Kinderschutz im Bezirk!  
Enthält Anlagen
1128/XX  
Ö 17.4  
Offene Mieterberatung (III)  
Enthält Anlagen
1136/XX  
Ö 18     Große Anfragen - Block III -      
Ö 18.1  
Abgasabsauganlagen bei der Spandauer Feuerwehr  
Enthält Anlagen
1112/XX  
Ö 18.2  
Baumpflanzungen im Straßenzug Am Landschaftspark Gatow  
Enthält Anlagen
1127/XX  
Ö 18.3  
Wir machen Spandau sauberer - Spandauer Umsetzungskonzept des Berliner Energie- und Klimaschutzprogrammes?  
Enthält Anlagen
1130/XX  
Ö 18.4  
Mietenzuschuss für Tagesmütter  
Enthält Anlagen
1139/XX  
Ö 19     Große Anfragen - Block IV -      
Ö 19.1  
Begleitung von Baumaßnahmen durch Versorgungsunternehmen  
Enthält Anlagen
1129/XX  
Ö 19.2  
Silvester in Spandau!  
Enthält Anlagen
1132/XX  
Ö 19.3  
Trägerwohnungen im Bezirk  
Enthält Anlagen
1140/XX  
Ö 20     Große Anfragen - Block V -      
Ö 20.1  
Amphibienwanderungen in Spandau  
Enthält Anlagen
1131/XX  
Ö 20.2  
Parkplätze am Waldkrankenhaus  
Enthält Anlagen
1141/XX  
Ö 21     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 21.1  
Änderung zum § 19 der Geschäftsordnung BVV Spandau  
Enthält Anlagen
1143/XX  
Ö 22     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen      
Ö 22.1  
Spandauer Verkehr - ÖPNV in den Süden verlängern I
Enthält Anlagen
0895/XX  
Ö 22.2  
Wir sorgen für kommunale Anwohnerbeteiligung! - Schaffung verbindlicher Beteiligungsstrukturen für Anwohner vor Bauvorhaben!
Enthält Anlagen
0898/XX  
Ö 22.3  
Spandauer Verkehr - Parkverbotszone am Schlangengraben!
Enthält Anlagen
0899/XX  
Ö 22.4  
Radwege uneingeschränkt nutzbar machen  
Enthält Anlagen
0907/XX  
Ö 22.5  
Rathaus-Vorplatz nach Werner Salomon benennen  
Enthält Anlagen
0908/XX  
Ö 22.6  
Parkverbote in der Neuen Bergstraße erweitern  
Enthält Anlagen
0911/XX  
Ö 22.7  
Schnell und sicher durch Spandau - U7 bis zur Heerstraße Nord und U2 bis ins Falkenhagener Feld  
Enthält Anlagen
0926/XX  
Ö 22.8  
Nahverkehrsplan Berlin für Spandau nutzen!  
Enthält Anlagen
0927/XX  
Ö 22.9  
Beidseitige Radweg-Nutzung am Brunsbütteler Damm ermöglichen  
Enthält Anlagen
0932/XX  
Ö 22.10  
Tempo 30 vor der Kita Alt-Gatow  
Enthält Anlagen
0938/XX  
Ö 22.11  
Mehr Wartehäuschen in Gatow und Kladow  
Enthält Anlagen
0940/XX  
Ö 22.12  
Ampel für die Hamburger Straße
Enthält Anlagen
0955/XX  
Ö 22.13  
Pkw-Beschilderung am Saatwinkler Damm  
Enthält Anlagen
0963/XX  
Ö 22.14  
Platz der Weißen Rose in Spandau widmen  
Enthält Anlagen
0971/XX  
Ö 22.15  
Abgesenkten Bordstein am Möllentorsteg deutlich machen  
Enthält Anlagen
0977/XX  
Ö 22.16  
Ordnungsgemäße Anfahrt der Bushaltestelle Werderstraße für BVG-Busse herstellen  
Enthält Anlagen
0980/XX  
Ö 22.17  
Schranke statt Poller für die Havelschanze  
Enthält Anlagen
1005/XX  
Ö 22.18  
Bus- und LKW-Parkflächen in Gartenfeld schaffen  
Enthält Anlagen
1018/XX  
Ö 22.19  
Alt-Pichelsdorf vom Verkehr entlasten  
Enthält Anlagen
1030/XX  
Ö 22.20  
Tempo 30 in der Adamstraße kontrollieren  
Enthält Anlagen
1031/XX  
Ö 22.21  
Wir machen Spandau mobil - Halteverbot in der Straße Alt-Kladow erweitern!  
Enthält Anlagen
1034/XX  
Ö 23     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten      
Ö 24     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses      
Ö 25     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit      
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte      
Ö 26.1  
Orientierungsbroschüre zur Beantragung von Sozialleistungen  
Enthält Anlagen
0883/XX  
Ö 26.2  
Angebot auf dem Spielplatz Rohrdamm/Jugendweg verbessern  
Enthält Anlagen
0931/XX  
Ö 26.3  
Wir machen Spandau benutzerfreundlicher!  
Enthält Anlagen
0972/XX  
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften      
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses      
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses      
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Schule und Inklusion      
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales      
Ö 32     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport      
Ö 33     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung      
Ö 33.1  
Siemens-Innovationscampus für die Menschen in Spandau entwickeln (I) - Bürgerbeteiligung vorbereiten  
Enthält Anlagen
1038/XX  
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz      
Ö 35     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur      
Ö 35.1  
Nutzung des kulturellen Mittelpunkts Spandaus für Parteien untersagen  
Enthält Anlagen
0990/XX  
Ö 36     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft      
Ö 37     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 38     Vorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 38.1  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3911 und 3912 jeweils Titel 67126 T (3911 = 900.000,00 €/3912 = 1.900.000,00 €)  
Enthält Anlagen
1094/XX  
Ö 38.2  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3704 Titel 81279 A05 (14.772,66 €)  
Enthält Anlagen
1095/XX  
Ö 39     Feststellung      
Ö 39.1  
Vorzeitige Beendigung des Mandats als stellvertretender Bürgerdeputierter im Ausschuss Sport  
Enthält Anlagen
1093/XX  
Ö 40     Abberufung / Berufung      
Ö 41     Dringliche Wahl      
Ö 42     Wahl      
Ö 42.1  
Nachwahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur  
Enthält Anlagen
1114/XX  
Ö 43     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -      
Ö 44     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen, Schule und Sport      
Ö 44.1  
Defibrillatoren in Spandauer Sporthallen installieren  
Enthält Anlagen
1783/XIX  
Ö 44.2  
Mehr Schulhausmeister für die Spandauer Schulen  
Enthält Anlagen
0290/XX  
Ö 44.3  
Berufsfachschüler unterstützen - BVG Preise für Berufsfachschüler absenken  
Enthält Anlagen
0468/XX  
Ö 44.4  
"Hall of Fame" - Ehrenplaketten der ausgezeichneten ehrenamtlichen Kräfte im Spandauer Sport  
Enthält Anlagen
0767/XX  
Ö 44.5  
Weiterfinanzierung des WiA-Büros in Spandau  
Enthält Anlagen
0952/XX  
Ö 44.6  
Wassergewöhnung für Grundschulkinder (2. Klasse)  
Enthält Anlagen
0957/XX  
Ö 44.7  
Vernetzung interkultureller Organisationen  
Enthält Anlagen
0960/XX  
Ö 44.8  
Euroschloss für die Freizeitsportanlage Südpark  
Enthält Anlagen
1014/XX  
Ö 45     Vorlage - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Wirtschaftsförderung, Soziales, Weiterbildung und Kultur      
Ö 45.1  
Instandsetzung der Schautafel "Potsdamer Tor"  
Enthält Anlagen
0155/XX  
Ö 46     Vorlage - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste, Ordnung und Jugend      
Ö 46.1  
Wir machen Spandau fit in der Bildung X - Mehr Hilfe für alleinerziehende und schichtarbeitende Eltern
Enthält Anlagen
0801/XX  
Ö 47     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Facility Management, Umwelt- und Naturschutz      
Ö 48     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen und Gesundheit      
Ö 48.1  
Saubere Spielplätze
Enthält Anlagen
0988/XX  
Ö 48.2  
Bebauungsplan 5-11  
Enthält Anlagen
1096/XX  
               
 
 

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