Tagesordnung - 22. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 22. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 17.04.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:49 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Einwohneranfrage Nr. 1 22.BVV.docx
Einwohneranfrage Nr. 2 22.BVV.docx
Einwohneranfrage Nr. 3 22.BVV.docx
Einwohneranfrage Nr. 4 22.BVV.docx
Einwohneranfrage Nr. 4 22.BVV - Anlage.docx.pdf
Einwohneranfrage Nr. 5 22.BVV.docx
offene Beschlüsse BzStR StadtBü.pdf
offene Beschlüsse BzStRin JugFam.pdf
offene Beschlüsse BzStRin OrdUmNatSGA.pdf
offene Beschlüsse BzStRin SozGes.pdf
offene Beschlüsse BzBm.pdf
offene Beschlüsse BzStR SchuSpFMG.pdf
22 BVV 2. Ausfertigung Tagesordnung Konsensliste 17 04 2024.pdf
persönliche Erklärung der Mitglieder der CDU zur GO

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1     Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4     Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.4.1     Zappen duster im Mauerpark? Kulturort einer Metropole stärken statt abschalten  
Enthält Anlagen
IX-0898  
Ö 1.5     Mündliche Anfrage      
Ö 1.5.1     "Bärenhitze" und Hitzeschutz in Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0896  
Ö 1.5.2     Flüchtlinge im östlichen Prenzlauer Berg, hier: Blumenviertel PLR 50 Volkspark Prenzlauer Berg III  
Enthält Anlagen
IX-0897  
Ö 1.6     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7     Schwerpunkt Senior_innen      
Ö 1.7.1     Bericht der Seniorenvertretung      
Ö 1.7.2     Vorstellung des Projektes „Digital-Zebra“      
Ö 1.7.3     Freies WLAN für Senior:innen  
Enthält Anlagen
IX-0876  
Ö 1.7.4     Miteinander des Fuß- und Radverkehrs am S-Bahnhof Prenzlauer Allee gewährleisten  
Enthält Anlagen
IX-0877  
Ö 1.8     Konsensliste      
Ö 1.9     Bildung des zeitweiligen Geschäftsordnungsausschusses  
Enthält Anlagen
IX-0006  
Ö 1.10     Besetzung von Ausschüssen durch Bürgerdeputierte und deren Stellvertreter auf Vorschlag der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
IX-0873  
Ö 1.11     Technische Fortschreibung zum Investitionsprogramm für 2024 bis 2028 des Bezirks Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0868  
Ö 1.12     Grünfläche in der Großen Seestraße nutzen, statt weiter verwildern lassen
Enthält Anlagen
IX-0607  
Ö 1.13     Mehr Schutzplätze für Frauen und Kinder
Enthält Anlagen
IX-0713  
Ö 1.14     Zukunft für Wohnprojekte in Pankow
Enthält Anlagen
IX-0736  
Ö 1.15     Späti ausgeschlossen? Sondernutzung des öffentlichen Straßenlandes auch in Pankow weiterhin uneingeschränkt ermöglichen
Enthält Anlagen
IX-0753  
Ö 1.16     Sicherheit erhöhen und mehr Parkraum schaffen: Parkmöglichkeiten in der Straße „Am Schloßpark"
Enthält Anlagen
IX-0777  
Ö 1.17     Verkehrssicherheit am Hubertusdamm in Karow erhöhen
Enthält Anlagen
IX-0791  
Ö 1.18     Bänke in Pankow mit der Botschaft „Hier ist kein Platz für Gewalt an Frauen“ versehen
Enthält Anlagen
IX-0809  
Ö 1.19     Inklusive Sitzgelegenheiten für Alle - Keine Verdrängung von obdachlosen Menschen im öffentlichen Raum
Enthält Anlagen
IX-0817  
Ö 1.20     Kastanienallee: Neuplanung statt Stillstand!  
Enthält Anlagen
IX-0892  
Ö 1.21     Bleibt durch die Freigabe von Cannabis der Jugendschutz auf der Strecke?  
Enthält Anlagen
IX-0871  
Ö 1.22     Bezirkliches Vorkaufsrecht für die Kastanienallee 86 ausüben - Verdrängung des „Tuntenhauses“ durch Immobilienspekulation abwenden  
Enthält Anlagen
IX-0878  
Ö 1.23     Bürokratieabbau vorbereiten – Screening im Bezirksamt starten  
Enthält Anlagen
IX-0885  
Ö 1.24     Heidekrautbahn in überwiegendem öffentlichen Interesse  
Enthält Anlagen
IX-0883  
Ö 1.25     Fahrradstraße Stargarder Straße nur mit Schulwegsicherheit für die Thomas-Mann-Grundschule  
Enthält Anlagen
IX-0888  
Ö 1.26     Eine KV-Notdienstpraxis für Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0872  
Ö 1.27     Pilotprojekt nutzen - Freibad Pankow ganzjährig für Bewegungs- und Sportangebote öffnen  
Enthält Anlagen
IX-0881  
Ö 1.28     Poller vor der Grundschule in Rosenthal  
Enthält Anlagen
IX-0886  
Ö 1.29     Wechselstelle Masurenstraße  
Enthält Anlagen
IX-0884  
Ö 1.30     Keine "Bärenhitze" in Pankow – mit Abkühlung durch Wasserwände  
Enthält Anlagen
IX-0893  
Ö 1.31     Kulturelle Teilhabe für Pankower*innen mit wenig Einkommen ermöglichen  
Enthält Anlagen
IX-0880  
Ö 1.32     Sichere Überquerung der Zepernicker Straße in Berlin-Buch gewährleisten  
Enthält Anlagen
IX-0887  
Ö 1.33     Resolution: Gemeinsames Statement des Integrationsbeirates Pankow und des Partizipations- und Integrationsausschusses  
Enthält Anlagen
IX-0870  
Ö 1.34     Akkordeonweg im östlichen Abschnitt für den Radverkehr in Stand setzen  
Enthält Anlagen
IX-0890  
Ö 1.35     Kommunale Galerie Parterre uneingeschränkt nutzbar machen  
Enthält Anlagen
IX-0882  
Ö 1.36     Ein Update für die Ausbildungsoffensive Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0874  
Ö 1.37     Sicher zur PepperMont-Schule  
Enthält Anlagen
IX-0894  
Ö 1.38     Zusätzliche Ampel für Radfahrende am S-Bahnhof Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0879  
Ö 1.39     Netzwerk Handwerk in Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0875  
Ö 1.40     Modellprojekt zur Förderung des Fußverkehrs in Pankow – mit dem Tiroler Viertel fangen wir an  
Enthält Anlagen
IX-0895  
Ö 1.41     Bringt Farbe in das triste Grau – Grafittiwand statt Betonfläche  
Enthält Anlagen
IX-0889  
Ö 1.42     Panke-Radweg fit für den Sommer machen  
Enthält Anlagen
IX-0891  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1     Belegungs- und Mietpreisbindungen nach Aufhebung der Sanierungsgebiete sichern  
Enthält Anlagen
VI-0918  
Ö 2.2     Evaluation der erhaltungsrechtlichen Genehmigungskriterien und ihrer Anwendung in den Milieuschutzgebieten Pankows
Enthält Anlagen
VII-1000  
Ö 2.3     Konzept für die Einrichtung eines Gedenk - und Informationsortes auf dem Bezirksamtsgelände (Kellerräume Haus 3)
Enthält Anlagen
VIII-0373  
Ö 2.4     Angebot der Kinderbetreuung an Volkshochschulen stärken!  
Enthält Anlagen
VIII-0727  
Ö 2.5     Grüner Kiez Pankow - Sicherung der Wohn- und Lebensqualität bei Nachverdichtungsvorhaben der GESOBAU AG in Pankow
Enthält Anlagen
VIII-0846  
Ö 2.6     Mehr Raum zur Entfaltung - attraktive Wohnviertel durch Entschleunigung
Enthält Anlagen
VIII-0944  
Ö 2.7     Machbarkeit einer Begegnungszone im Bereich Garbatyplatz prüfen  
Enthält Anlagen
VIII-1028  
Ö 2.8     Verkehrsberuhigung im Komponistenviertel
Enthält Anlagen
VIII-1031  
Ö 2.9     Negative Auswirkungen der Baumaßnahmen in der Anton-Saefkow-Siedlung reduzieren!
Enthält Anlagen
VIII-1056  
Ö 2.10     Umsetzung des BVV-Beschlusses VII-0517 Kommentierung des Thälmann-Denkmals  
Enthält Anlagen
VIII-1081  
Ö 2.11     Bebauungsplan 3-83 – Verlagerung des Verkehrs ins Blumenviertel frühzeitig verhindern  
Enthält Anlagen
VIII-1249  
Ö 2.12     Straßenbeleuchtung im Schönerlinder Weg  
Enthält Anlagen
VIII-1305  
Ö 2.13     Haushaltsplanberatungen zum Bezirkshaushalt 2022/23  
Enthält Anlagen
VIII-1315  
Ö 2.14     Anwohnende schützen – Abkürzungsverkehr durch die Talstraße beenden
Enthält Anlagen
VIII-1425  
Ö 2.15     Beschleunigung des Neuaufbaus des Touristischen Informationssystems in Pankow
Enthält Anlagen
VIII-1447  
Ö 2.16     Voraussetzungen zur Übernahme der Planung und Projektentwicklung des Gewerbegebietes Buchholz-Nord durch die WISTA Management GmbH  
Enthält Anlagen
VIII-1504  
Ö 2.17     Stellplätze für Carsharing am S-Bahnhof Prenzlauer Allee  
Enthält Anlagen
VIII-1519  
Ö 2.18     Durchgangsverkehre in der Georg-Benjamin-Straße und Theodor-Brugsch-Straße reduzieren
Enthält Anlagen
VIII-1562  
Ö 2.19     Beteiligung im B-Plan-Verfahren sicherstellen  
Enthält Anlagen
VIII-1578  
Ö 2.20     Angebote des Familienservicebüros ausweiten und mobile Sprechstunden ermöglichen
Enthält Anlagen
IX-0151  
Ö 2.21     AG Schulwegsicherheit wiederbeleben – Schulgemeinschaften einbinden
Enthält Anlagen
IX-0164  
Ö 2.22     Kindergesundheit und Kinderschutz in Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0184  
Ö 2.23     Datenprojekt zur Schulwegsicherheit  
Enthält Anlagen
IX-0223  
Ö 2.24     Durch Weiterentwicklung der Schulaußenfläche Freiräume für Schulkinder sichern!  
Enthält Anlagen
IX-0266  
Ö 2.25     Mülleimer an der Landsberger Allee zwischen S-Bahnhof und Danziger Straße aufstellen  
Enthält Anlagen
IX-0293  
Ö 2.26     Hitzeresistente Infrastruktur aufbauen – vulnerable Gruppen schützen
Enthält Anlagen
IX-0326  
Ö 2.27     Frauengesundheitsbericht fortschreiben – Frauengesundheit ernst nehmen!  
Enthält Anlagen
IX-0327  
Ö 2.28     Nach der Streichung des § 219a StGB - Informationen für Pankower Ärztinnen und Ärzte sowie Beratungsstellen über Schwangerschaftsabbrüche bereitstellen
Enthält Anlagen
IX-0335  
Ö 2.29     Köpfchen statt Kohle (und Gas!) – die Zweite
Enthält Anlagen
IX-0341  
Ö 2.30     Den Duschbus für obdachlose Frauen wieder nach Pankow holen!
Enthält Anlagen
IX-0385  
Ö 2.31     Eine Gedenktafel für die Opfer von geschlechtsbezogener Gewalt im Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0429  
Ö 2.32     Eine "La Panchina Rossa" auch für Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0433  
Ö 2.33     Selbstverteidigungskurse für Mädchen und Frauen an der Volkshochschule Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0434  
Ö 2.34     Geburtshaus Maja dauerhaft sichern!  
Enthält Anlagen
IX-0445  
Ö 2.35     Versorgung coronapositiver obdach- und wohnungsloser Menschen  
Enthält Anlagen
IX-0451  
Ö 2.36     Jugendorte in Pankow stärken und ausbauen
Enthält Anlagen
IX-0452  
Ö 2.37     Hinweisschilder und Erklärungstafel für den Großen Stein in Französisch Buchholz
Enthält Anlagen
IX-0461  
Ö 2.38     Kinder- und Jugendeinrichtung OC 23 in Weißensee sichern!  
Enthält Anlagen
IX-0490  
Ö 2.39     Gedenken an die „Aktion wider den undeutschen Geist“ und Bücherverbrennungen 1933
Enthält Anlagen
IX-0496  
Ö 2.40     Netzwerk der Wärme auch in Pankow!  
Enthält Anlagen
IX-0522  
Ö 2.41     Verkehrsentwicklung im Umfeld der Fahrradstraße Stargarder Straße evaluieren
Enthält Anlagen
IX-0560  
Ö 2.42     BVG-Richtungsschilder im Tunnel am S-Greifswalder Straße bewahren  
Enthält Anlagen
IX-0661  
Ö 2.43     Landesgleichberechtigungsgesetzes (LBGB) für den Bereich Kinder und Jugend in Pankow vorantreiben
Enthält Anlagen
IX-0670  
Ö 2.44     Ein Dreiecksplatz entsteht - Wohnen, Gedenken, Mobilität und Klimaresilienz aus einem Guss an der Hufelandstraße
Enthält Anlagen
IX-0694  
Ö 2.45     Rettet die Kiezkneipe – Kneipengipfel zur Unterstützung der Pankower Gastronomie einberufen  
Enthält Anlagen
IX-0695  
Ö 2.46     Optimierung der Ampelpassage am Antonplatz und an der Albertinenstraße über die Berliner Allee  
Enthält Anlagen
IX-0700  
Ö 2.47     Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamtes nicht allein lassen: Anleitung zum Kampf gegen Antisemitismus in Deutschland
Enthält Anlagen
IX-0773  
Ö 2.48     Den beliebten Berliner Skatepark in Französisch Buchholz wieder im alten Glanz erstrahlen lassen
Enthält Anlagen
IX-0776  
Ö 2.49     Aufteilung der Mittel für Freiwilliges Engagement in Nachbarschaften (FEIN)-Einzelmaßnahmen  
Enthält Anlagen
IX-0865  
Ö 2.50     Benennungsabsicht einer Privatstraße im Ortsteil Niederschönhausen in „Rubinweg“  
Enthält Anlagen
IX-0866  
Ö 2.51     Information über die dem Bezirk Pankow zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel (Auftragswirtschaft) im Haushaltsjahr 2023  
Enthält Anlagen
IX-0867  
Ö 2.52     Nachberufung von 2 Mitgliedern für den Bezirksbeirat für Menschen mit Behinderungen für die IX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
IX-0869  
               
 
 

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