Auszug - Attraktive Rixdorfer Höhe
Der Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:
Der mitberatende Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, wie die Rixdorfer Höhe für die Besucher der Hasenheide attraktiver gestaltet werden kann. Insbesondere ist zu prüfen
Herr BV Morsbach begründet als Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung die Beschlussempfehlung.
Redebeitrag: Herr BV Leppek
Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN, der AfD(2) und der BN-AfD(2) gegen die Stimmen der AfD(1), der Gr. FDP und der Fraktionslosen bei Enthaltung der BN-AfD(1) beschlossen. Damit ist der Antrag abgelehnt.
Herr BV Licher beantragt im Namen der Fraktion der LINKEN eine außerordentliche BVV-Sitzung am 03. Dezember 2018 um 19:00 Uhr gemäß § 36 Abs. 4 GO BVV.
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