Drucksache - 0911/XX  

 
 
Betreff: Parkverbote in der Neuen Bergstraße erweitern
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDBauen, Verkehr und Grünflächen
Verfasser:Liedtke 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
12.09.2018 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Bauen, Verkehr und Grünflächen Vorberatung
16.10.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen vertagt   
20.11.2018 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen vertagt     
28.11.2018 
Außerordentliche öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen im Ausschuss abgelehnt     
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
23.01.2019 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin      
Bauen, Verkehr und Grünflächen Vorberatung
19.02.2019 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen      
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
10.04.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin in der BVV abgelehnt     

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Antrag SPD vom 03.09.2018
BE BVG vom 28.11.2018

Der Antrag wird abgelehnt.


5 Gegenstimmen

(3 Bezv. der Fraktion der SPD,

1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD

1 Bezv. Der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

 

2 Enthaltungen

 (1 Bezv. Linksfraktion,

  1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD)


 

 
 

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