Tagesordnung - 29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 20.03.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1     Tankstelle an der Ecke Sonnenallee und Hobrechtstr.  
Enthält Anlagen
1211/XXI  
Ö 1.2     Broschüre Mythos 1948  
Enthält Anlagen
1219/XXI  
Ö 2     Dringlichkeiten      
Ö 2.1     1244 - Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau      
Ö 2.2     1261 - Wahl einer Bürgerdeputierten in den Gesundheitsausschuss      
Ö 2.3     1263 - Einstellung B-Plan-Verfahren ehem. Bahnhof Rudow      
Ö 2.4     1262 - Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierter im Ausschuss für Ordnung      
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1     Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 4     Anträge des Kinder- und Jugendparlaments Neukölln      
Ö 4.1     Bibliotheken an Neuköllner Schulen  
Enthält Anlagen
1243/XXI  
Ö 5     Entschließungen      
Ö 5.1     Ramadan bedeutet Frieden! Neukölln fordert das Ende des Kriegs in Gaza! Für sofortige Waffenruhe und Stopp der Waffenlieferungen  
Enthält Anlagen
1236/XXI  
Ö 5.2     Verurteilung der Störaktionen während der BVV-Sitzung vom 21. Februar 2024  
Enthält Anlagen
1237/XXI  
Ö 6     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1     Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierter im Gesundheitsausschuss  
Enthält Anlagen
1214/XXI  
Ö 6.2     Nachrücken eines stellvertretenden Bürgerdeputierten als Bürgerdeputierter  
Enthält Anlagen
1215/XXI  
Ö 6.3     Einführung eines neuen Mitgliedes in die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
1216/XXI  
Ö 6.4     Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierte im Gesundheitsausschuss  
Enthält Anlagen
1238/XXI  
Ö 6.5     Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierter im Ausschuss für Ordnung  
Enthält Anlagen
1262/XXI  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1     Bezirkliche Kitaentwicklungsplanung (Jahresplanung 2023)  
Enthält Anlagen
1239/XXI  
Ö 7.2     Anmeldung städtebaulicher Maßnahmen für das Förderprogramm Lebendige Zentren und Quartiere (Karl-Marx-Straße / Sonnenallee und Schillerpromenade) für das Programmjahr 2025  
Enthält Anlagen
1240/XXI  
Ö 7.3     Priorisierung und Anmeldung von Bauprojekten in Quartiersmanagement-Gebieten für eine Förderung aus dem Programm Sozialer Zusammenhalt für das Programmjahr 2025  
Enthält Anlagen
1241/XXI  
Ö 8     Vorlagen zur Wahl      
Ö 8.1     Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Partizipation und Integration  
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1194/XXI  
Ö 8.2     Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Bürgerdienste, Gleichstellung, Antidiskriminierung und Queerpolitik  
Enthält Anlagen
1217/XXI  
Ö 8.3     Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
1218/XXI  
Ö 8.4     Wahl einer Beisitzerin in den Vorstand der BVV Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
1242/XXI  
Ö 8.5     Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau  
Enthält Anlagen
1244/XXI  
Ö 8.6     Wahl einer Bürgerdeputierten in den Gesundheitsausschuss  
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1261/XXI  
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1     Parkraumbewirtschaftung 100 Mittelstreifen Sonnenallee schon wieder Aufgegeben?  
Enthält Anlagen
1245/XXI  
Ö 9.2     Neukölln wählt Europa  
Enthält Anlagen
1246/XXI  
Ö 9.3     Zusätzliche gesamtstädtische Mittel im Rahmen des Jugendfördergesetzes  
Enthält Anlagen
1247/XXI  
Ö 9.4     Geschichtsverfälschung mit Hilfe des Bezirksamts durch das Projekt Mythos#Israel 1948?  
Enthält Anlagen
1248/XXI  
Ö 9.5     Barrierefreiheit in Neuköllner Schulen  
Enthält Anlagen
1249/XXI  
Ö 9.6     Ausschreibung Wachschutz an Schulen  
Enthält Anlagen
1250/XXI  
Ö 9.7     Unbegleitete Minderjährige in Neuköllner Unterkünften  
Enthält Anlagen
1251/XXI  
Ö 9.8     Welche Träger, Vereine, Initiativen sollen zukünftig die Container auf dem Boddinplatz nutzen?  
Enthält Anlagen
1252/XXI  
Ö 9.9     Amtsermittlungsverfahren wegen spekulativen Leerstands im Wohnpark St. Marien  
Enthält Anlagen
1253/XXI  
Ö 9.10     C&A Gebäude  
Enthält Anlagen
1254/XXI  
Ö 9.11     Weitere Sabotage der Verkehrswende durch CDU-Senatsverwaltung?  
Enthält Anlagen
1255/XXI  
Ö 9.12     Neukölln braucht die Maientage  
Enthält Anlagen
1256/XXI  
Ö 9.13     Umgang mit dem sogenannten Herero-Stein  
Enthält Anlagen
1257/XXI  
Ö 9.14     Fehlende Hausmeister*innen an Neuköllner Schulen  
Enthält Anlagen
1258/XXI  
Ö 9.15     Belegung der PMA  
Enthält Anlagen
1259/XXI  
Ö 9.16     Sollen Räume für selbstorganisiertes Engagement abgeschafft werden?  
Enthält Anlagen
1260/XXI  
Ö 10     Mitteilungen      
Ö 10.1     Das Umfeld der Theodor-Storm-Grundschule soll ein Schwerpunktgebiet für Kontrollen des Ordnungsamtes werden!  
Enthält Anlagen
1133/XXI  
Ö 10.2     Hinweisschilder für das Stadtteilzentrum Buckow  
Enthält Anlagen
1042/XXI  
Ö 11     Vorlagen zur Kenntnisnahme - ZB/SB      
Ö 11.1     Querungshilfe Stubenrauchstraße
Enthält Anlagen
2014/XX  
Ö 11.2     Hitzeschutz auf Spielplätzen
Enthält Anlagen
0396/XXI  
Ö 12     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 12.1     Neue Bezirkszentralbibliothek im C&A-Gebäude?  
Enthält Anlagen
1187/XXI  
Ö 12.2     Offene Stellen Abteilung Sozialwesen  
Enthält Anlagen
1188/XXI  
Ö 12.3     Verkehrsordnungswidrigkeiten in Neukölln  
Enthält Anlagen
1189/XXI  
Ö 12.4     Wie will das Bezirksamt das Recht von Kindern auf frühkindliche Sprachförderung sicherstellen?  
Enthält Anlagen
1190/XXI  
Ö 13     Beschlussempfehlungen      
Ö 13.1     Safe Places in Neukölln  
Enthält Anlagen
0933/XXI  
Ö 13.2     Hinter jeder Zahl steckt ein Mensch - Gesundheit in Neukölln weiterdenken  
Enthält Anlagen
1095/XXI  
Ö 13.3     Wahl von Bürgerdeputierten in den Partizipations- und Integrationsausschuss  
Enthält Anlagen
1173/XXI  
Ö 13.4     Aufhebung der Baustellenabsperrung vor der Seniorenwohnanlage Rollbergstraße 22  
Enthält Anlagen
1132/XXI  
Ö 13.5     Sportflächen auf dem Tempelhofer Feld erhalten  
Enthält Anlagen
1130/XXI  
Ö 13.6     Räume für selbstorganisiertes Engagement im Bezirk erhalten
Enthält Anlagen
1098/XXI  
Ö 13.7     Hygienemängel bei Vivantes ahnden: Kontrollen ohne Ankündigung im Speisenverteilzentrum V2 in Neukölln  
Enthält Anlagen
1094/XXI  
Ö 13.8     Zumutbarer Schulweg zur Theodor-Storm-Schule  
Enthält Anlagen
1129/XXI  
Ö 13.9     Durchblick für die Senioren in der Freizeitstätte Bruno Taut  
Enthält Anlagen
1178/XXI  
Ö 13.10     Ausweichcontainer Blueberry auf dem Boddinspielplatz dauerhaft für Kinder, Jugend und Familienarbeit sowie Stadtteilarbeit erhalten  
Enthält Anlagen
1180/XXI  
Ö 14     Große Anfragen      
Ö 14.1     Obdachlosenhilfe in Neukölln  
Enthält Anlagen
1229/XXI  
Ö 14.2     Zaun um den Görli - Auswirkung für Neukölln?  
Enthält Anlagen
1230/XXI  
Ö 14.3     Musikschule Neukölln in der Krise?  
Enthält Anlagen
1231/XXI  
Ö 14.4     Unterbringung von Flüchtlingen im Bezirk Neukölln  
Enthält Anlagen
1232/XXI  
Ö 14.5     Familienzentrum Shehrazad  
Enthält Anlagen
1233/XXI  
Ö 14.6     Haushaltschaos im Land - Folgen für Neukölln?  
Enthält Anlagen
1234/XXI  
Ö 14.7     Einhaltung von Reinigungsverträgen  
Enthält Anlagen
1235/XXI  
Ö 15     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 16     Anträge      
Ö 16.1     Zugang zu Häusern im Löwensteinring besser ausleuchten  
Enthält Anlagen
1220/XXI  
Ö 16.2     Sicherheit am Europaspielplatz  
Enthält Anlagen
1221/XXI  
Ö 16.3     Gemeinsam gegen Sexismus im Bezirk!  
Enthält Anlagen
1222/XXI  
Ö 16.4     Angebote für Kinder und Jugendliche mit palästinensischem Hintergrund schaffen  
Enthält Anlagen
1223/XXI  
Ö 16.5     Die Fußball-Europameisterschaft 2024 mit und für Neukölln zum Erfolg machen  
Enthält Anlagen
1224/XXI  
Ö 16.6     Kleingärten statt Neuköllner Sumpflandschaft  
Enthält Anlagen
1225/XXI  
Ö 16.7     Prävention von Wohnungsverlust durch Kooperation mit Wohnungsbaugesellschaften  
Enthält Anlagen
1226/XXI  
Ö 16.8     Baudenkmal Walter-Gropius-Schule  
Enthält Anlagen
1227/XXI  
Ö 16.9     Toilettennutzung auf städtischen Friedhöfen  
Enthält Anlagen
1228/XXI  
Ö 16.10     Einstellung B-Plan-Verfahren ehem. Bahnhof Rudow  
Enthält Anlagen
1263/XXI  
               
 
 

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