Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 10.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
10.04.2019_ Bezv. Müller_TOP 3.1
10.04.2019_ Bezv. Müller_TOP 3.2
10.04.2019_ Bezv. Wilkening_TOP 3.3

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches    
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2.1     Stand der Umbaumaßnahmen "Alte Dorfschule" in Kladow
1261/XX  
Ö 2.2     Wie kann das Bezirksamt dazu beitragen, dass im Bezirk Spandau ein Permakulturgarten als Bildungsprojekt erhalten und unterstützt wird?
1254/XX  
Ö 3     Mündliche Anfragen    
Ö 3.1     Wann kommt die Ampel?    
Ö 3.2     Noch keine Fahrbahnmarkierung im Jugendweg    
Ö 3.3     Schwänzen für das Klima    
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen    
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag    
Ö 5.1     Permakulturgarten in Haselhorst erhalten
1277/XX  
Ö 6     Gemeinsame Anträge    
Ö 6.1     Mobile Bildungsberatung für Alphabetisierung und Grundbildung
1227/XX  
Ö 6.2     Kooperationsverträge mit Wohnungsbaugesellschaften zum Mieterschutz
1229/XX  
Ö 6.3     Einrichtung eines Titels für freie Kulturarbeit
1242/XX  
Ö 7     Dringlichkeitsanträge    
Ö 7.1     Permakulturbereich in der Gartenarbeitsschule?
Enthält Anlagen
1283/XX  
Ö 8     Anträge - Block I -    
Ö 8.1     Wir machen den Ratskeller fit für sinnvolle Nutzungen
1223/XX  
Ö 8.2     Bushaltebucht am Klinkeplatz
1216/XX  
Ö 8.3     100 Jahre Groß-Berlin angemessen würdigen
1258/XX  
Ö 8.4     Busanbindung für die Schule "Schule am Staakener Kleeblatt"
1235/XX  
Ö 8.5     Busverkehr ins Falkenhagener Feld kurz- und mittelfristig verbessern
1230/XX  
Ö 8.6     Wir machen Spandau barrierefrei! - Barrierefreie Dokumente: Schulung für Mitarbeiter!
1243/XX  
Ö 9     Anträge - Block II -    
Ö 9.1     Straßenbahnausbau in Haselhorst beschleunigen
1224/XX  
Ö 9.2     Dog Stations erhalten
Enthält Anlagen
1217/XX  
Ö 9.3     Verkehrsstau aus Kladow lösen
1260/XX  
Ö 9.4     Wachsende Zahl von Kindern und Jugendlichen im Bezirkshaushalt abbilden
1239/XX  
Ö 9.5     Litfaßsäule auf dem Lutherplatz für die Bevölkerung freigeben
1231/XX  
Ö 9.6     Tourismus in Spandau – Hinweise für unsere Gäste!
1245/XX  
Ö 10     Anträge - Block III -    
Ö 10.1     Perspektive Spandauer Südhafen – Hafenbrache endlich für Spandau nutzen!
1225/XX  
Ö 10.2     Europatag am 9. Mai an den Schulen begehen
1218/XX  
Ö 10.3     Gesunde Retter
1263/XX  
Ö 10.4     Gepäckaufbewahrung Altstadt
1244/XX  
Ö 11     Anträge - Block IV -    
Ö 11.1     Badestelle an der Havel ‚zum alten Strandbad‘
Enthält Anlagen
1226/XX  
Ö 11.2     Haltverbot in der Wichernstraße
1219/XX  
Ö 11.3     Zweite Reihe Parker ahnden
1264/XX  
Ö 11.4     Fortsetzung der "Partnerschaft für Demokratie" sicherstellen
1248/XX  
Ö 12     Anträge - Block V -    
Ö 12.1     Steuerformulare in Papierform ausreichend zur Verfügung stellen
Enthält Anlagen
1220/XX  
Ö 12.2     Fördern von Wohnungsbauprojekten der Wohnungsbaugenossenschaften in Spandau
1265/XX  
Ö 13     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage    
Ö 13.1     Projekt zur Koordination der Ehrenamtsarbeit in muslimischen Gemeinden
Enthält Anlagen
1278/XX  
Ö 14     Gemeinsame Anfragen    
Ö 15     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 15.1     Wann eröffnet endlich die Kita Spürnasen im Haberlandweg?
1276/XX  
Ö 15.2     Zur Broschüre der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten (1)
1279/XX  
Ö 15.3     Zur Broschüre der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten (2)
1280/XX  
Ö 15.4     Kostenloses Schulessen in Spandau - Kommt jetzt der Ansturm auf die Mensen?
Enthält Anlagen
1282/XX  
Ö 16     Große Anfragen - Block I -    
Ö 16.1     Bezirksamt Spandau bricht Neutrallitätsgebot unter Mitwirkung der SPD Spandau?
1267/XX  
Ö 16.2     Auswahlverfahren und Besetzung der Stellen für Flüchtlingskoordination und für Koordination für das Ehrenamt in der Flüchtlingsarbeit
Enthält Anlagen
1255/XX  
Ö 16.3     Tag der Kinderbetreuung im Bezirk
1233/XX  
Ö 16.4     Wir machen Spandau wieder bezahlbar!
Enthält Anlagen
1246/XX  
Ö 17     Große Anfragen - Block II -    
Ö 17.1     Jugendbanden in Spandau?
Enthält Anlagen
1268/XX  
Ö 17.2     Kenntnis uns Anwendung der Geschäftsordnung über das Umsetzen von Fahrzeugen
Enthält Anlagen
1256/XX  
Ö 17.3     Anmeldung zur Förderung für zusätzliche Fahrradstellplätze im Bezirk
1234/XX  
Ö 17.4     Personalbesetzung im Rathaus Spandau
Enthält Anlagen
1247/XX  
Ö 18     Große Anfragen - Block III -    
Ö 18.1     Zunehmend fehlende Einschulungsvoraussetzungen?
Enthält Anlagen
1269/XX  
Ö 18.2     Stellen in der Jugendhilfeplanung
Enthält Anlagen
1257/XX  
Ö 18.3     Mobiliar in der Pförtnerloge
1237/XX  
Ö 18.4     Wir machen Spandauer Verwaltung leicht verständlich
Enthält Anlagen
1251/XX  
Ö 19     Große Anfragen - Block IV -    
Ö 19.1     Straßensozialarbeit nur für junge Menschen?
Enthält Anlagen
1238/XX  
Ö 19.2     Raumbedarf für Personalaufstockung im Spandauer Bezirksamt?
Enthält Anlagen
1252/XX  
Ö 20     Große Anfragen - Block V -    
Ö 20.1     Kinderbetreuung in Sonderfällen
Enthält Anlagen
1240/XX  
Ö 20.2     Wir machen Spandau fit! - Umsetzung des Sportstättensanierungsprogramms im Bezirk Spandau!
Enthält Anlagen
1253/XX  
Ö 21     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 21.1     Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für den Sport Angel Verein "Blei" Oberhavel e. V. (XX-040)
1274/XX  
Ö 22     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen    
Ö 22.1     Parkverbote in der Neuen Bergstraße erweitern
Enthält Anlagen
0911/XX  
Ö 22.2     Pkw-Beschilderung am Saatwinkler Damm
Enthält Anlagen
0963/XX  
Ö 22.3     Öffentliche Toiletten ausweisen
Enthält Anlagen
1106/XX  
Ö 22.4     Verkehrssicherheit für Schulkinder vor der Grundschule am Eichenwald
Enthält Anlagen
1113/XX  
Ö 22.5     Wiederherstellung der durchgehenden Buslinie Rathaus Spandau - Potsdam Hauptbahnhof
Enthält Anlagen
1116/XX  
Ö 22.6     Keine Elektrokleinstfahrzeuge auf Spandaus Gehwegen
Enthält Anlagen
1117/XX  
Ö 22.7     Beleuchtung der Privatstraßen in Siemensstadt
Enthält Anlagen
1138/XX  
Ö 22.8     Spandau für Insekten
Enthält Anlagen
1100/XX  
Ö 22.9     Anwohner/-innen vor Lärm schützen!
Enthält Anlagen
1111/XX  
Ö 23     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten    
Ö 23.1     Wir machen Spandau sicherer - Verkehrssünder auf Rädern beschränken!
Enthält Anlagen
1123/XX  
Ö 24     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses    
Ö 25     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit    
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte    
Ö 26.1     Transparenz durch Mängelmeldesystem ermöglichen
Enthält Anlagen
0946/XX  
Ö 26.2     Sandwege im Spektepark ausbessern
Enthält Anlagen
1079/XX  
Ö 26.3     Wir machen Spandau fit für die Zukunft - Arbeitsplatz Rathaus
Enthält Anlagen
1081/XX  
Ö 26.4     Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3911 und 3912 jeweils Titel 67126 T (3911 = 900.000,00 €/3912 = 1.900.000,00 €)
Enthält Anlagen
1094/XX  
Ö 26.5     Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3704 Titel 81279 A05 (14.772,66 €)
Enthält Anlagen
1095/XX  
Ö 26.6     Besetzung von Vakanzen im Rathaus beschleunigen!
Enthält Anlagen
1121/XX  
Ö 26.7     Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für den Partnerschaftsverein Spandau e. V. (XX-042)
1214/XX  
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften    
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses    
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses    
Ö 29.1     Spandau ist Schlusslicht: Rückholquote steigern
Enthält Anlagen
0986/XX  
Ö 29.2     Landes-Sanierungsprogramm für Jugendfreizeiteinrichtungen
Enthält Anlagen
1273/XX  
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Schule und Inklusion    
Ö 30.1     Praxisorientiertes Sportfach Selbstverteidigung
Enthält Anlagen
1024/XX  
Ö 30.2     Fortbildungsveranstaltungen für Eltern, Lehrende und Lernende zur Stärkung der Medienkompetenz durch "Chaos macht Schule"
Enthält Anlagen
1041/XX  
Ö 30.3     MINT im Rathaus
Enthält Anlagen
1043/XX  
Ö 30.4     Medienscouts für alle Spandauer Schulen
Enthält Anlagen
1053/XX  
Ö 30.5     Einrichtung einer Gymnasialen Oberstufe im Verbund im Bezirk Spandau zum Schuljahr 2019/20
1205/XX  
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales    
Ö 32     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport    
Ö 33     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung    
Ö 33.1     Wir machen Spandau fit für unsere Kinder - Studenten in Spandau halten!
Enthält Anlagen
1037/XX  
Ö 33.2     Mietkaufen in Spandau
Enthält Anlagen
1077/XX  
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz    
Ö 34.1     Keine Diesel-Fahrverbote in Spandau - Interessen von Bürgern und Mittelstand wahren
Enthält Anlagen
1104/XX  
Ö 35     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur    
Ö 36     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft    
Ö 36.1     Nahversorgungszentrum Schönwalder Straße mit Drogeriemarkt aufwerten
Enthält Anlagen
0884/XX  
Ö 37     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 38     Vorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 38.1     Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3910, Titel 54010 (45.000€)
1222/XX  
Ö 38.2     Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3700, Titel 42701 (83.000€)
1271/XX  
Ö 39     Feststellungen    
Ö 39.1     Rücktritt eines beratenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss
1259/XX  
Ö 39.2     Vorzeitige Beendigung des Mandats als Bürgerdeputierter für die Ausschüsse für Stadtentwicklung und Sport
1262/XX  
Ö 40     Abberufung / Berufung    
Ö 41     Dringliche Wahl    
Ö 41.1     Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Jugendhilfeausschuss
1281/XX  
Ö 42     Wahl    
Ö 42.1     Nachwahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss Soziales
1232/XX  
Ö 42.2     Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Beirat für Sozialhilfeangelegenheiten gem. § 34 AZG
1270/XX  
Ö 42.3     Nachwahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
1241/XX  
Ö 43     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -    
Ö 44     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen, Schule und Sport    
Ö 44.1     Wasserspender für Schulen
Enthält Anlagen
0249/XX  
Ö 44.2     Kinder-Bildung-Zukunft - Französisch als erste Fremdsprache fördern!
Enthält Anlagen
0444/XX  
Ö 44.3     Neubau statt Dauersanierung der Carlo-Schmid-Oberschule
Enthält Anlagen
0835/XX  
Ö 44.4     Pilotprojekt "Sanktionen aussetzen" für Spandau
Enthält Anlagen
1133/XX  
Ö 44.5     Genehmigung von Mehrausgaben gem. § 37 Abs. 8 LHO bei Kapitel 3700 Titel 81279 (233.000,00€)
1221/XX  
Ö 44.6     Zukunftssicher inklusiv bauen: Bauordnung Berlin - Barrierefreiheit verbindlich festschreiben
Enthält Anlagen
1224/XIX  
Ö 44.7     Genehmigung von Mehrausgaben gem. § 37 Abs. 8 LHO bei Kapitel 3306 Titel 51801 A08 (1.274.324,00€)
1272/XX  
Ö 45     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Wirtschaftsförderung, Soziales, Weiterbildung und Kultur    
Ö 45.1     Kulturentwicklungsplan Spandau
Enthält Anlagen
0442/XX  
Ö 45.2     Aufenthaltsqualität am Lindenufer verbessern
Enthält Anlagen
0550/XX  
Ö 45.3     Seniorenangebot für die Wasserstadt schaffen
Enthält Anlagen
0784/XX  
Ö 45.4     Nutzung des kulturellen Mittelpunkts Spandaus für Parteien untersagen
Enthält Anlagen
0990/XX  
Ö 46     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste, Ordnung und Jugend    
Ö 47     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Facility Management, Umwelt- und Naturschutz    
Ö 47.1     Alle Standorte der öffentlich zugänglichen Laien-Defibrillatoren (AED) im Einsatzleitsystem der Berliner Feuerwehr registrieren
Enthält Anlagen
0547/XX  
Ö 47.2     Energiewendegesetz in Spandau umsetzen: Nutzung bezirklicher Dachflächen zur Energiegewinnung durch Dritte ermöglichen
Enthält Anlagen
0820/XX  
Ö 48     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen und Gesundheit    
Ö 48.1     Entwurf zum Bebauungsplan 5-109 für das Gelände auf der Insel Gartenfeld westlich der Gartenfelder Straße, zwischen Berlin-Spandauer-Schifffahrtskanal (Hohenzollernkanal) und Alter Berlin-Spandauer Schifffahrtskanal und für eine Teilfläche des Berlin-Spandauer-Schifffahrtskanals sowie einer Teilfläche des Alter Berlin-Spandauer Schifffahrtskanals im Bezirk Spandau, Ortsteil Siemensstadt.
Enthält Anlagen
1228/XX  
             
 
 

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